zynæsthesie

„Selbstverständlich stimmen wir Ihnen als die gewählte und amtierende Bundesregierung zu, dass die Lage sehr schwierig, teils sogar komplex ist, so dass wir jetzt unverzüglich überlegen müssen, ob es von unserer Seite zu Handlungen kommen sollte, die sich mit dieser teils komplexen, andererseits sogar sehr schwierigen Lage befassen, und darüber hinaus muss in Erwägung gezogen werden, ob eine rein innenpolitische Antwort auf die doch jetzt sehr komplexen Problematiken… – Müssen Sie mich unbedingt jetzt unterbrechen?

In dieser Lage, in der wir uns befinden, und das gilt natürlich zunächst auch für die Wirtschaft, ist es von allerhöchster Dringlichkeit, dass wir jetzt keine übereilten Entscheidungen treffen, die sich als rein innenpolitische Anordnungen erweisen würden, für die wir als Bundesregierung selbstverständlich die volle Verantwortung erst übernehmen, wenn wir das als richtig erörtert und so beschlossen haben, dass es auch den Weg durch die Gremien, in denen sich erfahrungsgemäß noch viele Sachfragen, die auch in der kürze der Zeit genau geklärt werden müssen, ergeben, gehen kann und dann letztendlich zu einer durchgreifenden Lösung kommt, wie sie bereits in den Ausschüssen angemahnt wird, die sich mit den relevanten Sachthemen eingehend befasst haben. Sie lesen dann rechtzeitig davon in der Presse.

Aktuell können wir Einzelthemen wie den Kontakt zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika nicht eingehend beurteilen, da wir auf die Aussagen des Bundeskanzlers angewiesen sind und davon ausgehen, dass er seine Aussagen und die des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika nicht beurteilen kann. Es könnte also auch sein, dass er die Aussage, er wolle die Vernichtung einer Zivilisation zwar nicht unterstützen, aber sie wegen des möglicherweise sehr schwierigen, teils sogar komplexen Sachverhalts nicht zu vorschnell beurteilen oder ablehnen, auch auf die Deutschen bezogen hat, wobei hier die Wirtschaft sicher erst in zweiter Linie gemeint sein könnte, aber so genau ist das natürlich noch nicht zu sagen. Das ist ja so eine Aussage gegen eine Aussage, und da müssen wir in außenpolitischen Zusammenhängen sehr vorsichtig sein, weil der Bundeskanzler hier für seine Worte direkt verantwortlich gemacht werden kann, und das will ja keiner.

Wir können daher dann erst eingreifen, wenn das Tanken noch teurer wird. Wie teuer, das muss sich erst zeigen – wir sind ja die Bundesregierung, keine Hellseher. Darum können wir auch noch nicht sagen, wann wir eingreifen, weil das ja immer mit den Ressorts abgestimmt werden muss, und die sind meist entweder nicht im Bild, haben keine Ahnung oder eine eigene Meinung, was ihnen ja zusteht, da wir immer noch Meinungsfreiheit haben. Das wird aber rechtzeitig angekündigt, darauf kann man sich bei der Bundesregierung, insbesondere auch beim Bundeskanzler, verlassen. Dass er ankündigt, dass er etwas ankündigt, was dann auch ankündigt wird.

Außerdem befindet sich die Bundesregierung hier in einem Verfassungskonflikt. In Artikel 1 des Grundgesetzes ist zwar ein Recht auf billiges Benzin verankert, aber eben auch das Recht auf immer schneller immer höher wachsende Vermögen ohne menschenrechtswidrige Verbrechen wie etwa Steuern oder Abgaben, die Milliardären die Würde nehmen könnten. Das ist mit der Pendlerpauschale nicht getan. Damit würden sich Milliardäre auch nicht zufrieden geben. Das werden Sie einsehen.

Die Bundesregierung will jetzt nicht dieselben Fehler machen wie die linksgrüne Ampelkoalition, die damals viel zu schnell gehandelt hat, obwohl kriegsbedingte Lücken in der Energieversorgung nicht im Koalitionsvertrag gestanden haben, was dann zu Steuerausfällen führte. Wir hingegen sind angetreten, um nach einem Wahlkampf, in dem wir die Notwendigkeit von Veränderungen angekündigt haben, die Reformen, die jetzt unausweichlich sind, in aller Deutlichkeit so in Aussicht gestellt haben, dass die Wirtschaft, und für die müssen die Bürger jetzt ja auch wieder viel mehr tun, endlich weiß: es wird schon noch etwas getan worden sein, aber nur nach sehr gründlichen Überlegungen, wer was tun sollte. Dazu gehört auch, dass der Kanzler, der den Sommerurlaub der linksgrünen Ampel als bösartige Missachtung der Wirtschaft, und letztlich ja auch der Bürger, die noch nichts tun, jetzt noch einen Tag an seine Osterferien angehängt hat. Aber das hatte er vorher angekündigt, also machen Sie daraus kein Drama. Es ist ja nicht passiert in der Zwischenzeit.

Wir müssen uns als Bundesregierung, die für die Bereitschaft gewählt wurde, Reformen für dieses Land, das auch als Wirtschaft, die wir nicht mit höheren Ansprüchen an Lebensqualität oder das, was selbst ernannte Demokraten, die in der Wahl ihrer Mittel ja inzwischen weit über das, was wir als Bundesregierung nicht mehr dulden können, weil es nicht im Koalitionsvertrag steht, und es liegt nicht an uns, dieses Zweckbündnis, das wir freiwillig mit denen geschlossen haben, die uns als Deutsche in diesem Land, das unser Deutschland ist, und das lassen wir uns nicht von denen nehmen, die darauf hingearbeitet haben, uns Leitkultur, Wohlstand und die Wirtschaft, für die wir alles auf uns nehmen!

Wenn die deutschen Bürger, die bei der letzen Wahl Feinde des Deutschtums gewählt haben, die diese gewählte und amtierende Bundesregierung an der Amtsführung hindern wollen, die uns hier und heute, sagen wir trotzdem: unsere Verhandlungen mit Mullahs und Taliban sind jetzt nötiger denn je. Die Abschiebungen müssen weitergehen, oder sollen Ihnen Ausländer weiterhin Zahnarzttermine wegnehmen?“