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Drogen-Epidemie in den USA: Mehr Tote als je zuvor – Pharmaindustrie als wichtiger Faktor

Quelle: deutsch.rt.com

Drogen-Epidemie in den USA: Mehr Tote als je zuvor - Pharmaindustrie als wichtiger Faktor
Quelle: Reuters © Reuters
Der Konsum von Heroin und anderen opiathaltigen Substanzen hat in den USA epidemische Ausmaße erreicht – nicht zuletzt aufgrund des Wirkens der Pharmalobby.
Die Anti-Drogenbehörde der USA schlägt Alarm: Die Zahl der Toten durch Drogenmissbrauch erreicht den höchsten Stand der Geschichte. Hauptverantwortlich für diese Entwicklung sind jedoch nicht mexikanische Kartelle, sondern die heimischen Pharmaunternehmen.

Die Anti-Drogenbehörde der USA warnt vor einem gravierenden Anstieg des Drogenkonsums in den Vereinigten Staaten. Wie aus einem am Montag von der Drug Enforcement Administration (DEA) veröffentlichten Berichthervorgeht, gab es von Januar bis August 2017 so viele Drogentote wie nie zuvor seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Behörde spricht von einer Epidemie, vor allem bei den opiathaltigen Substanzen, die auch als Opioide bezeichnet werden. Schon seit dem Jahr 2011 übersteigt die Zahl der Drogentoten in den USA die der Todesfälle durch Suizide, Tötungsdelikte oder Verkehrsunfälle.

Dieser Bericht unterstreicht den Umfang und das Ausmaß der anhaltenden Opioidkrise in den Vereinigten Staaten“, erklärte Robert Patterson von der DEA. „Es war nie wichtiger, alle uns zur Verfügung stehenden Mittel gegen diese Epidemie einzusetzen. Wir müssen in unserem Kampf gegen den Drogenmissbrauch unerschütterlich bleiben.“

Mexikanische Drogenkartelle sind laut dem Bericht weiterhin die „größte kriminelle Bedrohung“ im Zusammenhang mit dem Drogenmissbrauch in den USA. So stellten vor allem aus Mexiko in die USA geschmuggelte Drogen eine große und weiter steigende Gefahr dar und seien die „hauptsächliche Quelle für lokale Drogenhändler“, die die illegalen Rauschmittel auf der Straße verkaufen.

Medikamentenmissbrauch ist häufigste Todesursache

Kontrollieren die Kartelle auch weitgehend den Drogenhandel auf der Straße, so ist das Gros der Drogentoten jedoch auf Substanzen zurückzuführen, die sich nicht im Portfolio der kriminellen Vereinigungen befinden. Denn die Mehrzahl der Toten geht zurück auf den Gebrauch verschreibungspflichtiger Medikamente (CPD), die sich die Konsumenten oftmals auf dem Schwarzmarkt verschaffen.

Vor allem handelt es sich dabei um opiathaltige Arzneimittel wie Hydrocodon oder Oxycodon. Insgesamt 11,2 Milliarden Dosiereinheiten allein dieser beiden Medikamente wurden im vergangenen Jahr in den USA an den Einzelhandel verkauft. In einer Übersicht zum DEA-Bericht heißt es:

In den letzten zehn Jahren hat sich die Drogenlandschaft in den Vereinigten Staaten verändert, da die Bedrohung durch Opioide – einschließlich verschreibungspflichtiger Medikamente (CPD), Fentanyl und anderer synthetischer Opioide sowie Heroin – ein epidemisches Ausmaß erreicht hat, von dem weite Teile der Vereinigten Staaten betroffen sind.

Verschreibungspflichtige Medikamente sind seit dem Jahr 2001 die häufigste Ursache für tödliche Überdosierungen. Der Missbrauch von CDP als Droge ist häufiger und folgenschwerer als jener von Kokain, Heroin, MDMA, Phencyclidin („Angel Dust“) und Methamphetaminen zusammengenommen. So gingen im Jahr 2015 von den 52.404 gezählten Drogentoten 31.181 auf das Konto legal erhältlicher Medikamente. An zweiter Stelle folgt Heroin, verantwortlich für den Tod von 12.990 Menschen. An Kokainkonsum verstarben in dem Zeitraum 6.784 Personen.

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Opiathaltige Medikamente sowie Heroin waren im Jahr 2015 laut dem DEA-Bericht für 63 Prozent der Todesfälle verantwortlich. „Das entsprach 91 Todesfällen durch Opioid-Überdosierungen täglich“, so die Rechnung der Anti-Drogenbehörde. Opiathaltige Arzneimittel wie Oxycodon, die schnell abhängig machen, gelten als dieEinstiegsdroge für Heroin. Bekommt ein Patient das Medikament nicht mehr verschrieben, greift dieser oft auf Heroin zurück, das auf dem Schwarzmarkt wesentlich günstiger zu erhalten ist als das Medikament selbst.

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Kongress legte DEA Fesseln im Kampf gegen Drogen-Epidemie an

Oxycodon-Präparate zählen zu den umsatzstärksten Arzneien in den USA. Die Pharmalobby hatte das Schmerzmittel in den 1990er Jahren aggressiv beworben und damit dessen Massenverbreitung ermöglicht. Noch bis in die 2000er Jahre hielt die Pharmaindustrie an der falschen Behauptung fest, das Medikament mache nicht abhängig – auch heute noch kommt es oftmals selbst bei nur mäßigen Schmerzen zum Einsatz.

Im Kampf gegen die augenscheinliche Drogen-Epidemie hat die DEA aber nicht nur die finanzstarke Lobby der Medikamentenproduzenten gegen sich stehen, sondern auch den US-Kongress, wie die Washington Post vor gut einer Woche in einer aufwendigen Recherche darlegte. In dieser meldeten sich hochrangige, teils ehemalige Mitarbeiter der Anti-Drogenbehörde zu Wort. Dazu schreibt die US-Zeitung:

Im April 2016, auf dem Höhepunkt der tödlichsten Drogen-Epidemie in der Geschichte der USA, hat der Kongress der DEA eine ihrer wirksamsten Waffen gegen die großen Arzneimittelhersteller genommen, die im Verdacht standen, die Straßen der USA mit verschreibungspflichtigen Betäubungsmitteln zu überschwemmen.

Das Gesetz war laut der Washington Post „der krönende Abschluss einer vielschichtigen Kampagne der Arzneimittelindustrie zur Schwächung aggressiver Bemühungen der DEA gegen Arzneimittellieferanten, die korrupte Ärzte und Apotheker mit Medikamenten versorgten, welche diese dann auf den Schwarzmarkt brachten“. Hinter verschlossenen Türen setzten sich die Pharmalobbyisten mit Schlüsselmitgliedern des Kongresses zusammen, um das Gesetz durchzudrücken – zum Dank spendeten die Pharmavertreter Millionenbeträge für die Wahlkämpfe der Abgeordneten.

Die Macht der Pharmaindustrie

In den Vereinigten Staaten kontrollieren nur drei Firmen – Cardinal, McKesson und AmerisourceBergen – insgesamt 85 Prozent des Arzneimittelhandels. Die DEA habe erkannt, dass sie einer neuen Strategie bedarf, um gegen solche Drogenhändler vorgehen zu können, so die Washington Post.

„Die hängen nicht an der Ecke rum und verkaufen Crack“, erklärt Joseph Rannazzisi, der die DEA-Abteilung zur Regulierung der Arzneimittelindustrie leitete, bevor er im Jahr 2015 aus der Behörde gedrängt wurde. „Das sind professionelle Fachleute. Es sind Drogendealer im Laborkittel.“

Quelle: Reuters © Reuters
Opiathaltige Schmerzmittel wie Oxycodon machen schnell abhängig und sind die wichtigste Einstiegsdroge für Heroin.

Immer wieder hat die DEA Arzneimittelproduzenten in den letzten Jahren mit Bußgeldern belegt, weil sie ausgesprochene Warnungen bezüglich des verdächtigen Verkaufs von Millionen Arzneipillen ignoriert hatten. Doch das neue Gesetz mache es für die DEA nahezu unmöglich, gegen verdächtige Lieferungen von Betäubungsmitteln vorzugehen.

„Dieses mächtige Werkzeug hatte es der Behörde ermöglicht, zu verhindern, dass Drogen die Straßen erreichen“, schreibt die Washington Post. John Mulrooney, Oberster Verwaltungsrichter der DEA, äußerte sich gegenüber der Zeitung zu dem neuen Gesetz:

Zu einer Zeit, als Opiatmissbrauch, Drogenabhängigkeit und Todesfälle deutlich zunahmen, wurde ein neues Gesetz erlassen, das die Befugnisse der Behörde dramatisch einschränkt.

Der Richter spricht von einer Industrie, die „außer Kontrolle geraten“ sei. „Wenn sie sich nicht an die Gesetze hält, dann sterben Menschen. So einfach ist das, es sterben Menschen“, so Mulrooney. Auch Rannazzisi lässt kein gutes Haar an dem Gesetzesakt:

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Die Pharmaindustrie, die Hersteller, Großhändler, Distributoren und Drogerieketten haben einen Einfluss auf den Kongress, wie es ihn noch nie zuvor gab. Den Kongress inmitten einer Opiat-Epidemie dazu zu bringen, mittels eines Gesetzes die eigenen Interessen zu schützen, zeigt mir, wieviel Macht diese Branche hat.

Die Gegner in den eigenen Reihen – Kaum Hoffnung auf Besserung

Doch auch schon vor dem neuen Gesetz waren den Drogenbekämpfern oftmals die Hände gebunden, wenn es darum ging, bei Fällen einzuschreiten, in denen alle Beteiligten wussten, dass es nicht mit rechten Dingen zugeht. Beispielsweise im Bezirk Mingo im Bundesstaat West Virginia. Dorthin landeten zwischen den Jahren 2007 und 2012 insgesamt 11 Millionen Dosiereinheiten von Oxycodon und Hydrocodon – dabei hat der Bezirk nur 25.000 Einwohner. Der Großteil der Medikamente dürfte zum Weiterverkauf auf dem Schwarzmarkt gelandet sein.

Erfolglos hatte DEA-Mitarbeiter Jim Geldhof damals versucht, gegen den offenkundigen Schwindel vorzugehen. Nicht der Kongress, sondern die Rechtsabteilung der eigenen Behörde legte ihm jedoch Steine in den Weg. Sie wollte erst Beweise sehen, die „über jeden vernünftigen Zweifel erhaben“ sind. Noch zuvor, bevor es Anfang 2013 zu Personaländerungen an der Spitze der Rechtsabteilung kam, galt für die Ermittler noch die Richtlinie, „erhebliche Beweise“ würden ausreichen, um weitere Veranlassungen zu treffen.

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„Erst wurden wir von den Pharmaunternehmen in die Wüste geschickt. Und dann wurden wir von unseren eigenen Ermittlern in die Wüste geschickt“, eschauffiert sich Geldhof. Kein Einzelfall, denn der Einfluss der Pharmaindustrie erstreckt sich auch auf die DEA selbst. Seit dem Jahr 2000 beschäftigt sie mindestens 56 ehemalige Mitarbeiter der Anti-Drogenbehörde. Diesen profitablen Drehtüreffekt machen sich vor allem Angestellte mit juristischer Expertise zunutze, wie sie insbesondere in der Rechtsabteilung anzutreffen sind.

Hoffnung auf Besserung ist nicht in Sicht. Denn erst vergangenen Monat hat US-Präsident Donald Trump den Republikaner Tom Marino zum Vorsitzenden des Amts für Nationale Drogenkontrolle (ONCDP) ernannt. Der Abgeordnete aus Pennsylvania war über Jahre der lauteste Fürsprecher für das Gesetz, das nach Meinung so vieler Kritiker die Interessen der Pharmaindustrie auf Kosten der Gesundheit der amerikanischen Bevölkerung schützt.

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DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR

Wir haben die Verfassung als den Grundstein unserer Republik.

Wir haben die Menschenrechte, die bei uns im Verfassungsrang stehen.

Wir haben die EU-Grundrechtecharta, welche ebenfalls der Verfassung gleichgestellt ist. (Dies sei einmal dahin gestellt, da die Rep. Österreich keine Verfassung hat sondern nur Verfassunggsetze und als Unternehmen geführt wird. Anm. der Redaktion)

Alle, die sich Ämter oder öffentlich nennen oder in deren Auftrag arbeiten sind Grundrechtverpflichtet und haben somit die Würde des/der Menschen zu schützen.

Die Mes Chen (Menschen) sind Grundrechtberechtigt, nur die Menschen!

Es gibt die EU-Grundrechtecharta, welche der Verfassungen oder ähnlichen „Regulativen“ gleichgestellt ist.

Charta_der_Grundrechte_der_Europaeischen_Union-1

Daraus ergeben sich folgende unveräusserlichen Grundrechte eines jeden Menschen in Österreich, ja sogar auf der ganzen Welt:

Artikel 1

Würde des Menschen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.

Artikel 4

Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen

werden.

(auch Artikel 3 EMRK)

Artikel 5

Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

(1) Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.

(3) Menschenhandel ist verboten.

(auch Artikel 4 EMRK)

 Jegliche Gesetzgebung in Österreich ist diesen grundlegenden Prinzipien unterstellt, jegliche durch die Legislative beschlossenen Gesetze, welche diesen verfassungsmässig garantierten Grundrechten widersprechen, diese durch ihren Wortlaut abändern, abschwächen, verhindern oder gar aufheben, sind lediglich gesetzlich ERMÄCHTIGT, können aber NIEMALS LEGITIMIERT sein und sind damit nichtig.

Insbesondere Gesetze welche die *unantastbare Würde des Menschen* als oberstes Prinzip missachten.

Jeder Mensch in einem Staat ist eine natürliche Person, ein SUBJEKT.

Werden jenem seine grundlegenden Menschenrechte abgeändert, vorenthalten, beschnitten oder gar aberkannt, so degradiert man ihn zu einem OBJEKT (also zu einer Sache, welche keine eigenständigen Rechte mehr besitzt) und der uneingeschränkten Verfügbarkeit seines Besitzers untersteht.

Damit wird er automatisch zum Sklaven.

Niemand kann jemals in Frieden leben, bevor er nicht seine Freiheit erlangt hat.

DEFINITION DER MENSCHENWÜRDE

Die Menschenwürde kann nicht verwirkt, aberkannt oder veräußert werden. Das darausfolgende Recht darf keiner Interpretation unterworfen sein. Die Anerkennung der Unantastbarkeit der Menschenwürde darf auf keinen Fall irgendwelcher Willkür unterworfen sein, sondern als freiwillige Pflicht im Sinne einer Selbstbeschränkung zu verstehen, welche die Freiheit des Einzelnen dort enden lässt, wo sie die Freiheit eines Anderen berühren würde. So ist Selbstbeschränkung in diesem Sinn ausschliesslich nur im Zustand bereits erlangter Freiheit möglich.

Die Menschenwürde ist grundrechtlichen Abwägungsprozessen, wieweit etwas bei einer Entscheidung zur Geltung kommt oder von anderen Dingen überwogen wird, entzogen. Die Menschenwürde gilt absolut, sie unterliegt keiner Möglichkeit einer Beschränkung, etwa durch einen Güterausgleich oder irgendeiner Form der Gesetzgebung.

Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ist dem Menschen durch seine bloße Existenz eigentümlich.

Und ebenso allen anderen empfindsamen Geschöpfen auf diesem Planeten.

               „Was sich auf die allgemeinen menschlichen Neigungen und Bedürfnisse bezieht, hat einen Marktpreis; das,

               was auch ohne ein Bedürfnis vorauszusetzen, einem gewissen Geschmacke, d.i. einem Wohlgefallen am

               bloßen zwecklosen Spiel unserer Gemütskräfte, gemäß ist, einen Affektionspreis; das aber, was die

               Bedingung ausmacht, unter der allein etwas Zweck an sich selbst sein kann, hat nicht bloß einen relativen

Wert, d.i. einen Preis, sondern einen innern Wert, d.i. Würde.“

                                                                                                               ( Immanuel Kant )

               Kant geht davon aus,…“ dass der Mensch ein Zweck an sich sei und demnach nicht einem ihm fremden Zweck unterworfen werden darf. Das

heißt: Die Menschenwürde wird verletzt, wenn ein Mensch einen anderen bloß als Mittel für seine eigenen Zwecke benutzt – etwa durch

Sklaverei, Unterdrückung oder Betrug.“

 

Unter diesem Gesichtspunkt muss der Mensch folglich, also als solches somit absolut wertfrei sein und darf daher keinster Form der BEwertung unterworfen sein, d. i. Würde.

Wenn man nämlich anfängt Menschen mittels einer Art Marktpreis zu BEwerten, dann beginnt man auch zwangsläufig irgendwann selbige zu ENTwerten, wodurch es bekanntlich drastisch erleichtert wird, deren Beseitigung stillschweigend zuzustimmen.

Die Menschen in unserem Staat verleihen der Herrschaft durch Resignation „Anerkennung“, die als „Legitimation“ definiert wird. Dadurch dass die meisten Menschen mittlerweile das politische System auf diese Art tragen, konnte sich eine parlamentarische Vetretungsdemokratie entwickeln, die dem eigentlichen Willen des Volkes völlig entzogen ist.

Sie masst sich ihre „Ermächtigung“ aus sich selbst heraus an, d.h. durch die Macht, Recht und Ordnung (neu) zu definieren, um so auch die eigene formal-juristische Rechtmäßigkeit und Legitimation zu suggerieren.

Der Staat hat alles zu unterlassen, was die Menschenwürde beeinträchtigen könnte. Es ist also ein Abwehrrecht gegen die öffentliche Gewalt selbst, und zwar in allen ihren Ausprägungen (Judikative, Exekutive, Legislative, öffentlich-rechtliche Körperschaften usw.). Zudem hat die Staatsgewalt Angriffe auf die Menschenwürde soweit irgend möglich rechtlich wie tatsächlich zu verhindern und entsprechende Vorkehrungen zu treffen.

Hinzu kommt ein Leistungsrecht: Der Gesetzgeber und die vollziehende Gewalt sind verpflichtet, allgemeinverbindliche Normen zu erlassen, die den Schutz der Menschenwürde tatsächlich gewährleisten. Der Staat hat also nicht nur selber Eingriffe zu unterlassen, sondern muss z. B. durch Gesetze darauf hinwirken, dass nicht nur die öffentliche Gewalt, sondern auch Dritte die Menschenwürde jedes Einzelnen achten. Und natürlich haben auch die Gerichte die Menschenwürde bei ihren Entscheidungen stets zu beachten.

Sie ist damit selbst dem Zugriff durch den Verfassungsgesetzgeber entzogen.

Die allererste Aufgabe eines Staates ist die Unterbrechung von Gewalt.

Daraus ergibt sich jedoch bereits ein grundlegender Widerspruch bez. der Verwirklichung der Unberührbarkeit der Menschenwürde:

Zur Unterbrechung von Gewalt ist Gewalt notwendig!

Diese sollte jedoch NIEMALS, weder zeitlich noch örtlich, unbegrenzt ausgedehnt oder ausgeübt werden, sondern sollte immer nur punktuell und kurzfristig im geringst möglichen Ausmass eingesetzt werden.

Jeder organisierte oder unorganisierte Gewaltakt, selbst ein kurzfristigster, der zur Unterbrechung von Gewalt angewandt wird, ist ein Herrschaftsakt, da Herrschaft immer eine Form von Kontrolle ist. Deshalb muß dieser

Gewaltakt mittels des demokratischen Prinzips der gesellschaftlichen Kontrolle unterworfen sein.

Durch die stetige Anwendung von Gewalt findet ein Gewöhnungseffekt statt, wodurch der Toleranzpegel, für immer grausamere Gewaltanwendung, beständig nach oben korrigiert wird.

Damit wird die Ausbreitung von Gewalt selbst für den Herrscher unkontrollierbar.

Jede Anwendung von Gewalt in ihrer zeitlichen Ausdehnung ist daher nichts anderes als Herrschaft, welche in ihrer konsequentesten Ausprägung in die völlige Vernichtung des Beherrschten und auch des Herrschers mündet, da die unbegrenzt zeitliche Ausdehnung von Herrschaft eben auch unbegrenzte (= totale) Machtentfaltung bedeutet, welche letztlich völlig unkontrollierbar (= unbeherrschbar) wird.

Die Anwendung von staatlicher Gewalt ist immer ein herrschaftlicher Akt, deshalb ist jede Handlung des Staates mit der Unberührbarkeit der Menschenwürde abzuwägen.

Der Staat ist also ein sehr heikles Gebilde, welcher seine allererste Aufgabe, die Unterbrechung von Gewalt ( mittels Gewalt) mit der Unberührbarkeit der Menschenwürde jederzeit (!) abwägen muß!

Jede Staatsform, in welcher eine Gruppe (egal wie klein oder gross) Herrschaft auf eine andere (egal wie klein oder gross) ausübt, führt zwangsläufig in die Tyrannei, den inneren Zerfall und letztendlich in die Selbstvernichtung.

Genau das erleben wir derzeit: Es ist nämlich so, dass die Regierungen tyrannische Gesetze erlassen und dann tyrannisch durchsetzen, also Willkürakte der Herrschenden zwar in Gesetze gekleidet werden, doch trotzdem Willkürakte sind.

Daraus folgt strukturelle Gewalt: d.h. dass bereits die Gesetzgebung selbst, die Existenz der Bürger bedroht bzw. vernichtet, obwohl diese sich keines, strafrechtlich relevanten, Tatbestandes schuldig gemacht haben.

Jegliche Ausübung von staatlicher Gewalt (und sei sie noch so kurzfristig oder im geringsten Ausmass) sollte IMMER NUR im Falle der Verteidigung angewendet werden.

Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Dieses einfache Prinzip, abgeleitet vom kategorischen Imperativ Immanuel Kant´s, auf einen Satz verdichtet, ist also unberührbar und das unverletzliche, unveräusserliche Recht eines jeden Lebewesens, das diesem selbst dann gehören würde, wenn es nicht in der Verfassung verankert wäre.

Die Freiheit des Einzelnen möge dort enden, wo sie die Freiheit eines Anderen verletzt.

Nur wenn jeder seine persönliche Freiheit leben kann ohne dabei anderen Schaden zuzufügen, ist die Voraussetzung für Frieden überhaupt erst möglich.

Bislang hatten wir nicht einmal einen Waffenstillstand, denn Herrschaft schliesst Frieden grundsätzlich aus, egal von wem sie ausgeübt wird.

Daher verabschiedet sich JEDER Bürger von seinen verfassungsmässig garantierten Grundrechten der eine Eingliederungsvereinbarung am AMS unterschreibt und ermächtigt somit dieses zur Durchführung jener menschenunwürdiger Massnahmen an sich selbst.

Die Betreuungsvereinbarung, Eingliederungsvereinbarung, oder wie man es auch immer nennen mag, ist ein zivilrechtlicher Vertrag zum Verzicht auf die Menschenrechte und folglich auf die Unantastbarkeit der Menschenwürde.

Somit ermächtigt man rechtswirksam das AMS zur Durchführung derartiger Praktiken an sich selbst.

Daher sei folgende Vorgehensweise empfohlen:

  1. Bei Antragstellung auf Arbeitslosengeld/Notstandshilfe, Mindestsicherung einen Feststellungsbescheid verlangen (schriftlich UND eingeschrieben oder per Telefax).

Dieser dient zur Rechtssicherheit der Ansprüche.

  1. Die Einstellung des Bezuges zur Existenzsicherung wegen mutmasslicher Nichtbefolgung einer unsinnigen und daher menschenunwürdigen Massnahme oder Zwangsarbeit, welcher Art auch immer, sowie allen anderen verfassungswidrigen Entzug der Existenzgrundlage und folglich dem Aussetzen von Hunger und/oder Obdachlosigkeit verstösst sogar gegen das internationale (sogar völkerrechtliche) Verbot der Folter, sowie unmenschlicher und/oder erniedrigender Strafe oder Behandlung.
  2. Der Entzug der Leistung zur Existenzsicherung ist grundsätzlich verfassungswidrig und erfüllt immer den Tatbestand der Folter, weil er zwangsläufig die physiche Vernichtung zur Folge hat und kann und SOLL von JEDEM Betroffenen beim internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt werden,

da es sich hierbei um Verbrechen gegen die Menschheit handelt.

Ausserdem scheint derzeit die Gerichtsbarkeit in Österreich von der Finanz-Oligarchie korrumpiert und somit nicht mehr vertrauenswürdig, daher wäre also die Anzeige direkt an den ICC ( International Criminal Court = Internationaler Strafgerichtshof ) zu richten.

Aber ACHTUNG, der ICC stellt lediglich fest, ob es sich um Verbrechen gegen die Menschheit handelt oder nicht !!!

  1. Bei Familienverbänden trifft diese unmenschliche Bestrafung nicht nur den Delinquenten, sondern auch seine Frau/Mann und seine Kinder, welche sich absolut keines Vergehens schuldig gemacht haben.

Das ist so als ob man bei einem verurteilten Straftäter auch seine gesamte Familie mit ihm die Strafhaft

verbüssen lassen würde. Zumal diese in dem Fall zumindest mit Nahrung und Obdach versorgt würden, welche beim Entzug der Existenzgrundlage ja auch noch wegfällt.

Abgesehen von der grundsätzlichen UNVERHÄLTNISMÄSSIGKEIT der Bestrafung.

Daher verstösst JEDE unsinnige, unmenschliche Massnahme des AMS gegen diese grundlegenden Menschenrechte.

Sämtliche Deppenkurse, Nötigung zum BBRZ oder ähnlichem, zum x-ten Male wiederholte Weiterbildungsmassnahmen zur angeblichen Behebung gar nicht vorhandener Defizite, völlig unsinnige Beschäftigungen, welche ausser der Vermehrung der Geldmittel von deren Betreibern weder einem selbst und schon gar nicht dem Gemeinwohl nützen.

D.h. jegliche Arbeit, die nicht aus einem inneren ernsten Anliegen eines Menschen folgt und nicht zumindest dem Wohl von einem selbst und gleichzeitig dem Gemeinwesen dient (und zwar einem Gemeinwesen das nicht das Wohl der Mehrheit über das des Einzelnen stellt, da sonst wieder Herrschaft ausgeübt werden würde) , ist menschenunwürdig und verstösst daher grundsätzlich gegen diese verfassungsmässig garantierten Menschenrechte, wenn diese gegen den ausgesprochenen Willen des Betroffenen aufgezwungen wird.

Ebenfalls sollte man sich nicht als *Kunde* bezeichnen lassen, weil man ist, wenn man bei Amte auftritt ein Bürger dieses Landes, also eine natürliche Person, mit all seinen dazugehörigen Pflichten aber auch Rechten.

Aus fadenscheinigen Gründen den Bezug einzustellen und einem somit verfassungswidrig die Existenzgrundlage zu entziehen, stellt innerstaatlich den Tatbestand des Amtsmissbrauches §302 STGBdar und sollte bei tatsächlicher Einstellung des Bezuges von jedem Betroffenen bei der Staatsanwaltschaft (nicht Polizei!!!!) zur Anzeige gebracht werden.

Jedoch muss an dem Punkt bemerkt werden, dass die Staatsanwaltschaft derzeit ALLE solche Anzeigen zurücklegt und somit keine Strafverfolgung von Tätern stattfindet. Diese agiert zurzeit mehr wie eine Gesinnungsjustiz, als eine unabhängige/unparteiische Judikative.

Ja es scheint geradezu, als ob die Organe der Repressionsmaschinerie diplomatische Immunität geniessen würden und dies sogar durch politische Anordnung.

Besonders die *vorläufige* Einstellung des Bezuges und somit den vorauseilenden Entzug der Existenzgrundlage, ist unzulässig, rechtswidrig , ja sogar verfassungswidrig.

(VA 369-SV/01, VA 461-SV/01) , (VfSlg 11.196/1986)

Auch jegliche andere Einstellung des Bezuges und somit den Entzug der Existenzgrundlage, welche gegen diese verfassungsmässig garantierten Menschenrechte verstösst.

Jemanden die Existenzsicherung zu entziehen ist eine Tötung auf Raten.

Die Bedrohung mit Hunger und Obdachlosigkeit, verbunden mit dem Verlust der Krankenversorgung, nur weil man *sogenannte* Elemente des *Betreuungsplans* nicht befolgt, erregt zusammen mit der Rechtsfolgenbelehrung nichts als Fassungslosigkeit.

So wie die Vereinbarung und die Rechtsfolgenbelehrung dasteht, ist sie die Androhung von Folter und physischer Vernichtung und wenn sie durchgeführt wird, nichts weiter als ein niederträchtiger Akt der Unmenschlichkeit und gehört, wenn die österreichische Rechtsprechung kein Mittel dagegen findet, vor den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, vielleicht sogar (mitsamt ihren Verursachern) vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gebracht. ( der ICC stellt aber nur fest und verfolgt selbst keine Täter )

Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Hartz4 werden als weitere Verbrechen gegen die Menschheit in die Geschichte eingehen.

Diese werden mindestens genausoviele Opfer fordern wie die Schergen des Dritten Reiches.

An alle Mitarbeiter des AMS und auch der Sozialämter

Sofern ihr euch nicht selbst zum Opfer nachfolgender Strafverfolgung und Verurteilung machen wollt, remonstriert die Verantwortung.

D.h. gebt diese an eure Vorgesetzten ab, welche euch zur Anwendung menschenunwürdiger Massnahmen zu nötigen versuchen.

Damit helft ihr nicht nur allen Menschen, sondern auch insbesondere euch selbst.

Weil die Jenigen tragen die Verantwortung, wenn sie an der Durchführung weiterhin festhalten.

Ansonsten werdet ihr euch schneller als euch lieb ist, ebenfalls auf der anderen Seite des Tresens wiederfinden.

Aber dann werden wir bereits vernichtet sein und euch nicht mehr helfen können.

Beamtenrecht

Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so kann er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d. h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen Ermessensspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen würde.

Der Beamte kann sich durch dieses Vorgehen vor Disziplinarverfahren schützen, wenn später die Rechtswidrigkeit der Anordnung festgestellt wird und auch vor Strafverfahren, wenn er sie nicht durchgeführt hat.

Die Remonstrationspflicht ist im Beamtenalltag ein nur selten genutztes Recht, da ein Remonstrant häufig befürchtet, als Querulant abgestempelt zu werden. Trotzdem oder gerade deshalb wird die Remonstration in neueren Beiträgen zur Verwaltungsethik sowie zum Whistleblowing (Aufdeckung von Skandalen) thematisiert.

AN DIE BETROFFENEN

Es handelt es sich hier leider um kein Kochrezept.

Wer nun glaubt, dass er seinem AMS lediglich einen vorgefassten Brief schickt und sich damit jeglicher Diskriminierung, Unterdrückung, Peinigung und Quälens entledigen kann, der wird leider enttäuscht werden.

Ich schreibe dies deshalb, weil wir schon vielfältige Erfahrungen mit Betroffenen in ähnlichen Situationen gemacht haben.

Ein Jeder der beabsichtigt sich auf den Boden der verfassungsmässig garantierten Grund-und Menschenrechte zu stellen, muss sich mit diesen bedeutendsten Formulierungen (welche die Menschheit jemals hervorgebracht hat) und seinen darin zugestandenen unantastbaren, unveräusserlichen Rechten die darin festgeschrieben sind, auseinandersetzen.

Denn erst, wenn die Rechte die man für sich selbst in Anspruch nimmt, nicht gleichzeitig grundlegende Rechte seines Nächsten verletzen, ist die Voraussetzung für Frieden überhaupt erst gegeben.

Nach dem kategorischen Imperativ von Immanuel Kant, erweitert dargestellt: *Stell dir vor, jeder würde (bzw. dürfte) das tun!*

Diese Verantwortung haben die Gründungsväter der Menschenrechtskonvention ganz klar erkannt und diese unveräusserlichen, unantastbaren und vor allem UNINTERPRETIERBAREN Menschenrechte in einer Art verfasst, dass NIEMAND das Recht hat die „unantastbare Würde des Menschen“ zu einem Handelsgut oder einem Geburtsrecht von Stand oder was auch immer verkommen zu lassen.

Geboren aus den schrecklichsten Erfahrungen verschiedener blutigster Kriege, entstanden (sozusagen als Erbe unserer Vorfahren) diese klaren und eineindeutigen Bestimmungen.

  1. Die Würde des Menschen ist unantastbar

Wenn also Anordnungen oder Nötigungen der Behörde/des Staates würdelos und/oder menschenverachtend sind, dann sind diese eine grundlegende Missachtung der Menschenwürde und damit, selbst wenn eine diktatorische Regierung sie in Ermächtigungsgesetze gegossen haben will, NIEMALS legitimiert.

Ein Staat und dessen Organe haben die vordergründigste und einzigste Aufgabe Gewalt zwischen den Menschen zu unterbinden und nicht selbst auszuüben.

Dann von Frieden zu sprechen ist völlig illusorisch, weil dann könnte man genauso das Schweigen der Waffen zwischen zwei Angriffswellen oder den Waffenstillstand als Frieden bezeichnen.

  1. Niemand darf der Folter, unmenschlicher und/oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung unterworfen werden.

Als was soll man den Entzug der Existenzgrundlage und dem Aussetzen von Hunger und Obdachlosigkeit sonst werten, als Folter und letztendlich die physische Vernichtung ?

Daher widerspricht auch der, wie auch immer geartete, Entzug der Existenzgrundlage nicht nur 1. sondern auch 2.

  1. Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden, oder gezwungen werden Zwangs-

oder Pflichtarbeit zu verrichten.

Daher unter Androhung der Vernichtung der physischen Existenz durch den Entzug der

Existenzgrundlage jemand zu zwingen, anstatt z.b. einen nahen Angehörigen zu pflegen oder sich einen

Arbeitsplatz zu suchen von welchem man selbst und auch seine Familie leben kann, sondern seine Zeit

in einem Internierungslager *abzusitzen* und völlig sinnentleerte Beschäftigungen zu verrichten und

sich somit durch den Hungerlohn eine nicht einmal menschenwürdige Existenz sichern zu können,

verstösst somit gegen 1. 2. und 3.

Ein zu geringer Lohn bewirkt ausserdem, dass keine Sozialversicherungs- und Pensionsversicherungs-

Beiträge mehr eingezahlt werden, wodurch die noch weit grössere Altersarmut faktisch einzementiert

wird, bzw. das Solidaritätsprinzip zusammenbrechen MUSS!!!

Erkennt ihr, wie sich alle Bestimmungen der Menschenrechte immer wieder von der unantastbaren Menschenwürde ableiten ???

Und jede weitere Verletzung gegen eine andere Bestimmung auch eine Verletzung  aller anderen grundlegenden und UNINTERPRETIERBAREN  Bestimmungen darstellt ???

Eine Bestimmung die JEDEM Lebewesen auf diesem Planeten gehört, selbst wenn sie nicht in der Verfassung verankert wäre.

Daher ist es von wesentlicher Bedeutung, dass jeder sich mit diesen unverrückbaren Grundwerten unserer Gesellschaft auseinandersetzt.

Dann könnte es uns vielleicht gemeinsam gelingen, tatsächlichen Frieden in unserer Gesellschaft zu erschaffen.

Wenn diese einfachen Grundsätze, die NIEMAND interpretieren darf, nicht mehr gelten, dann muss die Obrigkeit ihre Heuchelei aufgeben und ihre wahre Fratze zeigen.

Aber dann ist ohnehin der grösste Teil der Menscheit dem Untergang geweiht und wir brauchen uns nicht mehr um den persönlichen Kleinkram zu kümmern.

Ich hoffe, dass diese Erläuterungen möglichst präzise und klar verständlich für jedermann sind.

Für sonstige Auskünfte steht SONED bei aufmerksamer Lektüre ausreichend zur Verfügung.

Und wir auch, solange uns dies überhaupt noch möglich ist.

Unter der Berücksichtigung, dass die Unkenntnis, die Achtlosigkeit oder die Verachtung der Menschenrechte die einzigen Ursachen des öffentlichen Unglücks und der Verderbtheit der Regierungen sind, möchte ich die natürlichen, unveräußerlichen und unantastbaren Rechte der Menschen hiermit dargelegt haben, damit diese Erklärung allen Mitgliedern der Menschheit beständig vor Augen ist und sie unablässig an ihre Rechte und Pflichten erinnert;

damit die Handlungen von JEDEM Menschen, in jedem Augenblick mit dem Ziel verglichen und respektiert werden, dass die Ansprüche der Bürger, fortan auf einfache und unbestreitbare Grundsätze begründet, sich immer auf die Erhaltung des Gemeinwesens richten mögen.

(In Anlehnung an die Präambel der Erklärung der Menschen-und Bürgerrechte)

DAS HERRSCHAFTSPRINZIP STEHT DER VERWIRKLICHUNG JEDWEDER MENSCHENRECHTE GRUNDSÄTZLICH ENTGEGEN.

Trotzdem, oder gerade deshalb, hat sich ein Umgang mit den Schwachen der gesamten Gesellschaft eingestellt, welcher in keinster Weise die Achtung der unantastbaren Menschenwürde verwirklicht und jeder Beschreibung spottet.

Ein jeder Mensch der noch kümmerlichste Reste von Menschlichkeit in sich trägt, kann sich angesichts dieser Widerlichkeiten nur abwenden bzw. dagegen ankämpfen.

Ich ziehe daher meine persönlichen Konsequenzen daraus und weigere mich (hiermit auch öffentlich), für alle Zukunft, an einem derartig menschenverachtenden System in irgendeiner Art und Weise mitzuwirken, sowie nach allen, mir zur Verfügung stehenden, absolut GEWALTFREIEN Möglichkeiten dagegen anzukämpfen.

Wir das Volk, sollten dafür Sorge tragen, dass das Wohlergehen eines JEDEN Menschen dieses Staates (ja selbst auf der ganzen Welt) für alle Zeit gewährleistet ist und als oberstes Prinzip geachtet wird.

Stephan Hiesböck

1110 Wien                     Dezember 2012

Literaturhinweise:

Mein besonderer Dank gilt folgenden Menschen, welche  wesentlich dazu beigetragen haben die grundlegenden Dinge, welche eine gesunde Gesellschaft braucht um die Menschenwürde zu schützen und dadurch Freiheit, sowie die Grundlage für Frieden zu gewährleisten, zu erkennen, hiermit (wenn auch noch immer unvollständig) in Worte zu fassen und meine zukünftigen Handlungen ausschliesslich danach auszurichten.

Siddhartha Gautama

Immanuel Kant

Ralph Boes

Marianne Gronemeyer

Elias Canetti

Bernd Senf

und viele mehr

Justiz, Politikmarionetten, Polizei, Terror

Polizei gegen Menschenrechte

Unser Freund und Mitmensch gerhard aus der Familie Edelsbrunner wurde leider festgenommen.

Wie so etwas OHNE Wahrung der Menschenrechte vor sich geht, könnt Ihr im Video sehen.

Einfach nur schockierend, wie in Österreich mit Menschen umgegangen wird und wie sogenannte Menschenrechte mit Füssen getreten werden.

Abgesehen davon, dass die Polizisten „weisungsgebunden“ sind, würde ich diese eher als wilde Tiere bezeichnen. Einfach nur wie funtionierende Roboter.

https://youtu.be/kPWlxEsifXU 

Wer mit dem Fall nicht betraut ist, kann sich gern das Video ansehen. https://youtu.be/nbcliuFdSSE

österreichische Bürger, Betrug, Justiz, Kriegstreiber, Machtspiel, Missbrauch, Politik, Politikmarionetten, Polizei, Raub, Souverän

„Österreich“ – „Ersatzfreiheitsstrafe“ – So werden Sie zum Straftäter! Ein Erfahrungsbericht!

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BITTE LESEN: Wie kommt man zu einer Ersatzfreiheitsstrafe? Indem man einen eingeforderten Betrag (ob gerechtfertigt oder nicht), von einem Amt oder einer Behörde nicht bezahlt. Was hier nicht heißt, dass sich Wolfgang Weirather aus Imst sich nicht ausgiebig darum bemüht hatte, den angezeigten Vorfall aufzuklären. Jedenfalls vergingen zwischen der Behörden-Anzeige (Mai 2014 und dem Antritt der Ersatzfreiheitstrafe in einem Gefängnis am 01.10.2015) knapp 1 ½ Jahre. Die Erkenntnis von Wolfgang ist: „Mit einer Ersatzfreiheitsstrafe ist man zu einem Straftäter gemacht worden!“

Hier eine Auflistung der „Aktionen“ (lt. Info wird dieser Fall wird demnächst auf einer eigenen Webseite ausführlich – mit Dokumenten – präsentiert werden. Als Beispiel und auch als Schulung für all diejenigen „Personen“, die das System hinterfragen). Angeführt wird, dass der „Souverän Wolfgang“ an alle Ämter und Behörden mit seinen Schreiben stets auch einen Legitimationsnachweis einforderte. Zeitleiste:

19.05.2014 Schreiben von der BH Imst (Hr. Schatz) wegen angeblicher Gewerberechtsverletzung
01.08.2014 Erhalt einer Aufforderung zur Rechtfertigung wurde schriftlich an BH und Rechtsanwalt per Mail beantwortet
08.09.2014 Straferkenntnis Übertretung nach der Gewerbeordnung (BH Imst); Betrag:  2.200,- -; dies wurde schriftlich zurückgewiesen
09.10.2014 Besprechung diesbezüglich mit Bezirkshauptmann Dr. Raimund Waldner
Dieses Gespräch wurde als Einspruch gewertet
Einspruch beim Landesverwaltungsgericht – dieser wurde abgewiesen 27.11.2014
08.01.2015 BH-Imst schickt eine Zahlungserinnerung
17.04.2015 Antrag auf Fahrnisvollzug von BH zu Bezirksgericht 17.04.2015
Gehaltseexekution. Wolfgang:„Dann hat Diplomrechtspfleger Wilfried Huber eine Exekution bewilligt von meiner Notstandshilfe, diese wurde eingezogen. Nun hat Herr Huber anscheinend die Pfändung bewilligt, in dem Schreiben vom 800 5 E 343/15k – 6 ohne Unterschrift und nicht beigefügter Antrag der BH Imst.
Pfändung Bezirksgericht Imst 19.05.2015; Zurückweisung keine Legitimation
Pfändungsanzeige (Auto meines Sohnes wurde gepfändet) Bezirksgericht  31.05.2015; Zurückweisung keine Legitimation.
Pfändung wurde eingestellt (weil das Auto meinem Sohn gehört)
18.08.2015 Aufforderung zum Antritt der Freiheits-/Ersatzfreiheitsstrafe (BH Imst), wegen  1.617,80; Zurückweisung keine Legitimation
01.10.2015 Zwei Polizisten kommen am 01.10.2015 um 16:45 im Auftrag der BH um das Geld 1.617,80 abzuholen, keine Fragen bzgl. Aufklärungen werden angenommen. „Entweder bezahlen oder sie sind verhaftet und werden nach IBK ins Polizeianhalte Zentrum (PAZ) gebracht“.
01.10.2015 – 09.10.2015 „Zwangsurlaub“ bzw. Absitzen der Ersatzfreiheitsstrafe im PAZ

Mensch Wolfgang: „Bis heute wurde keine einzige meiner eingebrachten Fragen beantwortet!

Betrug, Der Vatikan beherrscht die ganze Welt, Justiz, Kinder, Medien, Medienhuren, Missbrauch, Propagandamaschine, Raub, Recht, Vatikan, Wahrheit

Medienhetze – Stellungnahme von Angela Masch (Kindesmissbrauch des Systems)!

Ein Kommentar

Die Mafia ist überall, und ganz besonders in der Justiz und der „Jugendwohlfahrt“, müsste wohl besser heißen „Kinder- und Jugendhimmel- und Höllenfahrt“

Was da abgeht, wie die dieses „Geschäft“, ja ich meine Geschäft mit den Kindern betreiben ist unglaublich und gleicht dem Kuh- und Schweinehandel!

Kinder, Eltern oder was auch immer ist völlig unwesentlich, es wird so gehandelt dass möglichst viel Geschäft läuft. Ich habe das selbst erlebt und die angebliche Richterin Filzmoser vom „Jugendgericht“ Vöcklabruck hat sich genau so dreckig verhalten wie der Rest der Justizmafia, und da dürft sich Rep. Österreich und Deutsch GmbH. kaum unterscheiden. Hier eine Stellungnahme von Angela Masch zur Medienhetze, die im Betrugsfall Dave auf die Unglaublichkeiten von „Jugendamt“ und „Justiz“  gefolgt sind.

Es gibt inzwischen viele Fälle, bei denen kritische Menschen von den großen Medienanstalten diskreditiert werden. Angela Masch setzt sich gegen den Kindesraub seitens der Jugendämter ein und wird nun nicht nur durch große Medienanstalten mit Hasspropaganda und Lügen bekämpft, sondern auch durch Regionalzeitungen.

Betrug, Justiz, Kriegstreiber, Machtspiel, Missbrauch, Politik, Raub, Recht, Souverän, Unter dem Deckmantel der Demokratie, Wahrheit

Demokratie – Recht – Willkür – totale Willkür – Auflösung!

7 Kommentare

Gestern wurde ein guter Freund von mir „verhaftet“ und in Unterhosen abgeführt —- er hatte gerade seinen Sohn zur Bahn gebracht und wollte duschen — die Haustür war offen. 5 so genannte Beamte klopften heftig und standen im nächsten Moment im engen Flur. Sie umringten ihn sofort —- so dass er sich kaum bewegen konnte. Sie hatten alle schwarze Handschuhe an und einer legte seine Hand an Jairams Nacken, instinktiev wehrte er diese Bedrängung ab —- sofort sagten sie, er sei aggressiev (welch eine Provokation) seine Frau widersprach und sagte, nein, ihr Mann ist völlig friedlich aber sie würden ihn ja total bedrängen und ihm kaum Luft zum atmen lassen! Sie forderte die Vorlage eines Beamtenausweises und wollte wissen, warum diese Aktion durchgeführt wurde. Einer der so genannten Beamten sagte „Finanzstraftat“ und fuchtelte mit Papieren herum, die er ihr aber nicht zum lesen gab. Einer zückte seinen „Dienstausweis“ und hielt in ihr unter die Nase —- doch ohne Brille konnte sie den Namen nicht lesen. Sie wollte durch ins Wohnzimmer, aber der Weg war versperrt, so griff sie zum Telefon um Unterstützung von Freunden zu bekommen, sie hoffte ein friedliches Gespräch würde die Situation klären — eine  so genannte Beamtin, auch mit schwarzen Handschuhen redete auf sie ein, sie solle ihrem Mann eine Hose bringen, denn er würde mitgenommen. Sie sagte sie habe 5 Minuten Zeit —- J….. Hose war im Wohnzimmer, der Weg dorthin von 5 so genannten Beamten im engen Flur versperrt — sie ging in den oberen Stock, als sie zurückkam waren sie weg und hatten ihren Mann mitgenommen! Es wurde kein von einem so genannten Richter unterschriebener Haftbefehl vorgelegt! Es war eine provokative Situation der Bedrängnis und Freiheitsberaubung —- so, als wollten die „so genannten Beamten eben ein Exempel“ statuieren. Ich begleitete J… wenig später zur Polizei in Gleisdorf um zu fragen weshalb ihr Mann nun verhaftet wurde und wo er sich befände und auch um ihm Kleidung zu bringen (er hatte auch noch nicht gefrühstückt). Die so genannten Beamten sagten sagten er wurde in die Landesjustizanstalt nach Graz gebracht. … ich fragte einen so genannten Beamten warum sie so eine Aktion machen, gegen friedliche Menschen die niemanden verletzt, bedroht oder geschädigt haben, nur eben eine Finanzvorschreibung NICHT ZAHLEN KÖNNEN!!! (J….. wollte immer zahlen und hat immer Kleinbeträge abgezahlt, das weiss ich) weil sie ihre Arbeit verloren haben. Der so genannte Beamte sagte, sie müssen eben ihre Anweisungen ausführen, mehr ginge sie nichts an! Ich sagte „Sie beschützen nur PARAGRAPHEN und nicht die Menschen! Als Polizei sind sie aber dazu da, die Menschen ihres Landes zu beschützen — warum verhaften sie nicht jene Eliten, die unsere Arbeitsbedingungen und unsere Staatshaushalte zerstören? Wir fuhren nach Graz in die Firma Landespolizeidirektion (einer der Beamten hatte eine Visitenkarte im Haus hingelergt, da stand ein Name drauf hinten mit Stempel Posten Gleisdorf und vorne Landespolizeidirektion Graz. Wir wollten wissen, welcher Richter den Haftbefehl ausgestellt hat. In Graz warteten bereits weitere Freunde von J….., alles friedliche Menschen, die sich für unsere Souvärenität, Freiheit, die Menschenrechte (Völker und Naturrecht) und auch gegen zu Unrecht angewandte Paragraphen einsetzen. Menschen, die sich ihrer Eigenverantwortung bewusst sind und eben nicht einfach blind im „System“ mitlaufen. Nach langem Warten kamen so genannte Beamte — da sich J… und einige andere nur mit souveränen Lebenderklärungen als Mensch auswiesen, verweigerten die so genannten Beamten mit ihnen zu sprechen. Da erbot ich mich als „Brücke“ und legte meinen Reisepass vor und fragte ob sie bereit sind mit mir zu reden. Wir konnten den Sachverhalt ruhig und friedlich erklären und gaben uns die Auskunft, wir müssten uns an den so genannten Staatsanwalt wenden, der für die Verhaftung zuständig sei —- wer denn das sei konnten sie uns aber nicht sagen, es sei noch nichts im „Computer“. Wir fuhren nun zur Firma Landesjustizanstalt —- dort sagte man uns sofort, dass Parteienverkehr nur bis 12 UHR sei und kein so genannter Staatsanwalt oder so genannter Richter zu sprechen sei. Nun war die Frau des Verhafteten doch in Tränen aufgelöst, sie zeigte die Kleidung für ihren Mannn und wollte wissen wo er ist, was ihm im Detail vorgeworfen würde. Die so genannte Beamtin zeigte sich doch verständnisvoll — sie sagte, da es Montag am Morgen war, könnte ein Haftbefehl auch „mündlich“ ausgestellt werden, der Haftbefehl auch einfach mündlich ausgesprochen worden sein und würde dann in den nächsten Tagen vom so genannten Staatsanwalt unterzeichnet und der Frau zugestellt werden. Sie sagte man könne gar nichts tun und müsse bis zum nächsten Tag 8 UHR warten —- Kleidung für Gefangene in Untersuchungshaft könne außerdem nur alle 3 Wochen abgegeben werden und sie legte eine Liste vor, was mitzugeben sei. Auf intervenieren der Gruppe von Privatmenschen, die mitgekommen waren und sich rechtlich sehr gut auskennen, trat dann noch zu Tage, dass es doch einen „Eintrag“ gab, wonach die Verghaftung veranlasst wurde von der Firma Finanzamt Hartberg wegen angeblichen Schuld von ca 460.- Euro —- 4. Zusatzprotokoll (Straßburg, 16.9.1963) (CETS No. 046) Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden —————— Zusatzprotokolle, welche weitere Rechte und Freiheiten gebracht haben: CETS bedeutet die Nummer des Vertrages des Europarates („Council of Europe Treaty Series”)

karin aus der familie kolland

Anmerkung des Blogbetreibers

Beamte gibt es seit 1945 nicht mehr und daher auch keine Beamten. Seit ca. 2003 ist Österreich bei der SEC in den USA als Firma gemeldet.

Daher sind des so genannte Beamte, Richter und Staatsanwälte da sie Firmenangesetellte der Firma Republick Österreich oder ihrer Unterorganisationen sind. Die Definition für die sogenannten Beamten ist im Valen Jura, dem Juristischen Wörterbuch für Studium und Ausbildung von Gerhard Köbler zu finden.

Derzeit fegt eine Willkür der vermeintilichen Legislative und Exekutive über Deutschland und Österreich hinweg, dass es sich gewaschen hat. Sie versuchen aufzuhalten, was nicht aufzuhalten ist, der Zerfall des Sklavensystems, den Übergang in das glodene Zeitalter und wecken damit immer mehr Menschen auf, damit auch diese sehend werden, mitbekommen, welch brutales Machtsystem hinter der Fassade der Demokratie steckt.

Aber es ist auch ein Zeichen dass wir kurz vor der Auflösung diese schwarzen Kracke sind.

Freiheit, Justiz, Politik, Polizei, USA

Hells Angels sprechen die WAHRHEIT über das NWO System der BRiD Treuhandfondgesellschaft

Ein Kommentar

Interessanter Beitrag, ich kenne einige Hells Angels und das sind richtige Kumpeltypen die man gerne als Freunde hat, aber sie sagen halt auch die Wahrheit und die mögen nicht alle!

Das sind die Gründe, warum der Motorradclub „Hells Angels“ in der BRD so verrufen ist. Justiz und Regierung wollen sie sich vom Halse schaffen, weil sie zu aufmüpfig werden.

Gesundheit, Heilung, Machtspiel, Politik, Polizei, Schneider Methode

Verteidigung gegen Psychopathen in hohen Positionen von Konzernen, Regierungen und Religionen

Verteidigung gegen Psychopathen in hohen Positionen von Konzernen, Regierungen und Religionen durch Aufklärung über Verhaltensweisen (keine Mitgefühl, keine Reue, kein Scham, kein Schuldbewusstsein, Oberflächlichkeit, Größenwahn, Unverantwortlichkeit, zwanghaftes perfektes lügen, asoziales Verhalten, Manipulation, Tyrannei)

Psychopathen

★★★ Widerstandsberichterstattung über die herrschenden, demokratischen Um- bzw. Zustände in unserer Welt ★★★

Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck 2014-09-30

Liebe® Blogleser_in,

Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen und ein gesundes sinnerfülltes Leben wünsch ich ebenfalls.

Aus dieser Quelle zur weiteren Verbreitung entnommen:

Verteidigung gegen Psychopathen durch Aufklärung

http://www.freiwilligfrei.info/

Die meisten Menschen denken bei Psychopathen automatisch an das, was sie durch diverse Kinofilme und Reportagen kennengelernt haben: Psychopathen sind Menschen, die Spaß daran haben, ihre Opfer zu quälen, zu entstellen, zu foltern und zu töten. Sie sind Ausnahmeerscheinungen, mit denen sie wahrscheinlich nie im Leben zu tun haben werden. Das ist zwar richtig, aber nur bei dieser extremen Ausprägung von Psychopathie. Andere Typen von Psychopathen sind unbekannt oder bleiben unentdeckt, obwohl sie anderen Menschen ebenfalls großes Leid zufügen.

Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass ein erwachsener Mensch mittleren Alters in seinem Leben mit einer Wahrscheinlichkeit von annähernd 100% mit mindestens einem Psychopathen zu tun hatte. Der Anteil von Psychopathen ist etwa 4% in der normal durchmischten Bevölkerung. Viele Indizien sprechen dafür, dass ihr Anteil in Machpositionen in der Politik und in der Wirtschaft um ein Vielfaches höher ist.

Stefan H. Verstappen zeigt in diesem Video, warum Machtpositionen unter Psychopathen besonders beliebt sind. Er erklärt die wichtigsten Merkmale von Psychopathen, die verschiedenen Typen, ihre grundsätzliche Strategie im Umgang mit ihren Opfern und er gibt Hinweise, was man gegen sie tun kann.

Wichtig: Wenn ein Mensch über einzelne Merkmale der Psychopathie verfügt, bedeutet das noch lange nicht, dass es sich um einen Psychopathen handelt. Es gibt normale Menschen, die das ein oder andere Merkmal aufweisen, trotzdem aber ganz normale Menschen sind. Es wäre falsch, diese vorschnell als Psychopathen abzustempeln. Erst wenn bestimmte Merkmale unzweifelhaft und gleichzeitig auftreten, handelt es sich mit großer Wahrscheinlichkeit um einen Psychopathen. Endgültige Gewissheit bringt schließlich ein Elektroenzephalogramm (EEG), das die Gehirnströme sichtbar macht. Bei einem Psychopathen sind die Bereiche des Gehirns, die Empathie, Mitgefühl, Schuld, Scham, Reue etc. verarbeiten, inaktiv. Ausführlichere Informationen unter: http://www.hare.org/ http://thomassheridanarts.com/article…

Original: http://www.youtube.com/watch?v=Gd6P1U…

Musik: Andreas Häberlin

Schnitt/Stimme: Peter Müller

Übersetzung: Peter Müller, Stefan Kunze

österreichische Bürger, Betrug, Justiz

Österreich – Justizwillkür durch pragmatisierte Sadisten im Amt . . .

Justizwillkür durch pragmatisierte Sadisten im Amt
Grundbuchbetrügereien bis Betrugsopferpfändungen
Wann ist endlich Schluss damit???

Diese Schriftstücke wurden uns von Frau Müller und Herrn Hawle mit der Bitte übermittelt diese Online zu stellen. Inhaltlich können wir die Schriftstücke weder beurteilen noch prüfen. Durch die öffentliche Dokumentation und öffentlich sichtbarem Schriftverkehr soll Licht ins Dunkel dieser Angelegenheit gebracht werden.

Generell ist festgehalten, dass für alle genannten Personen die Unschuldsvermutung gilt.

Bernhard Lassy – Präsident vom Verein Saubere Hände

An alle Sicherheitsbehörden und Justiz und Medienombudsorgane !

Ich teile Ihren über Justiz-Korruptionsmissstände folgendes mit:

So wie viele andere Mitbürger, leide auch ich unter dem jahrelangen Terror, den sich menschenverachtende Korruptjuristen erlauben dürfen, weil Polizei und Staatsanwälte, die Hilfeleistung unterlassen gegen schwerst kriminelle Machenschaften, wie Großbetrügereien, Folter, Sklaverei und terroristische Straftaten usw. Keine Dienstaufsicht stellt das ab und juristisch geschulte Rechtsbrecher wissen wie es geht, dass man kriminell sein darf und nicht verfolgt wird. Und auch die Dienstaufsicht im Justizministerium hat immer noch nicht geholfen. Auch nicht die Justizministerin Beatrix Karl. Und sogar die von vielen Menschen als letzte Hoffnung gesehene Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek, lässt Verbrechensopfer wissentlich schon jahrelang in größter Not im Stich. Es wird so mancher verzweifelte Bürger die berechtigte Frage stellen, wofür wir Steuerzahler uns eine untätige Volksanwaltschaft überhaupt leisten? Von höchstem Staatsinteresse ist auch die Frage, warum Rechtsanwalt-Landeskammerpräsidenten angezeigte schwarze Schafe unter den Rechtsanwälten nicht sofort zurechtweisen und verfolgen und zur Schadensgutmachung auffordern? Der Werbespruch: „Mit den Rechtsanwälten kommen Sie zu Ihrem Recht“ stimmt nur teilweise und nur dann wenn Rechtsanwälte Ihre Klienten nicht betrügen, und auch keine mutwilligen bzw. vermeidbaren Prozesse führen, wo meist völlig unschuldige Menschen bis zu jahrzehntelangem Terror ausgesetzt sind, so dass ein beträchtlicher Teil des ganzen Lebens mutwillig, sadistisch vernichtet wird. Und das in unserem angeblichen Rechtstaat. Es darf nun wieder gefoltert werden, unter dem Deckungsschutz höchster Aufsichtsellen in den Ministerien. Wie tief muss unser Land im Justizsumpf versinken, bis endlich die Regierungschefs und der Herr Bundespräsident die sofortige Notbremse ziehen? Vielleicht können Sie die Frau Polizeiministerin Miki Leitner und die Justizministerin Beatrix Karl zu einem Krisenstammtisch einladen, der die Not unzähliger Amtsmissbrauch Willküropfer durch unverzügliche Hilfeleistung abstellt.

Wenn Sie noch mehr über diese Skandale wissen wollen. können Sie auch gern den Herrn Silvester Hawle unter der Telefonnummer xxxxxxxxx dringen anrufen.

In Erwartung Ihrer geschätzten baldigen Antwort verbleibe ich

Mit freundlich Grüßen

Angelika Müller

Justizwillkür durch pragmatisierte Sadisten im Amt

Grundbuchbetrügereien bis Betrugsopferpfändungen

Wann ist endlich Schluss damit???

Herr Silvester Hawle, 3040-Neulengbach NÖ, Tel: xxxxxxxxx

Herr Silvester Hawle aus 3040- Neulengbach NÖ, kämpft schon über 13 Jahre gegen den NÖ Justizkorruptionssumpf im Bezirk St. Pölten und ein Komplott aus Neulengbach, Purkersdorf, St. Pölten, Melk und Tulln. Amtsmissbrauch, Willkür, Betrügerkomplotte und pragmatisierte Sadisten bedrohen den Rechtsstaat und den Wirtschaftsstandort NÖ und die verantwortlichen Politiker schauen als Mitwisser bei Grundbuchbetrügereien und vielen anderen kriminellen Machenschaften jahrelang untätig zu.

Die Kurzdaten zum NÖ JUSTIZSKANDAL von 1999 bis 2012:

Mai 1998: Silvester Hawle kauft ein Lastenfreies Grundstück in Neulengbach mit öffentlichem Grundverkehrsverfahren.

April 1999: Es taucht ein Neulengbacher Terrorkomplott auf, das sein lastenfreies Grundeigentum bedroht und Gratis-Rechte von Ihm ergaunern möchte. Er wehrt sich massiv dagegen und schaltet die Polizei und die Gemeinde ein, aber es wird jegliche Hilfeleistung unterlassen.

Am 16.03.2000 brachte das Komplott einen Planfälscher herbei, der auf seinem lastenfreien Grundstück einen gar nicht vorhandenen und auch nicht benötigten Weg hineinfälscht. Und der nun gefälschte Plan wurde missbräuchlich zum „Beweis“ eines gar nicht bestehenden Rechtes beim Gericht für einen mutwilligen Klagsterror vorgelegt. Der rechtmäßige Eigentümer Silvester Hawle wurde gar nicht angehört und von dem Komplott endlos terrorisiert. Es wurde ein Falschzeugenkomplott mit eingespannt für schamlose Betrügereien , bei denen korrupte Rechtsanwälte mit straffälligen Richtern kriminelle Machenschaften geheim auspackelten.

Am 8.Juni 2001wurde mit mafiosen Drohungen ein Erpressungsvergleich abgenötigt, worauf Herr Hawle sofort die Polizei einschaltete, aber es wurde wieder nicht geholfen. Er machte unzählige Anzeigen bei den Staatsanwälten bis hin zum Justizministerium, doch es wurde weiter keine Hilfe geleistet und das Erpresserkomplott durfte auf freiem Fuß kriminell weitermachen. Es wurde dann das Grundbuch gefälscht, worauf Herr Hawle jahrelang weiterkämpfte.

Am 3.Oktober 2002 verwüstete das Verbrecherkomplott sein Grundstück mit Baumaschinen und stiehlt sogar den 500m² Humus. Alle Anzeigen wurden wieder liegen gelassen und es wurde weiter wieder nicht geholfen. Da es sich um ein Waldgrundstück handelt, alarmierte er die Forstbehörde, die Ihm auch zu Hilfe kam, und sein Vorbringen bestätigte, dass das Verbrecherkomplott nur grundlos sein Eigentum verletzt. Obwohl das dem BG Neulengbach bekannt ist, wird er dennoch vom BG Neulengbach schikaniert und terrorisiert. ER macht weitere Strafanzeigen, doch die Polizei und die Staatsanwälte unterlassen weiter jegliche Hilfeleistung, so dass der Terror wieder endlos weiter gehen konnte. Auch das Justizministerium wurde um Hilfe gerufen und leistete keine Abhilfe.

So konnte das kriminelle Komplott gut gedeckt von höchster Stelle weiter seine Verbrechen gegen eine unschuldige Familie ungestört fortsetzen. Da sich Herr Hawle sehr massiv weiter wehrte und auch seit 2002 auch den LH Dr. Erwin Pröll um Hilfe ersuchte, wollte man Ihn durch Bedrohung mit Sachraubwaltermissbrauch einschüchtern und zum Schweigen bringen. Auch dagegen wehrte er sich weiter bis heute. Dieser zusätzliche Terror begann im Jänner 2005.

Erst am 10.Jänner 2008 wurde endlich der Erpresservergleich vom 8.Juni 2001 für ungültig erklärt und die Grundbuchsfälschung wieder gelöscht. Doch kurz darauf begann der ganze Terror wieder von vorne, durch das Verbrecherkomplott mit den korrupten Rechtsanwälten und Richtern. Es wurden untreue Rechtsanwälte angeheuert um mutwillige Prozesse fortzusetzen, aus reiner Bosheit und purem Sadismus und das auf Kosten betrogener Rechtschutzversicherungen.

Am 26.Februar 2009 zeigte sich die Richterin Dr. Hintermeier vom BG St. Pölten selbst als befangen an, nachdem Sie den schädlichen RA Dr. Stefan Gloß zur Veruntreuung meiner Interessen angeheuert hatte. Dr. Gloß ist auch wie Dr. Grossmann ein christlicher CV- Kartellbruder, wie Mag. Ernst Wimmer, die Ihre christlichen Werte irgendwo in der Studentengarderobe vergessen haben.

Am 28.Juli 2009 gab es eine Befangenheitserklärung aller Richter in St. Pölten wegen der Richterin Petra Ganahl, die den Erpressungsvergleich vom 8.Juni 2001 führend mitverbrochen hat.

Am 21.Oktober 2009 wollte das Neulengbacher Mafiakomplott schon wieder beim BG St.Pölten Gratis-Besitzrechte auf meinem lastenfreiem Grundstück
ergaunern. Doch da gab es endlich eine mutige Richterin, die das Komplott in die Flucht schlagen konnte. Doch der untreue betrügerische Rechtsanwalt Dr. Gloß pakelte mit dem Komplott sofort auf dem BG Melk weiter um mich fortgesetzt zu schädigen . Dort gab es die offensichtlich korrupte Richterin Mag. Sonja Temper, die das Komplott willfährig unterstützte. Es durfte sogar ein Falschzeugenkomplott ungestraft längst aufgedeckte Lügen wiederholen. Die Richterin unterstützte das Komplott durch Täterschutz und gleichzeitiger Opferschädigung. Das Komplott wurde vom Opfer strafrechtlich verfolgt, aber es blieb wieder beim Täterschutz, so dass die Terrorbande auf freiem Fuß weiter schädigen konnte und seine gefälschten Akten sogar zum LG St.Pölten schickte, wo der Richter Dr. Schramm, schon wieder die Sadisten unterstützte, durch schädliche Schriftsätze, die mein lastfreies Eigentum bedrohten. Diese Peiniger hatten sogar die Frechheit, mit gefälschten Gerichtsakten den OGH zu täuschen, um auch von dort eine rechtswidrige Unterstützung zu bekommen. Zum Ergaunern gar nicht bestehender Rechte, wie z.B. Exekutionsmissbrauch mit Kontoplünderung durch Betrugsopferpfändung mit Pensionsklaupolitik, Monat für Monat zusätzlicher Schaden über € 625,- der auf über €14.000,- ansteigend gedeckt wurde und neuerliche Grundbuchsbetrügereien. Die Einsprüche des Opfers werden einfach ignoriert wie in einem faschistischen Horrorsystem, wo das Recht durch brutale Gewalt zerstört wird.

Das Unrecht wurde am 24. Oktober 2011 zum Recht erklärt und obwohl diese schwersten Betrügereien bereits offenkundig sind bei der Oberstaatsanwaltschaft und im Justizministerium, im Innenministerium beim Bundeskriminalamt und beim Herrn LH Dr. Erwin Pröll und vielen anderen höchsten Stellen ist noch immer keine Schadenswiedergutmachung und Skandalbereinigung erfolgt. Das Schädigen durch ein Verbrecherkomplott ist in der Justiz immer sehr einfach. Aber bei der Schadenswiedergutmachung stellt man sich meistens dumm, taub oder unzuständig an. Es ist einfach unfassbar, dass die angelobte christliche Justizministerin, die christliche Polizeiministerin, der christliche Vizekanzler und der christliche LH Dr. Erwin Pröll, der allmächtige Herrscher von NÖ nicht im Stande sind, diesen stinkenden Justizsumpf endlich auszumisten. Gehörige Proteste wären eine Mindestschuldigkeit gegenüber den gequälten Opfern.

1.) Wann kommt endlich der Opferschutz statt dem Täterschutz?

2.) Gibt es in diesem Land schon seit über 13 Jahren keinen anständigen Politiker mehr, der unschuldige Bürger vor Langzeit-Verbrechern endlich schützt?

3.) Sind unsere politischen Herrgötter nur aus leblosem Stein, der nicht spricht und sich nicht bewegen kann (oder aus aufgefrorenem Sandstein, der bereits verwittert) ?

4.) Wie tief muss unser Land im Sumpf versinken, bis endlich jemand den Mut hat, das abzustellen?

5.) Wofür bezahlen wir mit unseren Steuern Richter und Staatsanwälte, wenn dann Täterschutzskandale die notleidenden Opfer erdrücken und wenn dann sogar von Prozessbetrügern getäuschte OGH Richter nicht bereit sind, auf gefälschten Gerichtsakten beruhende Fehlurteile wieder amtswegig richtig zu stellen? Ist es die pure Eitelkeit, die es nicht zulässt das Recht auch wieder Recht wird, und nicht das Unrecht zum Recht pervertiert. Die Staatsfirma Justiz solle endlich von den Privatfirmen lernen, dass man Fehler eingestehen muss und Reklamationen aufarbeiten muss, so dass der Kunde (Steuerzahlen) nicht betrogen wird. Das ist eine Anstandsfrage, die für die hohe Justiz noch strenger gelten muss, als für das einfache Fußvolk. Bedarf es dazu wirklich noch einer Nachschulung für längst angelobte Juristen über den Grundsatz: „Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andern zu“?

Die Justizministerin Dr. Beatix Karl und die weiteren oben genannten verantwortlichen Politiker sind dringend aufgerufen, mit den Opfern unverzüglich in Kontakt zu treten zwecks SCHADENSWIEDERGUTMACHUNG.

Mit freundlichen Grüßen

Silvester Hawle

AN ALLE SICHERHEITSBEHÖRDEN UND GERICHTE

NÖ-Justizterror: Was du Jurist nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem unschuldigen Menschen zu.

Wie lange wollen Sie noch die Fam. Hawle auf Katastrophenhilfe warten lassen ? Sind 13,5 Jahre Terror noch immer nicht genug? Was ist das für ein Land dieses NÖ?

14.11.2012: Herr Silvester Hawle berichtete mir heute über unmenschliche Zustände, die eines zivilisierten Landes unwürdig sind.

Gefährlicher Angriff durch eine Neulengbacher Terrorbande auf das lastenfreie Grundeigentum von Silvester Hawle in der Zeit von 8.00 bis ca. 11.30 Uhr. Die mehrfach strafangezeigte Neulengbacher Richterin Mag. Birgit Eisenmagen bewilligt schon wieder Terrorangriffe auf das lastenfreie Grundeigentum von Silvester Hawle. Sie lässt mutwillig die Baggerfima Lendl aus Neulengbach auf seinem Grundstück gewaltsam auffahren, gegen das Verbot des rechtmäßigen Eigentümers Silvester Hawle, um einen gar nicht benötigten Weg anzulegen ohne Baubewilligungsverfahren. Der Bürgermeister Franz Wohlmut und der St. Pöltner Bezirkshaupmann Josef Kronister wurden bereits um Abhilfe ersucht, aber die waren nicht erreichbar. Herr Silvester Hawle wendete sich per Notruf an den NÖ Sicherheitsdirektor Dr. Franz Prucher und an den Herrn Oberstaatsanwalt Dr. Werner Pleischl, an die Bezirkshauptmannschaft, an den Landesombudsmann Mag. Josef Kirbes, an den Landesamtsdirekor Dr. Werner Seif, an das Justizministerium, an das Oberlandesgericht-Präsidium und viele andere Stellen auch, doch es hat niemand geholfen, es war niemand erreichbar, gegen die Übermacht des heutigen Terrorkomplottes, unter Führung der Rechtsbrecher der Familie Steiner (Oberlehrer Victor, Gattin Regina und Sohn Matthias Steiner und RA Mag Ernst Wimmer ). Geleitet wurde diese Terroraktion vom Exekutor Peter Eisinger und dem Neulengbacher Postenkommandanten Josef Fritz und weitere drei aktive Polizisten und weitere fünf zuschauende jüngere Polizisten. So verschwendet man teures Polizei-personal gegen unschuldige Menschen, während gleichzeitig überall in der Umgebung Kupferkabeldiebe und Einbrecher fröhliche Urstände feiern durch eine fehlgeleitete Sicherheitspolizei-Bankrottpolitik. Die Polizeiministerin Mikl Leitner und Sicherheitsdirektor Dr. Franz Prucher haben nun größten Erklärungsnotstand, warum Sie die Ihnen bekannten schwersten Übergriffe gegen Eigentum, Leib und Leben von Silvester Hawle nie gestoppt haben. Das Mindeste wäre eine sofortige Entschuldigung und die unverzügliche Zusicherung schnellster Hilfeleistung. Es ist eine Polizeischande, dass die Freunde und Helfer der Polizei die Aktionen der Täter schützten, nicht aber das rechtmäßige Eigentum von Herrn Hawle und Ihn sogar permanent handgreiflich davon abhielten, sein Eigentum friedlich selbst zu verteidigen. Ihm wurde sogar die Verschleppung mehrmals angedroht, wenn er sich weiter gegen die Angreifer zur Wehr setzt. Und seine ebenfalls anwesende Gattin zerbrach in Angst und Verzweiflung und weinte nur mehr andauernd. Und so war er den ganzen Vormittag hilflos dem Terrorkomplott ausgesetzt. Die angerufenen Stellen sagten Ihm er solle sich an die Polizei wenden, darauf antwortete er, die Polizei ist hier, hilft nicht, schützt aber die Täter, die sein Eigentum verwüsten. Vor Beginn der Terroraktionen war auch die Richterin Mag. Eisenmagen da, die sich vor einem Pressefotografen scheute, warum wohl? Die von der Richterin Mag. Eisenmagen aus Jux und Tollerei bewilligten Erdarbeiten sollte auch das von Ihr geschädigte Opfer bezahlen, wodurch eine weitere Schadensvergrößerung um viele tausende Euro erfolgt, und als Ausrede dient eine Justizschlamperei, wo mit gefälschten Gerichtsakten ein Fehlurteil ergaunert wurde, das als Grundlage für endlosen Richteramtswillkür-Terror missbraucht wird, schon wieder für den Täterschutz (Pragmatisierter Sadismus).

Eine Justiz die Täter schützt und mit Ihnen packelt und die Opfer schädigt und terrorisiert, ist eines Rechtstaates unwürdig. Der Staatsbürger und Steuerzahler hat ein Recht darauf, vor Verbrechen geschützt zu werden. Das muss doch jeder halbwegs ausgebildete Jurist einsehen, wie auch die verantwortliche Dienstaufsicht, die endlich einzuschreiten hat, um die Opfer zu schützen und zu entschädigen.

Mit freundlichen Grüßen

Silvester Hawle + Angelika Müller

Quelle Beamtendum und Saubere Hände

österreichische Bürger, Betrug, Machtspiel, Unter dem Deckmantel der Demokratie

Österreich – Juristisch organisierte Verbrechen mit menschenverachtender Opferverhöhnung und Täterschutz.

Als Wirtschaftsminister werden Sie wissen, dass jeder Wirtschaftsimpuls und jede Investition Sinn machen muss. Das gilt für den einfachen Bürger ebenso, wie für die ganz großen Kapitäne. Wenn das, was sich jemand hart erarbeitet und erspart hat, dann von juristisch geschulten Gauneranwälten geraubt und zerstört wird, durch organisierte Verbrechen, dann müsste das eingeschaltete Justizministerium einschreiten und aufräumen.

Wenn das aber nicht geschieht, durch höchst bezahlte Versteckspieler – Sektionschefs und durch den Versteckspieler Justizminister, dann darf der Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling schon nachfragen im Justizministerium, wofür die Herrschaften vom Finanzministerium ihre Gehälter erhalten.

Der Steuerzahlende Staatsbürger hat ein Recht auf eine Justiz, die ihn vor Verbrechern schützt und die Opferentschädigung schnell vorantreibt, aber nicht Opfer schikaniert !

Die leibanhaftig-klebrige Justizbürokratie als Staatsseuche übertrifft die Warnungen des Bürokratiekritikers C.N.Parkinson. Ein menschenverachtender Versteckspieler- Justizapparat, der die schwersten Katastrophen Nöte unschuldiger Menschen ignoriert , ist willkürlich, sadistisch, boshaft, bedrohlich, heimtückisch usw. In Büchern wird so etwas als kafkaesisch oder kafkaesk bezeichnet, wie nach den Schilderungen von Franz Kafka (1883-1924).

Die Regierungsumbildung nach dem ÖVP Absturz sollte endlich ein Neubeginn sein, zur Besinnung auf die Tatsache, dass die Aufbauarbeit der Staatstragenden Bürger es war und ist, die den Wohlstand auch der hohen Herren an den Schalthebeln  der Macht geschaffen hat. Etwas mehr Anstand und Dankbarkeit gegenüber der ausgepressten Bevölkerung würde den hohen Herren gut tun, um in der Wählergunst nicht noch mehr total abzustürzen !

Juristen wissen wie es geht: Hartes Brot für die Welt, aber sie rauben das Geld und was man dafür erhält. Unter den geldgierig raubenden Schwarzkitteljuristen trifft man immer wieder christliche CV Kartellbrüder die ihre klerikale Nächstenliebe zu fremden Vermögen entdeckt haben.  Fürchten sich diese Herrschaften nicht vor dem lieben Herrgott, zu dem sie am Sonntag beten ?  Laut Katechismus droht ihnen die ewige Verdammnis in der Hölle, wenn sie ihre Verbrechen nicht bereuen und wieder gut machen !  Bitte holen Sie die ehrenwerten Versteckspieler zu einer Krisenkonferenz und fordern Sie die Nennung zuständiger Ansprechpartner zur Skandalbereinigung !

Mit dem Ersuchen um dringendste Rückmeldung verbleiben wir

Mit freundlichen Grüßen

Silvester Hawle, 3051-St.Christophen NÖ,  Tel: 0664 3515005

Angelika Müller, Email: terraterra@gmx.at Tel: 0664 3733744

 

Quelle: http://beamtendumm.wordpress.com/2014/09/24/juristisch-organisierte-verbrechen-mit-menschenverachtender-opferverhohnung-und-taterschutz/