Archiv der Kategorie: Uncategorized
Die heutigen Redebeiträge
Klaus Rees, Bielefelder Bündnis gegen Rechts
„Es ist großartig, dass so viele, dass ihr alle heute gekommen seid! Gemeinsam setzen wir ein starkes Zeichen gegen rechtsextreme Organisationen und Parteien, die es leider auch in Bielefeld gibt!
Wir setzen aber auch ein deutliches Zeichen gegen zunehmende Spaltung unserer Gesellschaft durch menschenfeindliche Narrative! Und wir setzen ein unübersehbares Zeichen gegen den Tabubruch, der in der letzten Woche im Bundestag stattgefunden hat.
Es ist gerade einmal ein Jahr her, dass wir an der gleichen Stelle gegen die gesellschaftliche und politische Rechtsentwicklung sowie die gerade bekanntgewordenen Vertreibungsphantasien einer rechtsextremen Clique demonstrierten, zu der Mitglieder der AfD und der Identitären Bewegung gehörten.
Der Begriff „Remigration“ war im Jahr 2023 noch „Unwort des Jahres“. Mittlerweile hat er es ins Wahlprogramm einer Partei geschafft, die in Teilen ganz offiziell als rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich eingestuft wird. Einer Partei die ganz offen Werte des Grundgesetzes in Frage stellt, die wieder Menschen erster und zweiter Klasse schaffen will, einer Partei, die unsere Freiheit bedroht und die Gesellschaft spaltet. Einer Partei, die vorbestrafte Rechtsextremist*innen in ihren Reihen hat und die offen von einem „Systemwechsel“ schwadroniert und die allein im Bundestag mehr als 100 Rechtsextremisten beschäftigt.
Eine solche Partei ist nicht „normal“, sie gehört auch nicht in unsere Parlamente, sondern sie gehört wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten! Wir wollen nicht, dass ihre Demokratiefeindlichkeit aus Steuermitteln finanziert wird und wir sagen: Keine Stimme für die extreme Rechte!
Liebe Freund*innen,
es zeigt sich ganz deutlich, dass die Verschiebung der politischen Diskussion nach rechts und die Fokussierung auf die Migrationspolitik nur bei der AfD einzahlt und gerade nicht zu einer Reduzierung ihrer Zustimmungswerte führt. Anstatt sich um die Lösung dringender Probleme beim Wohnungsbau, im Sozial- und Bildungsbereich, bei Wirtschaft und Beschäftigung oder beim Klimaschutz zu kümmern, überbieten sich die demokratischen Parteien seit Monaten mit einer immer restriktiveren Migrationspolitik.
Es kann nicht sein, dass die Menschen, die auf diese Zusammenhänge hinweisen, wie Murisa Adilovic, die Vorsitzende des Bielefelder Integrationsrates, die heute unter uns ist, dafür auch noch öffentlich denunziert wird! Wir brauchen solche Menschen wie Dich, liebe Murisa, sei bitte auch weiterhin laut!
Nach den grausamen Verbrechen in Solingen, Magdeburg oder Aschaffenburg, wird nicht nach den wirklichen Ursachen gesucht, sie werden wieder nur instrumentalisiert, um die nächste Spirale der Asylrechtsverschärfung, der Einschränkung der Rechte von Menschen mit internationaler Familiengeschichte zu drehen.
Im Bundestag wird ein Gesetz eingebracht, bei dem der Name schon widerlich ist: „Zustrombegrenzungsgesetz“. Hier werden Schutzbedürftige auf der Flucht entmenschlicht und zu einer Bedrohung stilisiert, die an eine Naturkatastrophe erinnert. Das ist der nächste Schritt zur Abschaffung des Asylrechts und für eine Festung Deutschland mit Mauern und Zäunen!
Weil wir das nicht wollen, sind wir heute hier! Denen, die solche Gesetzesentwürfe schreiben und für die Stimmen einer Nazipartei für eine Mehrheit dafür in Kauf nehmen, sagen wir deutlich:
Hört auf, an unserer Demokratie zu zündeln und zwar sofort! Keine Zusammenarbeit, keine Mehrheiten mit Rechtsextremisten und ihrem parlamentarischen Arm, der AfD! Weder in Berlin, in Dresden, in Erfurt oder anderswo!
Wenn die Brandmauer nicht steht, dann werden wir eben aufstehen und die Brandmauer sein. Vor einem Jahr sind mehr als drei Millionen auf die Straße gegangen, es sieht ganz danach aus, als wenn wir diese Zahl in diesem Jahr noch toppen könnten!
Eine starke Zivilgesellschaft, also wir alle, muss den Druck aufbauen, der notwendig ist, um die Rechtsextremen zu stoppen und unsere Demokratie und ihre Werte zu schützen. Eine Lehre aus unserer Geschichte ist doch, dass wir diejenigen, die die Grundlagen unseres gleichberechtigten Zusammenlebens, unsere bürgerlichen Freiheiten und unsere demokratische Verfassung zerstören wollen, nicht unterschätzen dürfen.
Ich möchte schließen mit einem Auszug aus dem Brief des Holocaust-Überlebenden Dr. Leon Weintraub an Friedrich Merz:
„Ich habe als Überlebender sehr unter der Verblendung der Mitläufer im sogenannten 1000-jährigen Reich gelitten, ein großer Teil meiner Familie wurde ermordet. Bitte hören Sie nicht auf die Lockrufe der Rechten und vor allen Dingen, nehmen Sie ernst, was diese von sich geben, sie meinen, was sie propagieren! Unser Grundgesetz deklariert: „Asylrecht ist Menschenrecht“. Wir sind als Menschen geboren, bleiben Sie Mensch, Herr Merz.“
Wir bleiben wachsam und hören nicht auf für Demokratie und Menschenrechte, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit zu streiten! Wir sind die Brandmauer gegen Rechts!
– es gilt das gesprochene Wort –
Redebeitrag Alevitische Kultusgemeinden in OWL, Bahar Coşkun und Ismael Taş
Redebeitrag Ev.-Reformierte Kirchengemeinde Bielefeld, Bertold Becker
Alles, was ihr wissen müsst
Wir treffen uns auf dem Jahnplatz. Die Bühne findet ihr am Eingang zur Bahnhofstraße.
Auftakt-Kundgebung: Jahnplatz
- Ab 16:45 Uhr: Musik mit Mina Richman
- 17 Uhr Start der Kundgebung.
- Moderation: Feride und Annelie (Deutscher Gewerkschaftsbund)
- drei Redebeiträge à 5 min: „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“, „Aktion für Demokratie und Respekt“ und „Alevitische Gemeinde“
- Zwischendurch stellen wir euch die verschiedenen Bereiche der Zivilgesellschaft vor, die sich in der Demo als so genannte „Demoblöcke“ präsentieren.
- anschließend: Beginn der Demonstration
Demoroute
Jahnplatz – Alfred-Bozi-Straße – Obernstraße – Alter Markt – Rathausstraße – Niederwall – Jahnplatz
Es begleiten uns eine Sambagruppe und der WOZA-Chor, zwischendurch gibt es zwei bis drei kurze Redebeiträge vom Pkw. Es kann sein, dass wir so viele sind, dass dies nicht alle mitbekommen …
Abschluss-Kundgebung: Jahnplatz
- zurück am Jahnplatz erwarten euch vier Redebeiträge á 5 min: Deutscher Gewerkschaftsbund, AK Asyl, Evangelische Kirche und OMAS gegen Rechts
- Abschluss mit dem „Chor der OMAS“
- voraussichtliches Ende: 19.30 Uhr
Anfahrt
Kommt früh, es könnte voll werden! Der Jahnplatz wird gesperrt.
Ab 16:30 Uhr halten weder Busse noch StadtBahnen (!) am Jahnplatz – die Zugänge zur StadtBahn sind gesperrt. Nutzt die StadtBahn-Haltestelle Rathaus oder kommt früher – alle Empfehlungen zum ÖPNV findet ihr bei moBiel.
Transparente und Schilder
Unsere Demo soll bunt und vielfältig werden, so wie unsere Stadtgesellschaft. Selbstgemalte Schilder und Transparente, Fahnen (Stangenlänge max. 2 m) und andere Accessoires sind herzlich willkommen! Parteifahnen und Nationalitätenflaggen sind nicht erwünscht.
Damit alles reibungslos klappt
Die zahlreichen Ordner*innen erkennt ihr an weißen Binden am Oberarm, bitte folgt ihren Anweisungen. Die Demoleitung erkennt ihr an Westen mit entsprechender Aufschrift. Sie steht im direkten Kontakt mit den Verantwortlichen für die vor Ort eingesetzten Polizeikräfte. Der Arbeiter-Samariter-Bund begleitet uns mit einigen Sanitäter*innen. Ein Sicherheitskonzept wurde mit der Polizei entwickelt.
Danke für alle, die mithelfen!
Einladung zur Gedenk- und Solidaritätsveranstaltung am 07. Oktober 2024
Am 7. Oktober 2023 überfielen Hamas-Terroristen Kibbuzim, Städte, Dörfer und ein friedliches Musikfestival. Über 1.200 Menschen wurden bei diesem Massaker getötet. Frauen wurden systematisch vergewaltigt und gedemütigt. 251 Geiseln wurden verschleppt. Und noch immer befinden sich Geiseln in der Gewalt der Hamas.
Bei den während des Terrorangriffs begangenen Morden handelt es sich um den größten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit dem Holocaust.
Diese schrecklichen Taten haben tiefe Wunden in Israel und der jüdischen Gemeinschaft hinterlassen – der Tag hat für die Menschen in Israel und Jüdinnen und Juden weltweit bis heute nie wirklich geendet. Wir möchten mit dieser Veranstaltung all jenen Raum geben, die trauern, innehalten, erinnern und ihre Solidarität zeigen wollen. Die Kundgebung richtet sich an alle, die gegen den Terror stehen und für die Befreiung der Geiseln eintreten.
Lasst uns am 07. Oktober 2024 um 17:30 Uhr auf dem Alten Markt in Bielefeld zusammenkommen, um der Opfer dieses Tages zu gedenken und gemeinsam Hoffnung für eine friedlichere Zukunft zu schöpfen.
Wir wollen gemeinsam ein Zeichen setzen – gegen den Terror und für die Freiheit, gegen die Gewalt und für das Leben.
Wir laden alle ein, mit uns diesen Moment des Erinnerns, Gedenkens und der Solidarität zu teilen.
Erneute Kundgebung gegen „Bielefeld steht auf“ am 01.03.
Am 01.03.24 findet um 18 Uhr erneut eine Kundgebung gegen die Querdenker von Bielefeld steht auf statt.
Offener Brief des Bündnis gegen Rechts
Jetzt hier mitunterzeichnen:
https://weact.campact.de/petitions/bielefelder-innen-fur-ein-solidarisches-miteinander-in-der-pandemie-1
Die Organisator*innen der Corona-Proteste nutzen die Pandemie und die damit verbundene Verunsicherung und Frustration, um Unruhe zu stiften, ihre demokratiegefährdenden Ansichten zu verbreiten und die Gesellschaft zu spalten. Impfgegnerinnen und Corona-Leugnerinnen befinden sich hier offen im Schulterschluss mit der rechtsextremen Szene. Wer mit Reichsbürgerinnen, rechten Esoterikerinnen und Anhängerinnen von Verschwörungserzählungen auf die Straße geht, muss sich fragen lassen, aus welchem Grund ersie sich mit diesen gemein macht.
Seit fast zwei Jahren befinden wir uns in einer Pandemie und zurzeit spitzt sich die Situation erneut zu. Die Zahl der Ansteckungen steigt, die „Omikron“-Variante des Corona-Virus verbreitet sich rasant. Die Situation in den Krankenhäusern ist besorgniserregend, Pflegekräfte sind völlig überlastet. Das ist für die gesamte Gesellschaft bedrohlich. Neben denen, die an der Virusinfektion leiden und sterben, gibt es diejenigen, denen aufgeschobene medizinische Behandlungen zum Verhängnis werden. Ausgerechnet in dieser Zeit gehen einige Mitbürger*innen aus Bielefeld und Umgebung gemeinsam mit Rechtsextremen ungeimpft und ohne Masken auf die Straße. Sie tragen damit erst recht zur Verbreitung des Virus bei.
Derzeit ist vieles nur eingeschränkt möglich. Unsere Kinder leiden schon lange unter dieser Situation. In Gaststätten wurden fast alle Weihnachts- und Silvesterfeiern abgesagt. Wieder sind Existenzen von Gewerbetreibenden gefährdet, Menschen können ihre Berufe nicht ausüben, Unternehmer versuchen trotz Ausfällen mit 3G, Quarantäne und Tests ihre Produktion auch in der Pandemie aufrecht zu erhalten, Kindergärten und Schulen sind stark gefährdet. Auch Kultur, Sport und Freizeitmöglichkeiten sind eingeschränkt. Wenn dieser Zustand beendet werden soll, dann geht das nur gemeinsam.
Eine klare Mehrheit der Menschen in unserer Stadt verhält sich vernünftig, solidarisch und empathisch. Die Zahlen sind eindeutig. In Bielefeld haben sich fast 280.000 Einwohnerinnen impfen lassen, damit liegt die Impfquote mittlerweile bei 85%. Mehr als 60% sind bereits geboostert. Täglich nimmt diese Zahl weiter zu. Mehrere 10.000 Menschen lassen sich pro Woche testen. Die Bielefelderinnen helfen sich gegenseitig und engagieren sich trotz der Pandemie für Menschen in Not.
Es fällt auch uns schwer, aber wir tragen die temporären Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus mit, aus Verantwortungsgefühl unseren Mitmenschen gegenüber. Wir vertrauen darauf, dass die von der Wissenschaft empfohlenen und von der Politik beschlossenen Maßnahmen notwendig sind und auch durchgesetzt werden, um noch viel größeren Schaden abzuwenden. Ebenso vertrauen wir darauf, dass diese Maßnahmen sofort wieder aufgehoben werden, sobald es gesundheitlich vertretbar ist.
Eine ständige kritische öffentliche Diskussion ist wichtig. Aber wir lehnen ganz klar alle Aktionen ab, die in ihrer Form die Gefahr von weiteren Ansteckungen mit dem Virus befördern, denn so wird dieser Zustand nicht beendet.
Wir wollen das nicht länger hinnehmen! Jene, die jetzt in vielen Orten und auch in Bielefeld auf die Straße gehen, verwechseln Freiheit mit Egoismus. Freiheit und Solidarität gehören für uns aber zusammen. Denn Freiheit muss alle Menschen im Blick behalten.
Von Politik und Polizei erwarten wir, den gegenwärtigen Demonstrationen und den mit ihnen einhergehenden Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen nicht tatenlos zuzuschauen. Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Zu Recht. Wir wissen dies zu schätzen. Aber es darf nicht zu Lasten der Schwachen in der Gesellschaft in Anspruch genommen werden. Die derzeit zu beobachtende Ungleichbehandlung von Versammlungen erzeugt Frust, Unverständnis und stößt alle diejenigen vor den Kopf, die sich seit Monaten an die Einschränkungen halten und auch darunter leiden.
Deshalb ergreifen WIR jetzt das Wort. Eine Gesellschaft kann nur erfolgreich sein, wenn sie zusammensteht und den Dialog pflegt. Wir möchten, dass in Bielefeld wieder die vernünftigen, solidarischen und sachlichen Stimmen Gehör finden. Denn wir repräsentieren die übergroße Mehrheit in unserer Stadt! Die Freiheit der Einzelnen endet dort, wo sie die Freiheit der anderen begrenzt. Dieser Punkt ist längst erreicht. Das solidarische Miteinander ist der einzige Weg, möglichst schnell aus der Pandemie herauszukommen.
Warum ist das wichtig?
Wir stellen uns gemeinsam gegen Impfgegnerinnen, Corona-Leugnerinnen, antisemitische Verschwörungsideologinnen, Reichsbürgerinnen und Rechtsextreme. Es reicht!
Wir widersprechen denen, die behaupten, im Namen der Bielefelder*innen zu sprechen, das sollte bei einer Impfquote von derzeit 85% klar sein. Wir leben weder in einer Diktatur, noch müssen wir um unsere Freiheit kämpfen.
Wir sind eine vielfältige, weltoffene, demokratische und freie Stadt! Das wollen und werden wir auch bleiben!
Ihr findet den Text des Briefes hier auch in weiteren Sprachen. Und zwar in
Arabisch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Englisch, Französisch, Polnisch, Russisch und Türkisch
Kundgebungen „Bielefeld nimmt Platz“ für Freitag, 7. 1. 2022 angemeldet!
Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts hat für den ersten Freitag im neuen Jahr Kundgebungen unter dem Motto „Bielefeld nimmt Platz“ auf zentralen Plätzen in der Innenstadt angemeldet.
Zwischen 17.30 und 21.00 Uhr finden kreative Veranstaltungen statt, die deutlich machen sollen, dass die überwältigende Mehrheit der Bielefelder*innen die wissenschaftsbasierten Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie von Politik und Gesundheitswesen unterstützt.
Das Bündnis wendet sich entschieden gegen die Demonstrationen, in denen Corona geleugnet, insbesondere antisemitische Verschwörungsmythen verbreitet werden und die zunehmend, auch in Bielefeld, zum Aktionsfeld von Neonazis und Rechtsextremisten werden. Die demokratische Zivilgesellschaft darf diese Entwicklung nicht unwidersprochen hinnehmen!
Einzelheiten zu den geplanten Veranstaltungen wird das Bündnis gegen Rechts in der ersten Januar-Woche bekannt geben.
Menschenkette #HandinHand am 18.09.21
Liebe Freund*innen,
wie bereits mitgeteilt, beteiligt sich Bielefeld an der morgen stattfindenden europaweiten Menschenkette („Rettungskette für Menschenrechte“). Ab 11.30 Uhr brauchen wir mindestens 800 Bielefelder*innen, die die Kette zwischen dem Rathausplatz und der Zentralen Ausländerbehörde am Stadtholz bilden. Auf diese Weise soll deutlich gemacht werden, dass die Menschen nicht mit der derzeitigen Flüchtlingspolitik der EU und der Bundesregierung einverstanden sind und sich für Menschenrechte auch für alle Geflüchteten einsetzen.
Zu den Veranstaltern vor Ort gehören der Integrationsrat der Stadt, der AK Asyl e.V., Seebrücke Bielefeld, das Welthaus Bielefeld, Parents for Future Bielefeld, die Initiative „Geflüchtete Willkommen in Bielefeld“ sowie das Bielefelder Bündnis gegen Rechts.
Die Veranstaltung beginnt zeitgleich um 11.30 Uhr auf dem Rathausplatz und vor der ZAB mit kurzen Redebeiträgen von AK Asyl und Seebrücke Bielefeld. Von beiden Orten bewegen sich die Teilnehmenden dann aufeinander zu und wollen die Menschenkette auf der Höhe des „Kulturhauses Ostblock“ an der Werner-Bock-Str. schließen. Ordner*innen sorgen für gefahrlose Übergänge über die zu kreuzenden Straßen und in der Zeit von 12.00 bis 12.30 Uhr werden die Straßen durch die Polizei gesperrt, um eine durchgehende Kette zu ermöglichen.
Die Teilnehmenden werden gebeten, Banner, Tücher, Seile oder Schals mitzubringen, um eventuell verbleibende Lücken zu schließen.
Während der Menschenkette kommen die geltenden Corona-Regeln zur Anwendung. Die Teilnehmenden werden gebeten, FFP2-Masken mitzubringen und die Abstandsregeln einzuhalten.
Bitte kommt zahlreich und beteiligt euch an dieser wichtigen Aktion morgen! Die genaue Route entnehmt bitte dem anliegenden Flyer.
PS: es werden noch Ordner*innen gesucht (wir brauchen ca. 30 Personen, also 15 pro Startort). Bitte meldet euch um 11.15 Uhr bei Friederike Vogt (Rathaus) oder bei Klaus Rees (ZAB). Ordner*innen-Binden halten wir bereit!
Bis morgen und LG
Euer Orgateam
Kurzfristige Gegendemo am 19.11. am Rathaus
Liebe Freund*innen,
wie wir heute erfahren haben, macht die AfD Bielefeld morgen (19.11.) eine Mahnwache „gegen islamistische Gewalttaten“ vor dem Haupteingang des Alten Rathauses. Wir haben dazu kurz entschlossen eine Kundgebung
„Politische Mittagspause gegen die islamfeindliche AfD“ für die Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr angemeldet.
Wir werden mit mehreren Bannern auf der Verkehrsinsel gegenüber dem Alten Rathaus stehen!
Bitte kommt morgen alle vorbei und lasst uns ein Statement gegen die islamfeindliche AfD abgeben.
Bis dann
Euer Orgateam
Bielefeld stellt sich quer! 