NEOS - Die Reformkraft
66.9K posts
NEOS - Die Reformkraft
@neos_eu
Offizieller Account von NEOS - Das Neue Österreich. Folge auch unserer Bundesvorsitzenden @BMeinl und unserem Klubobmann @yannickshetty.
- Herr Innenminister @karlnehammer! Sie haben Kinder mitten in der Nacht abgeschoben, obwohl Sie ihnen humanitäres Bleiberecht geben hätten können. Wem geht es in unserem Land dadurch jetzt besser? @steffi_krisper
00:00 - Noch ein Knalleffekt im #IbizaUA: Die ÖVP verteile in Hintergrundgesprächen Thomas-Schmid-Chats an Journalisten, die nur Thomas Schmid oder die Soko haben, die WKStA aber nicht - und behaupte dann, die WKStA leake, sagt Staatsanwalt Purkart grad.
- "Liebe @volkspartei, kein Gesetz der Welt hat den Innenminister gezwungen, die Abschiebungen gerade an dem Tag, an dem die für die ÖVP unangenehme Schredderaffäre hochkochte, umzusetzen! Es war seine Entscheidung und sie war willkürlich und menschenrechtswidrig." @steffi_krisper
00:00 
00:00- Anzeige gegen die FPÖ wegen Verhetzung § 283 STGB eingebracht.Gut, dass die FPÖ und Ministerin Hartinger-Klein aus Anlass zum Gipfel gegen "Hass im Netz" gleich Anschauungsbeispiele liefern. Wir sehen an diesem Beispiel auch sehr schön, dass ein bekannter Absender nichts gegen Hassbotschaften bringt. #hassimnetz
- Ok. Der Innenminister trägt jetzt also eine selbstgebastelte Uniform. 🤦♀️
- Die Grünen haben regiert, weil sie „die FPÖ verhindern!“ wollten. Das Ergebnis: Die FPÖ ist so stark wie nie, das Budgetloch so groß wie nie, ein riesiger Scherbenhaufen liegt da. Aber Rauch ohne jede Selbstkritik, dafür voll von Polemik, Selbstgefälligkeit & Gehässigkeit. #ZiB2Staatspolitische Verantwortung bedeutet für @diegruenen das Budgetloch so unfassbar groß zu machen, dass danach die anderen schuld sind - diese Überheblichkeit und budgetpolitische Verantwortungslosigkeit von @johannes_rauch richtet sich von selbst #zib2
- Das ist keine Krisenkommunikation. Diese Kommunikation ist eine Krise!
00:00
