Die Welt ist dabei, über Verbrechen der Khazarianischen Mafia zu lernen, die jenseits der Vorstellungskraft entsetzlich sind Quellen: https://www.benjaminfulford.net https://www.fbi.gov/file-repository/2… https://www.npa.go.jp/safetylife/seia… https://youtu.be/zIbY6jyQpJ8 https://www.washingtonpost.com/world/… https://www.clintonfoundation.org/cli… https://www.scientificamerican.com/ar…
Archiv für den Tag 8. Oktober 2018
Massen-«Elitarismus». Die «Drei-Meere-Initiative» (Valeriy Pyakin 24.08.2018)
Schweden: „Die Stadt, das Land, alles gehört uns“ – Migrantenbewegung erstarkt
In Schweden gründeten Migranten eine Bewegung unter dem Namen „Willkommen beim Widerstand“. Bei einer ersten Demonstration hieß es „Ganz Malmö hasst Rassisten“, „Wir kämpfen mit harter Klinge“, „Die Stadt, das Land, alles gehört uns“ und „Niemand wird es für uns tun“.
In Schweden hat sich eine unabhängige Bewegung von Migranten unter dem Namen „Willkommen beim Widerstand“ gegründet. Sie will Menschen mit Migrationshintergrund unterstützen, Immigranten und Asylbewerber, die Opfer von Rassismus wurden.
Eine Ursache für die Gründung dürfte auch das gute Wahlergebnis der einwanderungskritischen Partei der Schwedendemokraten (SD) bei der Parlamentswahl gewesen sein, wo diese drittstärkste Partei wurde.
„Wir glauben, dass wir unsere eigene Stimme sein müssen“, sagte Miriam Negash, Mitbegründerin von „Willkommen beim Widerstand“. „Wir sind viele in Malmö, über 30 Prozent, wir müssen die Straße nicht fürchten.“
Eine erste Demonstration fand am 23. September von mehreren hundert Menschen in einem Migrantenviertel von Malmö statt. Sie demonstrierten mit Parolen wie: „Ganz Malmö hasst Rassisten“, „Wir kämpfen mit harter Klinge“, „Die Stadt, das Land, alles gehört uns“ und „Niemand wird es für uns tun“.
Migrantenpartei: „New Coalition Collection“
Seit Februar 2018 gibt es auch eine Partei der Migranten in Schweden, die von Hussam Alkoblawi gegründet wurde. Die „New Coalition Collection“ greift als Kernfrage die Integration auf. Er selbst ist staatenloser Palästinenser und hat bis zu seinem 22. Geburtstag ohne Pass und Staatsbürgerschaft gelebt.
Gegenüber 24Malmö.se erklärte er: „Ich bin seit 30 Jahren in Schweden und habe seitdem die Entwicklungen in der schwedischen Gesellschaft verfolgt. Ich sehe all die Unterschiede, die sich ergeben haben, und wir stellen fest, dass in letzter Zeit die Kluft zwischen ausländischen und schwedischen Bürgern größer geworden ist.“ (Google-Übersetzung)
Ein Ziel ist, mit Hilfe von Youtube und der sozialen Medien möglichst viele zu erreichen, um in Zukunft landesweit zu expandieren.
„Wir betrachten uns als eine schwedische Partei, aber im Grunde haben wir einen ausländischen Hintergrund. Wir wollen uns an alle Bürger wenden. Aber aus natürlichen Gründen sind Menschen mit Migrationshintergrund in erster Linie in unserem Interesse“, sagte der Parteivorsitzende.
Heikle Regierungsbildung
Nach der Wahl in Schweden kam es zum perfekten Patt, keine der Parteien konnte eine Mehrheit erringen. Das rot-grüne Bündnis unter Ministerpräsident Stefan Löfven hat ein Mandat mehr als die bürgerliche Allianz aus vier Parteien. Daher kommt den Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.
Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, sagte bereits sehr deutlich: Seine Partei werde jede Regierung stürzen, die kein Wort über die Einwanderungs-, Gesundheits-, Renten- und Sicherheitspolitik verliere.
Mittlerweile wurde Andreas Norlén von der bürgerlichen Allianz als Vorsitzenden des Parlamentes durchgesetzt. Das Amt entspricht dem deutschen Parlamentspräsidenten und ist die höchste wählbare Position im Land. Nur der König steht höher.
Eine der ersten Aufgaben des Sprechers wird es sein zu entscheiden, wer mit der Regierungsbildung beauftragt werden soll. Der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, hatte eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten stets abgelehnt. Doch ohne ihre Stimmen kann er nicht Ministerpräsident werden.
Die Schwedendemokraten haben sich bereit erklärt, Kristersson zu wählen, vorausgesetzt sie können Einfluss auf die künftige Regierungspolitik nehmen. (ks)
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Quelle: www.epochtimes.de
In Österreich, Deutschland und der Schweiz wächst der Widerstand gegen den Migrationspakt der UNO
Der „Global Compact for Migration“ der UNO – ein umstrittener internationaler Migrationspakt – soll am 11. Dezember 2018 in Marokko durch die einzelnen Staaten unterzeichnet werden. USA, Ungarn und Australien sind bereits aus den Verhandlungen zum GCM ausgestiegen, weil sie ihre nationale Souveränität bedroht sehen.
Außenminister Heiko Maas spricht auf der 73. Tagung der Generalversammlung bei den Vereinten Nationen in New York Ende September.Foto: KENA BETANCUR/AFP/Getty Images)
Angesichts der weitreichenden Folgen des Migrationspaktes „Global Compact for Migration“ (GCM) der UNO wächst in Österreich, Deutschland und der Schweiz der Widerstand gegen die Unterzeichnung. Gegen den Plan, der das massenweise Umsiedeln von Menschen forciert, stellen sich vermehrt Politiker, Bürgerrechtler und Aktivisten und rufen zum Stopp des Paktes auf.
Ziel ist es, durch Unterschriftensammlungen Volksabstimmungen über den Beitritt zum Migrationspakt durchzusetzen. So gibt es eine Petition namens „Globalen Migrationspakt der UNO stoppen – nationale Souveränität erhalten!“ die den UNO-Vertretern dieser drei Ländern überreicht werden soll.
In Deutschland rief die Initiative „Bürgerrecht Direkte Demokratie“ die Petition „UN-Pläne stoppen: Globalen Pakt und Massenmigration verhindern“ ins Leben. Hier haben bisher 230.780 Menschen unterzeichnet.
Die USA, Ungarn und Australien sind bereits aus den Verhandlungen zum GCM ausgestiegen, weil sie ihre nationale Souveränität bedroht sehen.
Für die Deutsche Bundesregierung scheint es hingegen keine Bedenken zu geben. Ihrerseits ist keine Kritik zu dem GCM zu hören, auch informiert sie die Bevölkerung nicht über den Stand der Verhandlungen, den Inhalt und wer aus Deutschland in die Verhandlung und spätere Unterzeichnung involviert ist.
Widerstand gegen GCM wächst in Deutschland
Aus den Medien war zu erfahren, dass Heiko Maas als deutscher Außenminister die „Political Declaration of the Rabat Process“ beim Treffen im Mai in Marokko, eine eng mit dem GCM verzahnte Vereinbarung, unterzeichnete. Aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD an die Bundesregierung geht hervor, dass das Auswärtige Amt die Federführung zur Formulierung der Position der Bundesregierung im GCM übernommen hat.
In der Antwort auf die AfD-Anfrage heißt es auch, „Nationale Hoheitsrechte werden durch den Globalen Migrationspakt weder eingeschränkt noch übertragen. Rechtliche Verpflichtungen werden nicht begründet. Eine förmliche Befassung des Bundestages ist daher nicht erforderlich“, erklärt die Bundesregierung.
Die AfD sah das anders und brachte die anstehende Unterzeichnung des GCM in eine Bundestagsdebatte ein. Martin Hebner, MdB der AfD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union und gleichzeitig Mitglied im Europarat sieht in dem Globalen Pakt für Migration die Gefahr, dass er zum Signal für eine nie da gewesene Völkerwanderung wird, die vor allem in die Sozialsysteme Europas erfolgen wird.
Zudem erklärt der Abgeordnete: „Mit dem Global Compact for Migration würden wir die Steuerung über die Migration in unserem Land verlieren.“ Die kritische Resonanz zum GCM im Bundestagsdebatte zum GCM war ernüchternd, wie Hebner der Epoch Times gegenüber bestätigte.
Um den Migrantionspakt zu stoppen, richtete die AfD jetzt eine Internetseite ein, wo sie über die bereits geäußerten Kritikpunkte hinaus deutlich macht, dass mit dem GCM keine Integration in die Kultur der Einwanderungsländer erwartet wird. Das bedeutet, dass Migranten ihre eigene Kultur und Rechtsordnung (z. B. Scharia) beibehalten können. Zudem soll illegale Migration in eine legale Migration umgewandelt werden und den Eingewanderten die gleichen Zugangsrechte zum Sozialsystem zugesprochen werden, wie den Einheimischen. Weder aus den Reihen der Regierungsparteien noch aus den anderen Oppositionsparteien ist Kritik am GCM zu vernehmen.
Österreichische Bundesregierung uneinig über GCM
Die österreichische Regierung scheint hingegen uneins zu sein. Vizekanzler Heinz-Christian Strache äußert sich in einer aktuellen Stellungnahme zum Migrationspakt sehr skeptisch: „In der vorliegenden Form bestehen aufgrund von Widersprüchen insbesondere auch mit den Zielen des aktuellen Regierungsprogrammes trotz der von Experten diagnostizierten Unverbindlichkeit noch erhebliche Bedenken“, berichtet die „Kronen-Zeitung“.
Auf Facebook schreibt Strache: „Wir Freiheitlichen können diese UN-Migrationserklärung daher weder unterstützen, noch unterschreiben. Heimatrecht und Schutz von Menschen vor Verfolgung im ersten sicheren Land ist ein Menschenrecht. Und unsere souveräne und eigenstaatliche Selbstbestimmung in den Fragen der Migration muss vor einer schleichenden Fremdbestimmung geschützt werden. Das haben wir Freiheitlichen sicherzustellen. Hier sind wir unserer österreichischen Bevölkerung gegenüber verpflichtet“.
Die Rückantwort des Bundeskanzleramtes auf eine Anfrage eines Bürgers in Österreich zeigt, dass anscheinend die ÖVP dies anders sieht.
„Auch aus globaler außenpolitischer sicht ist eine Annahme des Migrationspaktes im Rahmen der Konferenz in Marrakesch im österreichischen Interesse, da dies ohne Zweifel einbedeutendes Signal für den effektiven Multilateralismus ist“, heißt es in einem Antwortschreiben aus den Bundeskanzleramt auf eine Bürgeranfrage, so der „Wochenblick“.
Österreich und Dänemark wollen die Umsiedlung von Flüchtlingen in die EU erst dann in den Mittelpunkt stellen, wenn andere Maßnahmen wie der Außengrenzschutz vollständig umgesetzt wurden, gaben die dänische Integrationsministerin Inger Støjberg und Österreichs Innenminister Herbert Kickl am Donnerstag in Wien bei der Vorstellung eines gemeinsamen Papiers bekannt. Sowohl die Antwort aus dem Kanzleramt als auch Kickls Aussagen legen nahe, dass der GCM in Österreich „nicht vom Tisch ist“.
Schweizer SVP und Bürgerinitiative lehnen GCM ab
Auch die Schweizer Volkspartei (SVP) mobilisiert gegen den UN-Migrationspakt und fordert in Kooperation mit einer Bürgerinitiative den Bundesrat dazu auf, die Unterzeichnung des Vertrags zu verhindern. So machten Parteipräsident der SVP Albert Rösti und Nationalrat Andreas Glarner, Verantwortlicher für Asyl- und Migrationspolitik der SVP deutlich, dass dieser nicht mit der eigenständigen Steuerung der Zuwanderung und damit der Selbstbestimmung der Schweiz vereinbar sei.
„Das Ziel dieses Paktes ist eine Welt ohne Grenzen“, so SVP-Parteichef Albert Rösti laut „Kronen-Zeitung“. Der Schweizer UNO-Botschafter in New York, Jürg Lauber Mexikos und UN-Botschafter Juan Gómez Camacho leiteten die Verhandlungen zum GCM. Gómez sprach laut der „Zeit“ nun nach Abschluss der Ausarbeitung des GCM von einem „historischen Tag“ nach jahrzehntelangen Bemühungen.
Der 30-seitige Migrationspakt soll nun am 11. Dezember 2018 in Marokko durch die einzelnen Staaten (190) unterzeichnet werden. Der Migrationspakt soll eine „geordnete und reguläre Migration“ gewährleisten. Durch den Migrationspakt sollen die „Wanderungsströme“ für Migranten künftig unter wesentlich besseren Bedingungen organisiert werden, heißt es seitens der Unterstützer. Tatsächlich forcieren die Vereinten Nationen mit dem Vertrag ein System zur dauerhaften gesteuerten Masseneinwanderung von Menschen aus Dritte-Welt-Staaten in die entwickelten Industrieländer zu etablieren, das die nationalen Souveränitäten untergräbt.
Der GCM der UN stellt Menschen, die den Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention entsprechen, reinen Wirtschaftsmigranten gleich und stellt so, obwohl immer wieder betont wird, dass der Vertrag völkerrechtlich nicht bindend sei, die nationale Souveränität infrage. Denn der Vertrag greift tief in die nationale Migrationspolitik ein und weicht Ländergrenzen auf. Weder durch nationale Parlamente noch Volksabstimmungen wurden die bereitstehenden Vertragunterzeichner legitimiert den Vertrag unterzeichnen zu dürfen. Durch die dürftige Berichterstattung der Medien wurde eine frühzeitige Auseinandersetzung der Menschen der betreffenden Länder mit dem Migrationspakt erschwert.
Seitens der Förderer des Migrationspaktes heißt es, dass es darum ginge, negativen Folgen von Migrationsbewegungen, wie Menschenhandel und Todesfälle auf den Migrationsrouten zu bekämpfen. Als Ausgangspunkte werden dabei die Menschenrechte betont – im immer wiederkehrenden Tenor: Migration sei ein Menschenrecht.
Dabei werden die Ursachen für Migration und die negativen Folgen einer bewusst initiieren einseitigen Massenmigration sowohl für die Herkunftsländer als auch für die Zielländer ausgeblendet.
Der Migrationspakt scheint wie vorhergehende politische Kampagnen unter dem Deckmantel von Humanität, der Förderung von Menschenrechten und Freiheiten für das Individuum die nationale Identität, kulturelle Wurzeln und Traditionen und damit auch die Gesellschaft in den Ländern stabilisierende und den Menschen Orientierung und Halt gebende Werte aufzulösen. (er)
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Quelle: www.epochtimes.de
Salvini droht Deutschland bei nicht autorisierten Abschiebeflügen mit geschlossenen Flughäfen
Bayern will vermehrt Sammelabschiebungen per Flugzeug durchführen. Salvini warnt, dass für nicht autorisierte Charterflüge in Italien kein Flughafen vorhanden sein wird.
Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega Nord) warnt Deutschland davor, nicht autorisierte Abschiebeflüge nach Italien durchzuführen.Foto: FETHI BELAID AFP/Getty Images
Die bayerische Landesregierung will vermehrt illegale Migranten, die von Italien über Österreich nach Deutschland gelangt sind, entsprechend der Dublin-Regelung in íhr EU-Ersteintrittsland Italien zurückführen.
Der italienische Innenminister und Vizeministerpräsident Matteo Salvini (Lega Nord) erfuhr von einer geplanten Sammelabschiebung in den nächsten Tagen von Bayern aus nach Italien und erklärte dazu: „Wenn jemand in Berlin oder Brüssel vorhat, Dutzende von Migranten mit nicht autorisierten Charterflügen abzuladen, sollte er wissen, dass kein Flughafen verfügbar ist und sein wird. Wir schließen die Flughäfen, wie wir bereits die Häfen geschlossen haben“, berichtet die „Zeit“.
Die „Zeit“ berichtet außerdem, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versucht hat, mit Rom eine Vereinbarung über eine schnelle Rücknahme von Migranten von der deutsch-österreichischen Grenze zu treffen. Dabei ging es ausschließlich um Migranten, die in Italien schon einen Asylantrag gestellt haben. Jedoch kam eine Einigung nicht zustande.
Die jetzigen Asylbewerberinnen und Asylbewerber, deren Abschiebung durch die bayerischen Behörden geplant sei sollen größtenteils aus Nigeria stammen, hieß es bei dpa. Ein zweiter Sammelcharter ab München sei für den 17. Oktober geplant, heißt es weiter. Das bayerische Innenministerium wollte die Informationen weder bestätigen noch dementieren, so die „Zeit“.
Aufgrund der Dublin-Regeln könne sich Italien formal den Abschiebungen per Flugzeug nicht widersetzen. Es könne höchstens mit Verweis auf den Flugplan, die Landung oder der Ausstieg der Passagiere verwehrt werden, heißt es im „Zeit-Artikel“ weiter.
Normalerweise übernimmt die Bundespolizei die Begleitung von Ausländern, nun jedoch seien auch Beamtinnen und Beamte der bayerischen Landespolizei als „Personenbegleiter Luft“ durch die Bundespolizei ausgebildet worden.
Bereits Ende Juli soll laut Innenministerium eine Sammelabschiebung per Charter nach Mailand stattgefunden haben, bei dem die bayerischen Behörden das Flugzeug organisiert und bezahlt hätten.
Deutschlandweit seien im ersten Halbjahr 2018 10.748 Anträge für Rückführungen nach Italien gestellt worden. In der Mehrheit ginge es dabei um Dublin-Rücküberstellungen. Laut Bundesinnenministeriums konnten aber lediglich 1.692 Migranten nach Italien zurückgebracht werden, heißt es in dem Artikel weiter. Wenn die Überstellung von illegalen Migranten binnen sechs Monaten nicht erfolgt, ist Deutschland für den Asylantrag zuständig und nicht mehr das Ersteintrittsland.
Nach Angaben der italienische Tageszeitung La Repubblica werden derzeit etwa zehn Menschen pro Woche nach Italien zurückgebracht, im Normalfall mit Linienflügen nach Rom, Mailand oder Turin. Am Flughafen würden sie in Empfang genommen und in Aufnahmezentren gebracht. (er)
Bin Salmans „Russland wird verschwinden“ lässt Ölexperten staunen
Mit seiner Prognose, Russland werde in 20 Jahren als Ölexporteur möglicherweise nicht mehr existieren, sorgt Mohammed bin Salman für Verwirrung in Moskau. Weder Experten noch für die Energiebranche zuständige Politiker halten die Prophezeiung des saudischen Kronprinzen für begründet.
Mohammed bin Salman hatte in einem Bloomberg-Interview gemutmaßt, dass viele der Erdöl produzierenden Staaten sich in 19 Jahren vom Markt zurückziehen würden. Auch Russland werde seine Produktion „stark drosseln wenn nicht überhaupt (vom Markt – Anm. d. Red.) verschwinden.“
„Das mag des Prinzen Wunschdenken sein. Denn es gibt keine Voraussetzungen für einen Rückzug der Russischen Föderation vom Ölmarkt“, kommentierte Igor Ananskich, Vizechef des Energieausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus). Russland mangle es nicht an Ölvorräten, die Wirtschaft investiere in die weitere Entwicklung.
Energie-Expertin Jekaterina Gruschewenko von der Moskauer Schule für Management Skolkovo, räumte ein, dass die Ölproduktion in Russland, die gegenwärtig bei rund elf Millionen Barrel am Tag liegt, in den nächsten Jahrzehnten leicht zurückgehen werde.
„Bis zum Jahr 2040 kann die Tagesproduktion laut unserer Basisprognose auf rund neun Millionen Barrel sinken“, sagte Gruschewenko. Dies hänge damit zusammen, dass Russland infolge der westlichen Sanktionen nur einen beschränkten Zugang zu Technologien und Ausrüstungen habe. „Aber selbst bei diesem Rückgang kann man wohl kaum von einem Rückzug vom Markt sprechen.“
„Ich weiß nicht, worauf sich diese Prognose stützt“, kommentierte Sergej Kalaschnikow, stellvertretender Leiter des Wirtschaftsausschusses des Föderationsrats (Parlamentsoberhaus). In Russland gebe es viele Ölreserven, die entdeckt, jedoch noch nicht bestätigt seien.Die Erklärung des saudischen Kronprinzen löse deshalb nur Staunen aus und werde keine Auswirkung auf den Markt haben, so Kalaschnikow. Die Reserven der erkundeten Ölvorkommen gehen weltweit zu Ende, Schieferöl trete an ihre Stelle. Auch wenn die Öl-Produktionskosten in Saudi-Arabien niedriger seien, „schrumpfen auch dort die Ölreserven.“
Im September hat Russland nach Angaben des Energieministeriums in Moskau im Schnitt 11,35 Millionen Barrel (ein Barrel entspricht 159 Liter) täglich gewonnen. Das Ölkartell Opec geht davon aus, dass die Tagesproduktion in Russland im Jahr 2040 bei 10,1 Millionen Barrel liegen wird. Die Internationale Energieagentur IEA erwartet einen Rückgang auf 8,6 Millionen Barrel. Nach Prognose des britischen Konzerns BP könnte die Ölproduktion in Russland bis zum Jahr 2040 sogar steigen: auf 13 Millionen Barrel pro Tag.
Assad: Diese Schlacht lässt den Plan des Westens endgültig scheitern
Syriens Präsident Baschar Assad führt die „Hysterie“ des Westens wegen des Abkommens zu Idlib als Reaktion auf die geplante Einrichtung einer Entmilitarisierungszone in dieser Region zurück, wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA meldet.
„Die Hysterie westlicher Länder, die in der letzten Zeit im Zusammenhang mit der Schlacht um Idlib zu beobachten war, ist auf deren schicksalhaften Charakter zurückzuführen. Denn der Sieg der Syrer in dieser Schlacht wird die Pläne des Westens hinsichtlich der Arabischen Republik Syrien zum Scheitern bringen“, zitiert die Agentur Assads Rede in einer Sitzung der regierenden Baath-Partei.
© SPUTNIK / ILJA PITALEW
In seiner Stellungnahme zum Abkommen über Idlib sagte Assad, dass die Position der syrischen Behörden klar sei. „Diese Provinz wird ebenso wie die anderen Provinzen, die sich noch in der Gewalt von Terroristen befinden, wieder unter Kontrolle des Staates gebracht werden“, sagte Assad. Er nannte das Abkommen eine vorübergehende Maßnahme, durch die es gelungen sei, ein Blutvergießen zu vermeiden.Laut Assad müsse die Partei sich darauf konzentrieren, die Kriegsfolgen zu beseitigen. Es sei wichtig, die von Terrorismus betroffenen Regionen des Landes wieder aufzubauen, betonte er.
Hallo, hallooooooo, guten Morgen, wach auf! 