Klandestine Obskurantisten
Frivole Mystifizierer
Plumpe Demagogen
Gerissene Framer.
Abgehalfterte Emotionalisierer
Orangene Narzissten
Welke Exzentriker
Hemmungslose Historiker.
Unwissende Kommentatoren
Rücksichtslose Bellizisten
Moralinsaure Hetzer
Gierige Influencer.
Wieviel K machen
Sie im Monat?
Woher wohl die
Kohle kommt?
Wer von denen
Täte das
Was sie anderen
So schamlos raten?
Ein Freund von mir ist jemenitischer Indonesier, oder genauer genommen sogar jemenitischer Javaner. Irgendwann packte seine Familie ihre Sachen im Jemen und zog weit weg in die Tropen. Sie siedelte sich auf der indonesischen Insel Java an. Dort wuchs er auf. Als er volljährig war, sagte er seinem Vater, er wolle die Welt kennenlernen. Er arbeitete und sparte und konnte sich irgendwann ein Flugticket nach Europa leisten. Einfach! Er blieb für einige Zeit in der Schweiz, in Deutschland und den Niederlanden. Seinen Aufenthalt verdiente er sich durch Arbeiten, die ihm immer wieder angeboten wurden. Als er genug gesehen hatte, wollte er zurück nach Indonesien. Da er kein Geld für einen Flug hatte, machte er sich so auf den Weg. Und so legte er auf dem Landweg fünfzehntausend Kilometer zurück, durchquerte viele Länder und arbeitete immer wieder hier und dort, um sein Fortkommen zu finanzieren. Die Rückreise nach Hause dauerte ziemlich genau ein Jahr. Wenn er heute, als Mann, der bereits auf ein erfülltes Leben zurückblicken kann, in seinem schönen Domizil am Indischen Ozean, darüber berichtet, dann lächelt er weise, und sagt, es sei die wichtigste Zeit seines Lebens gewesen. Auf dieser Reise hätte er vieles gelernt.
Was zu seiner Zeit eine Rarität war, wird heute als Möglichkeit vielen Menschen zugeschrieben. Wie nie zuvor jetten Menschen um den Erdball, um die Welt zu erkunden. Waren sie vor zwanzig Jahren noch meistens mit einem Equipment ausgerüstet, das in Reiseführern empfohlen wurde und oft sehr übertrieben aussah, man denke an die Tropennetze schon auf den Flughäfen oder die dort bereits konfiszierten Multifunktionsmesser, so ist es heute das Smartphone. Auf diesen befinden sich Apps, die durch die Reise führen. Dort ist alles zu finden: Ratschläge, mit welchen Medikamenten man ausgestattet sein sollte, Hinweise auf die wichtigsten Sprachfloskeln, Verzeichnisse von Unterkünften, Wegbeschreibungen aller Art, Hinweise auf besondere Sehenswürdigkeiten, Tipps zur Nahrungsaufnahme und selbst Verweise auf öffentliche Toiletten.
Noch vor einigen Tagen berichtete mir eine Frau, die ich in einer fremden Stadt auf einem Kongress traf, wie sehr ihr diese Apps hülfen. Ich nahm meinerseits an dem dortigen, wie immer schönen Abendprogramm, nicht teil, weil ich einerseits noch etwas erledigen musste, aber auch andererseits wenigstens einen Hauch von dem erfahren wollte, wo ich mich befand. Ich ließ mich durch den dunklen Abend treiben, entdeckte wunderbare Lokale, traf auf Leute, die etwas zu erzählen hatten und blickte in Abgründe, die in keinem Reiseführer stehen. Allein diese wenigen Stunden bescherten mir eine Welt, die in den Apps nicht vorkommt. Kein Zufall, dass mir mein Freund einfiel, der das Reisen ohne Netz und doppelten Boden als eine Art Universität ohne Institution, als eine wahre Schule des Lebens bezeichnet.
Wenn ich an die Reisen denke, die ich meinerseits in meinem bisherigen Leben unternommen habe, dann resultierte alles, woran ich mich gerne erinnere, aus Geschichten, die aus dem Ungeplanten entstanden sind. Da waren vergebliche Wege, auf denen ich skurrile Figuren traf, die mir ihre Sicht der Welt erklärten, da waren Speisen, die auf keiner Karte standen und da waren Orte, die nirgendwo verzeichnet waren. Es waren immer Reisen ohne Kompass. Das alles charakterisierte die Länder, in denen ich mich befand. Ich werde diese Art der Erfahrung nicht eintauschen gegen Apps und Standards, die Reibungslosigkeit und Langeweile gleichzeitig generieren. Über einem freien Mann ist nur noch der Himmel.
Kaum sind die Nekrologe auf Jürgen Habermas verhallt, wird im Alltagsmodus weiter an allem, was seinen wohl gemeinten Hinweisen auf die Konstitution einer stabilen Demokratie diametral entgegensteht, weiter gearbeitet. Habermas Publikationen können von ihren Titeln allein als solche Hinweise gelesen werden. Derjenige, der das, worauf wir täglich in einer ausgereiften Form stoßen, ist der konkrete Gegensatz dessen, entstammt allerdings der Feder eines seiner Kontrahenten, Niklas Luhmann, was dieser in seiner 1969 erschienenen Schrift Legitimation durch Verfahren postuliert hat.
Wie der Titel bereits verrät, geht es in dieser Abhandlung darum, wie sich staatliches und politisches Handeln über die juristische Referenz hinaus legitimiert. Und die gute Form wäre Transparenz. Bereits in der Begründung politischen Handelns, in der Form eines auf Vernunft basierenden Diskurses und in Bezug auf die daraus abzuleitenden Maßnahmen. Schon in dieser Schrift schimmerte die später immer wieder formulierte These durch, dass staatliches Handeln nur dann eine Akzeptanz erlangt, wenn die Art und Weise, wie es zustande kommt, transparent, wohl begründet war und im Feuer einer Kontroverse gereinigt wurde. So, um den Titel noch einmal zu bemühen, wie verfahren wird, so ist es auch um die Legitimation bestellt.
Nimmt man diese Vorbedingung von Legitimation zum Maßstab, dann befinden wir uns bereits in einem komplett anderen Staatswesen. Politisches Handeln wird weder mit den Interessen noch mit dem Willen des vermeintlichen Souveräns begründet, sondern mit Erfordernissen irgendwelcher Bündnisse und Sachzwänge. Oder, noch derber in der anti-demokratischen Weise, mit irgendwelchen Feindbildern, die das Spiel von Gefahr und Sündenbock aufführen.
Vollstrecker wie Instrumente dieser Art von Verfahren sind durchaus bekannt. Einerseits sind es demagogische Begründungen. Es folgen Dämonisierungen und die notwendige Akzeptanz für – und da finden wir immer wieder den gleichen Zweck, nämlich die Beschneidung demokratischer Rechte – die geplanten Maßnahmen progredierender Entrechtung. Dies ist die Aufgabe von so genannten NGOs. Sie werden als die Stimme der Zivilgesellschaft apostrophiert, wovon die reale Zivilgesellschaft jedoch weit entfernt ist. Diese Instrumente der Meinungsbildung sind in vielen Fällen direkt aus den Budgets von Ministerien alimentiert und funktionieren als deren klandestine Werbeagenturen. So handelt es sich in vielen Fällen um das, was als NGO, sprich Non Governmental Organization (Nicht-Regierungsorganisation) auf die mediale Bühne geschoben wird, in realiter um eine GONGO, um Government Organized Non Governmental Organizations (eine von der Regierung initiierte Nicht-Regierungsorganisation).
Insgesamt ist das Stadium erreicht, dass Werbeagenturen mit ihren psychologischen Instrumentarien den politischen Entscheidungsträgern zur Seite stehen, um eine durch Angst und Unsicherheitsgefühl hergestellte Akzeptanz für politische Entscheidungen bei der Bevölkerung herzustellen. Und indem staatlich alimentierte Propagandaabteilungen auf die Straßen geschickt werden, soll der Eindruck entstehen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung die geplanten Maßnahmen nicht nur akzeptiert, sondern sogar befürwortet.
Diese Art von Verfahren hat zu einer tiefen mental-moralischen Staatskrise geführt, die sich täglich immer mehr offenbart. Die These eines Luhmann, dass ein transparentes, vernünftiges und vertrauenswürdiges Verfahren zur Akzeptanz politischen Handelns führt, hat, quasi auf einer Negativfolie, den Beweis für das Gegenteil erbracht. Je mieser die Verfahren, desto schlimmer ist es um die Legitimation bestellt. Die Legitimationskrise, von der gesprochen werden muss, ist das Ergebnis der Verfahren, mit der politische Entscheidungen herbeigeführt werden sollen.
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