Der #Bundesrat hat heute zum #Gebäudemodernisierungsgesetz, dem Nachfolger des #Heizungsgesetzes, eine Stellungnahme beschlossen. Details kennt #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/pk-top.html?id…
Bundesrat
21K posts
Bundesrat
@bundesrat
Das Neueste zu Initiativen, Beschlüssen und Terminen des Bundesrates.
Hier postet das Team der Onlineredaktion.
Impressum: bundesrat.de/impressum
- Wie haben die Länder im #Bundesrat abgestimmt? Die Voten der 16 Länder werden i.d.R. nicht einzeln erfasst, jedoch veröffentlichen alle Länder ihr Abstimmungsverhalten online. Hier finden Sie die entsprechenden Links:
- Das nächste Mal tagt der #Bundesrat am 10. Juli 2026. Der Entwurf der Tagesordnung erscheint am 23. Juni 2026. Alle Termine der Plenarsitzungen finden Sie hier:
- Der Bundesrat stimmte heute Änderungen am Steuerberatungsrecht zu. Die umstrittene Entlastungsprämie ist nicht mehr Teil des Gesetzes. Worum es geht, fasst #BundesratKOMPAKT zusammen. bundesrat.de/pk-top.html?id…
- Der #Bundesrat diskutiert über ein einfacheres und klareres EU-Regelwerk (TOP 45). Es sprechen Manfred Pentz @Ma_Pentz und Philipp Amthor BMDS
- Der #Bundesrat berät über den Nachfolger des #Heizungsgesetzes: das #Gebäudemodernisierungsgesetz (TOP 41). Es sprechen Armin Willingmann, Christian Meyer @GruenMeyer, Karen Pein und Stefan Rouenhoff @BMWE_ x.com/i/broadcasts/1…
- Debatte im #Bundesrat zum Bundesbedarfsplangesetz (TOP 40) Es sprechen Christian Meyer @GruenMeyer und Stefan Rouenhoff @BMWE_ x.com/i/broadcasts/1…
- Der #Bundesrat diskutiert den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete (TOP 35). Es sprechen Karen Pein, Özlem Ünsal, Kaweh Mansoori @El_KaWeh und Anette Kramme @bmjv_bund
- Der #Bundesrat fordert einen besseren Schutz von Regional- und Minderheitensprachen wie Nordfriesisch, Romanes und Sorbisch im 🇪🇺-Markenrecht. Mehr dazu unter #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/pk-top.html?id…
- Debatte im #Bundesrat zur Reform der Notfallversorgung (TOP 26) Es sprechen Karl-Josef Laumann, Melanie Schlotzhauer, Diana Stolz und Tino Sorge @BMG_Bund
- 🎬 Der #Bundesrat hat eine Entschließung für eine verlässliche Kinoförderung gefasst: Der Bund soll ein investives Programm für Kinotechnik, Sanierung & Barrierefreiheit neu auflegen – vor allem für kleine Kinos in ländlichen Regionen. #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/pk-top.html?id…
- #Krankenkassenreform in der Kritik: Der #Bundesrat verabschiedete heute eine umfangreiche und kritische Stellungnahme zu den Plänen der Bundesregierung. Mehr dazu in #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/pk-top.html?id…
- Eigener Gesetzentwurf: Der Bundesrat schlägt vor, den Handel mit Gegenständen von Opfern des Nationalsozialismus zu verbieten. Jetzt ist der #Bundestag am Zug. Mehr unter #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
