Was lange vermutet wurde, ist nun bittere Gewissheit: Über 27.000 (!) Fake-Accounts wurden auf TikTok gezielt zur Meinungsmanipulation vor den Wahlen in Rumänien eingesetzt. Höchste Zeit, den #DigitalServicesAct endlich scharfzustellen. 1/5
Werner Kogler
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- Johanna Mikl-Leitner sagt, ihre Koalition soll die Gesellschaft wieder zusammenführen. Sie wird noch lange erklären müssen, wie das an der Seite jener gelingen soll, die Erdbebenopfer verunglimpfen, Jugendlichen ihre 🇦🇹 Heimat absprechen und Nazi-Liederbücher verherrlichen.
- Gestern wurde eine Anordnung zu Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Parteizentrale, dem Finanzministerium und dem Bundeskanzleramt öffentlich. Darin wurde mutmaßlich korruptes Verhalten des engsten Umfeldes von Bundeskanzler Sebastian Kurz dokumentiert. (1/5)
- Über die Protestformen lässt sich streiten – aber Klimaaktivist:innen im Nationalrat als "Terroristen" zu diffamieren, ist absolut letztklassig! #OeNR
00:00 - Obwohl der Ölpreis den dritten Tag in Folge sinkt, bleiben die Preise an den Tankstellen gleich. Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich ein paar Öl-Konzerne auf Kosten der Leute eine goldene Nase verdienen. Da geht es nicht um Millionen, sondern um Milliarden. (1/2)
- Auch als Sportminister haben mich Nachrichten erreicht, dass immer noch Gruppentrainings für Kinder angeboten werden - das gilt es zu unterlassen. Die, die sich nicht daran halten, dürfen auch mit Konsequenzen im Förderungsbereich rechnen. Wir sind wild entschlossen. #COVID19
- Zur unfassbaren Trump-Eskalation: Europa muss jetzt zusammenrücken & gemeinsam handeln. Trump betreibt eine abscheuliche Täter-Opfer-Umkehr. Die von Russland völkerrechtswidrig angegriffene Ukraine wird lautstark und vor laufender Kamera für die Opfer verantwortlich gemacht. 1/3
- Das #Renaturierungsgesetz ist beschlossen! Es ist ein historisches Ja zum aktuell weltweit wichtigsten Naturschutzvorhaben. Der Beschluss der Umweltminister sichert uns eine ausreichend gesunde Umwelt und damit unser aller Lebensgrundlage. (1/4)
- Einer der berührendsten Momente der letzten Wochen war, als ich die Eltern von @Alma_Zadic kennenlernen durfte. Wer, wenn nicht Alma Zadić, soll denn qualifiziert genug sein? #solidarity
00:00 - Am 9. November gedenken alle Demokrat:innen & aufrichtigen Kämpfer:innen gegen Antisemitismus der Opfer der Novemberpogrome. An diesem Tag zu provozieren & eine Demonstration mit dem Motto „Macht euch bereit“ zu veranstalten zeigt erneut, welche Geister die Kickl-FPÖ weckt. (1/2)
- Angehörige von #SalehMirhashemi berichten, dass er morgen Früh hingerichtet werden soll. Das sind erschütternde Nachrichten. Ich fordere die iranischen Justizbehörden auf, die Vollstreckung des Todesurteils von #SalehMirhashemi auszusetzen. (1/2)Am 9. Jänner wurde der iranische Karatemeister #SalehMirhashemi von einem Revolutionsgericht in Isfahan zum Tode verurteilt. Grundlage für dieses Urteil: Ein mutmaßlich unter Folter erzwungenes Geständnis, wonach er an einer bewaffneten Gruppe beteiligt gewesen sein soll. (1/3)
- Für ein Klima der Vielfalt. Solidarität mit Candy Licious und der ganzen LGBTIQ-Community #Dragisnotacrime 🌈
- Wir sind heute Nacht in Wien mit schockierendem Terror konfrontiert. Ich danke allen Einsatzkräften, den Polizistinnen und Polizisten, den Rettungskräften, die zur Zeit ihr Leben einsetzen zum Schutz aller Menschen, die in #Wien leben. #Schwedenplatz #Vienna





