Plenarsitzung im Landtag - diese Sitzung ist unverantwortlich. Die AfD hat Verkleinerung oder Verschiebung verhindert. Diese Partei ist so radikalisiert, dass sie für rationale Argumente nicht mehr erreichbar ist. Das ist unmittelbar gefährlich für sehr viele Menschen. #CoronaSN
Michael Kretschmer
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Ministerpräsident Michael Kretschmer. Hier twittern der MP & die Pressestelle Staatskanzlei (SK). Impressum ab 13.12.2017: sachsen.de/impressum.html
Joined October 2011
- Niemand wird in Deutschland gegen seinen Willen geimpft. Auch die Behauptung, dass diejenigen, die sich nicht impfen lassen, ihre Grundrechte verlieren, ist absurd & bösartig. Lassen Sie uns Falschnachrichten & Verschwörungstheorien gemeinsam entgegentreten. (SK) #Impfzwang
00:00 - Ein klares und wichtiges Statement der Studierenden der @Medizin_TUD. Danke! Sie erleben täglich, dass nicht Maßnahmen gegen das Virus das Problem sind, sondern das Virus selbst. #Impfen schützt und entlastet die Krankenhäuser. #ImpfenStattSchimpfen #DD1301 #CoronaSN
- Die Zahl der Flüchtlinge ist zu hoch. Schulen & Kitas sind überlastet, es gibt keine Wohnungen. Wir können kaum noch Sprachunterricht anbieten. Mein Vorschlag ist eine Kommission, in der alle politischen & gesellschaftlichen Gruppen vertreten sind. (SK) welt.de/politik/deutsc…
- RKI warnt vor #Omikron und fordert entschlossenes Handeln. Damit ist klar: Deutschland befindet sich in pandemischer Notlage. Weitere Kontaktreduzierung zwingend.
- Wir sind i.d. schwersten Wochen d. Pandemie. Niemand kann verl. einschätzen, was Mutation d. Virus in 🇩🇪 anrichten wird. Deshalb ist heute noch nicht klar, welche Lockerungen es Februar o. März geben wird. Klar ist: Ohne Lockdown würde Auftreten d. Mutation in Katastrophe enden.
- Wir brauchen eine Rückkehr zu sehr stringenter Corona-Politik. Der Blick auf Entwicklung der Inzidenz & Krankenhausauslastung zeigt deutlich: Lockerungen waren zu früh. Für Bewältigung der Pandemie müssen wir zurück auf einen wissenschaftlichen Weg kommen.
- Immer wieder überschreitet die Bundesregierung selbstgesetzte rote Linien. Nach Leopard-Panzern nun #Marschflugkörper. Was kommt als nächstes? Das tägliche Grauen & Sterben verlangt nach neuen, intensiven diplomatischen Initiativen des freien Westens.
- Man kann über die Erfolgsaussichten der Gespräche von @orbanviktor geteilter Meinung sein. Trotzdem gilt: Jede Bemühung um einen #Frieden in #Europa ist es wert, ernst genommen zu werden. Der Boykott der #EU-Kommission hat etwas Schulmeisterliches. So geht man in einer Union
- Die pandemische Lage nationaler Tragweite ist nicht zu Ende. Im Gegenteil: Sie gewinnt gerade wieder an Kraft & Gefährlichkeit. Die Politik hatte im Frühjahr gegen den Rat der Wissenschaft die Aufhebung von Schutzmaßnahmen entschieden. Die Folge waren Bundesnotbremse & Lockdown.
- Die derzeit rechtlich möglichen Maßnahmen reichen im Kampf gegen Corona nicht aus. Wir benötigen dringend größeren, umfangreicheren Instrumentenkasten & entsprechende Vorziehung der #MPK vor den 9.12. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, der keine 2 Wochen mehr warten kann.
- Konsequent wäre es all jene #abzuschieben, die keinen #Asylgrund und kein Recht haben, hier zu sein, die kriminell sind und unsere Gastfreundschaft missbrauchen. Die müssen schnellstens in ihre Heimatländer zurück, auch nach #Syrien und #Afghanistan. Wenn wir aus Afghanistan





