Die Kantonspolizei Schwyz hat die Demo "Gegen den Rechtsrutsch" morgen in Einsiedeln, dem Wohnort von @AfD-Bundeskanzlerkandidatin @Alice_Weidel, bewilligt, nicht aber die Gegendemo der Organisation MASS-VOLL!
Präsident Nicolas A. Rimoldi ruft dazu auf, trotzdem hinzugehen. (1/5)
Philipp Burkhardt
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Leiter Bundeshausredaktion Schweizer Radio SRF @srfnews.
Moderator "Samstagsrundschau".
Seit 32 Jahren am Puls der Bundespolitik mit #faktenstattkrawall.
- "Das war eine sehr liberale Rede", sagt Bundespräsidentin Karin @keller_sutter über die Rede von US-Vizepräsident @JDVance an der Münchner #Sicherheitskonferenz: "In einem gewissen Sinne war sie sehr schweizerisch, weil er sagt, man müsse auf die Bevölkerung hören". (1/6)
- Der Bund wird den Schweizer Aktivisten der #Gaza-Protest-#Flottille erbrachte Dienstleistungen in Rechnung stellen. Dies kündigt das Aussendepartement @EDA_DFAE in der @NZZ an. Das Departement geht davon aus, dass der Aufwand bis heute rund 600 Arbeitsstunden beträgt. (1/4)
- Der Mediensprecher der Gruppe @Renovate_CH, die sich auf Strassen klebt, um die Schweizer Regierung dazu zu bringen, den "#Klimanotstand" auszurufen, ist mit dem #Flugzeug zuerst nach Paris und dann weiter nach Mexiko geflogen. Dies bestätigt @MaxVoegtli auf Twitter. (1/3)
- Den @grunliberale Schweiz genügt nicht, dass Sanija #Ameti aus der Leitung der GLP des Kantons Zürich austritt. Die Partei möchte, dass die Politikerin die Partei nach ihrer heftig kritisierten Story auf Instagram ganz verlässt und startet ein Ausschlussverfahren. (1/4)
- Replying to @BurkhardtPhilip"Nicht mit uns!", schreibt @mass_voll-Präsident @rimoldi auf X: "Wir überlassen den Freiheitsfeinden nicht das Feld". Das Verbot der MASS-VOLL!-Demo sei ein "Angriff auf Bundesverfassung und Grundrechte", kritisiert Rimoldi. Seine Organisation werde "nicht weichen". (4/5)
- BREAKING Die Schweiz und die #USA haben sich im #Zollstreit nicht auf eine gemeinsame Absichtserklärung einigen können. US-Präsident Donald #Trump hat deshalb einen Zolltarif von 39% auf Produkte aus der Schweiz verhängt. Dies ist der höchste US-Zolltarif in ganz Europa. (1/7)
- Replying to @BurkhardtPhilipMASS-VOLL! ruft ihre Anhänger dazu auf, morgen trotz Demoverbot in Einsiedeln zu sein. "Verkleidet Euch als Rimoldi mit Perücke und Zigarren!", schreibt die Organisation auf X: " So verwirren wir die Polizei". (5/5)
- Mit dem geplanten #Vertragspaket der Schweiz mit der #EU "wird das Stimmrecht des Volks, insbesondere die freie Meinungsbildung, auf gravierende Weise beschränkt", sagt Staatsrechtler Paul Richli, ehemaliger Rektor der @UniLuzern, in der @AargauerZeitung. (1/5)
- Der Schweizer #Nachrichtendienst sieht beim ukrainischen Präsidenten Wolodimir #Selenski "autoritäre Züge" und kommt in einer vertraulichen Lagebeurteilung von vorletzter Woche zum Schluss, die #Ukraine stehe an einem "kritischen Punkt". Dies schreibt die @NZZaS. (1/6)
- Die Rechtsübernahme im ausgehandelten #Vertragspaket mit der #EU geht "weiter als erwartet". Zu diesem Schluss kommt Andreas Glaser, Professor für #Europarecht an der #Universität Zürich, in der @NZZ. Das sei "ein weitgehender Eingriff" und für ihn "eine ¨Überraschung". (1/6)
- Replying to @BurkhardtPhilipSchwab soll von den drei Stiftungsratsmitgliedern zudem gefordert haben, sich beim ganzen Stiftungsrat zu entschuldigen. Doch stattdessen hätten diese seine Droh-E-Mail an den Stiftungsrat weitergeleitet, der Schwab daraufhin zum sofortigen Rücktritt aufgefordert habe. (2/7)
















