EU

EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen hat heute in Straßburg die Details zur vieldiskutierten europäischen App zur Altersverifizierung im Internet vorgestellt. Damit können Nutzerinnen und Nutzer ihr Alter beim Zugriff auf Onlineplattformen nachweisen. Ziel ist es, Onlineplattformen für zu junge Menschen zu sperren.

Entwurf als Open Source veröffentlicht

Die App wird laut Kommission mit dem Reisepass oder Personalausweis eingerichtet und dient dann beim Zugriff auf Onlinedienste als Altersnachweis. Das soll Datenschutz garantieren und die Weitergabe persönlicher Daten nicht nötig machen.

„Wir haben nun unseren Entwurf als Open Source veröffentlicht“, so Virkkunen. Jeder könne dieses Modell „jetzt ausprobieren, hacken und testen“. Das Modell befinde sich noch in der Entwicklung, aber wenn es „in den Mitgliedsstaaten eingeführt wird, wird es natürlich absolut sicher sein“.

Die EU-Staaten könnten die EU-Vorgabe als eigenständige App veröffentlichen oder in die europäischen digitalen Identitätswallets integrieren, die die Mitgliedsstaaten bis Ende des Jahres bereitstellen sollen.

EU: Zu wenig Jugendschutz auf Facebook und Instagram

Zudem veröffentlichte die EU-Kommission ihre vorläufigen Ermittlungsergebnisse zum Jugendschutz auf Plattformen des US-Konzerns Meta. Dabei wurde laut Virkkunen festgestellt, dass „Instagram und Facebook gegen den DSA (Digital Services Act, Anm.) verstoßen haben, weil sie es versäumt haben, Minderjährige unter 13 Jahren am Zugang zu ihren Diensten zu hindern“.

Laut DSA müssen Onlineplattformen Tools zur Altersüberprüfung einrichten, um sicherzustellen, dass die Gesetze – seien es europäische oder nationale – eingehalten werden.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat angesichts des Iran-Kriegs und der Abhängigkeit Europas von fossilen Brennstoffen eine Energiewende gefordert. In den ersten 60 Tagen des Konflikts sei die Rechnung für importierte Kraftstoffe um 27 Milliarden Euro angestiegen, sagte von der Leyen heute im EU-Parlament in Straßburg.

Daher müsse sich Europa in Zukunft mehr auf erschwingliche, heimische Energie konzentrieren wie Erneuerbare oder Atomkraft. Als Beispiel nannte die EU-Kommissionspräsidentin Schweden, wo der Anstieg des Gaspreises kaum zu höheren Strompreisen führe, weil das Land fast die ganze Energie aus Erneuerbaren und Nuklearenergie beziehe.

„Insgesamt benötigen wir mehr Energie, weil Datenzentren und künstliche Intelligenz zunehmen“, so von der Leyen. Ein Kontinent mit begrenzten Reserven sollte daher führend sein in der Elektrifizierung. Bis zum Sommer will die EU-Kommission einen entsprechenden Aktionsplan vorlegen.

EU braucht neue Einnahmequellen

Im laufenden EU-Haushalt seien fast 300 Milliarden Euro für Energie vorgesehen, davon seien 95 Milliarden Euro noch nicht genutzt, sagte von der Leyen. Jetzt sei der Zeitpunkt, um den Übergang zur Elektrifizierung anzugehen.

In diesem Zusammenhang ging die EU-Kommissionspräsidentin auch auf das nächste EU-Mehrjahresbudget von 2028 bis 2034 ein, für das das Europaparlament am Dienstag seine Verhandlungsposition beschlossen hat.

„Es ist klar: Wir brauchen neue Eigenmittel“, forderte von der Leyen neue, eigene EU-Einnahmequellen. Ansonsten stehe die EU vor einer düsteren Situation: entweder höhere EU-Beiträge der Staaten oder geringere Ausgaben in einer Zeit gestiegener Anforderungen.

Krieg in Nahost

Im Krieg zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz gilt derzeit eine Feuerpause, die aber immer wieder gebrochen wird. Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Gebäude seien in der Nacht auf heute fünf Mitglieder einer Familie im Süden des Landes getötet worden, berichtete die libanesische Nachrichtenagentur NNA.

Israel äußerte sich bisher noch nicht zu dem Vorfall, berichtete seinerseits aber über Drohnenbeschuss vonseiten der Hisbollah. Eine Drohne sei abgefangen worden, ehe sie nach Israel dringen konnte. Das israelische Militär teilte mit, es habe in mehreren Fällen Abwehrraketen in Richtung „eines verdächtigen Flugobjekts“ abgefeuert.

NNA meldete zudem weitere israelische Luftangriffe in der Stadt Bint Jbeil. Über etwaige Opfer ist nichts bekannt. Die Stadt gilt als Hochburg der Hisbollah. Zuvor hatte der libanesische Präsident Joseph Aoun in den sozialen Netzwerken einen mutmaßlichen israelischen Angriff auf den Zivilschutz im Südlibanon verurteilt.

US-Präsident Donald Trump lässt einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge eine längere Blockade des Iran vorbereiten. Trump habe seine Berater entsprechend angewiesen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf US-Regierungsvertreter.

Er wolle den Druck auf die iranische Wirtschaft und die Ölexporte aufrechterhalten, indem der Schiffsverkehr von und zu den Häfen des Landes unterbunden werde. Der Bericht wurde von offizieller Seite bisher nicht bestätigt.

UNO: Kaum noch Schiffe durch Straße von Hormus

Seit Beginn des Iran-Krieges vor zwei Monaten ist die Zahl der Schiffe, die die Straße von Hormus passieren, nach Angaben der UNO um mehr als 95 Prozent zurückgegangen. Dagegen seien die Preise für Lebensmittelrohstoffe um sechs Prozent gestiegen, sagte Stephane Dujarric in New York.

Der Rohölpreis für Europa sei darüber hinaus um 53 Prozent gestiegen, fügte er mit dem Verweis auf ein Onlinedashboard mit, mit dessen Hilfe sich unter anderem die Preisentwicklungen angesichts der blockierten Meerenge am Persischen Golf beobachten lassen.

Der Benzinpreis in den USA ist auf den höchsten Stand seit Kriegsbeginn gestiegen. Für eine Gallone (3,785 Liter) Benzin mussten Amerikanerinnen und Amerikaner gestern im Schnitt 4,18 US-Dollar (3,57 Euro) zahlen, wie der Automobilverband AAA auf Anfrage heute bestätigte.

Preistafel an Tankstelle in New York City
APA/AFP/Getty Images/Spancer Platt

Auf ähnlich hohem Niveau war der Benzinpreis zuletzt vor rund vier Jahren nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gelegen. Zu Beginn des Iran-Krieges Ende Februar lag der Wert im Schnitt noch bei 2,98 Dollar. Seither ist der Preis also um rund 40 Prozent gestiegen.

Trump wollte Energiepreise halbieren

Hintergrund des Anstiegs ist auch die iranische Blockade der Straße von Hormus. Zwar gehen die Ölexporte der Golfstaaten vor allem in ostasiatische Länder wie China und Japan. Die Preise für den Rohstoff steigen jedoch weltweit, weswegen auch Autofahrerinnen und Autofahrer in Österreich und den USA damit zu kämpfen haben.

Für die US-Regierung ist der Anstieg ein unbequemes Thema: Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf versprochen, die Energiepreise im Land zu halbieren. Rund ein halbes Jahr vor den wichtigen Zwischenwahlen zum Kongress ist er davon allerdings weit entfernt.

Ukraine-Krieg

Russland hat nach ukrainischen Angaben in der Nacht auf heute die Hafeninfrastruktur in der südukrainischen Region Odessa mit Drohnen angegriffen. Dabei seien Wohngebäude und ein Krankenhaus beschädigt sowie zwei Menschen verletzt worden, teilen die örtlichen Behörden mit.

Bei einem separaten Drohnen- und Raketenangriff auf die nordöstliche Region Sumy kam eine 60-jährige Frau ums Leben, zwei weitere wurden verletzt. Die ukrainischen Luftstreitkräfte meldeten zudem, dass Russland seit Montagabend 171 Drohnen auf das Land abgefeuert habe. Davon habe die Luftverteidigung 154 abgeschossen oder unschädlich gemacht.

In der Region Donezk töteten russische Truppen in den vergangenen 24 Stunden zwei Menschen und verwundeten drei weitere, berichtete der Leiter der Regionalverwaltung, Wadym Filaschkin, auf Facebook. Zwei Einwohner seien am Dienstag in Kindratiwka und Komyschuwaha getötet worden. Drei weitere Menschen wurden verletzt.

Ausland

Die ranghöchste Vertreterin der USA in der Ukraine, Julie Davis, gibt Medienberichten zufolge ihren Posten nach weniger als einem Jahr auf. Die Diplomatin werde ihren Dienst in Kiew im Juni beenden und anschließend in den Ruhestand gehen, meldeten mehrere Medien gestern (Ortszeit) unter Berufung auf das US-Außenministerium.

Davis’ Abgang fällt in eine Phase festgefahrener Bemühungen um eine Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland. Berichte über einen Rücktritt aus Unzufriedenheit mit US-Präsident Donald Trump wies das Ministerium zurück. Es sei „falsch zu behaupten“, die Diplomatin trete „wegen Meinungsverschiedenheiten“ mit Trump zurück.

Bericht über Differenzen mit Trump-Regierung

Die „Financial Times“ hatte unter Berufung auf drei mit der Entscheidung vertraute Personen berichtet, Davis sei wegen Differenzen mit Trump über dessen nachlassende Unterstützung für die Ukraine „zunehmend frustriert“ gewesen und wolle ihre mehr als drei Jahrzehnte lange Karriere beenden.

Davis ist keine vom Senat bestätigte Botschafterin, sondern Geschäftsträgerin („Charge d’Affaires“) und damit ranghöchste Vertreterin der USA in Kiew.

Kurz vor der Abwicklung des insolventen Pharmakonzerns Purdue hat ein US-Strafgericht dessen Mitschuld an der Opioidkrise offiziell festgestellt.

Bundesrichterin Madeline Cox Arleo hörte gestern (Ortszeit) in Newark Dutzende Opfer der Krise und deren Angehörige an. Danach wies sie Purdue-Chef Steve Miller an, sich bei ihnen zu entschuldigen. Zugleich entschuldigte sie sich im Namen der US-Regierung, die beim Schutz der Öffentlichkeit „versagt“ habe.

Purdue und seiner früheren Eigentümerfamilie Sackler wird vorgeworfen, ihr Schmerzmittel OxyConton aggressiv beworben zu haben, ohne auf die hohe Suchtgefahr bei dem Opioid hinzuweisen. Damit es möglichst oft verschrieben wird, sollen sogar Bestechungsgelder an Ärztinnen und Ärzte sowie Praxen gezahlt worden sein.

Der Rechtsstreit darüber stürzte das Unternehmen in den Bankrott. Purdue muss mehr als acht Milliarden Dollar (rund 6,9 Mrd. Euro) an Strafen zahlen. Nach der Auflösung der Firma am 1. Mai werden ihr Vermögen und ihr Know-how von einem neuen unabhängigen Unternehmen namens Knoa Pharma übernommen. Dieses soll sich dann auch um die weitere Entschädigung der OxyConton-Opfer kümmern.

Im Kosovo steht erneut eine vorgezogene Wahl bevor, nachdem es dem Parlament gestern nicht gelungen ist, einen neuen Präsidenten zu wählen. Das Parlament hatte bis Mitternacht Zeit, einen Staatschef zu wählen, nachdem die Amtszeit von Präsidentin Vjosa Osmani Anfang April geendet hatte.

Doch Premierminister Albin Kurti gelang es nicht, die Opposition dazu zu bewegen, für seinen Kandidaten zu stimmen. Europas jüngster Staat stürzt damit erneut in eine politische Krise.

„Aufgrund des Urteils des (Verfassungsgerichts) gilt das Parlament als aufgelöst“, sagte die Parlamentspräsidentin und amtierende Präsidentin Albulena Haxhiu um Mitternacht. Haxhiu wird voraussichtlich bald den Wahltermin bekanntgeben. Es wäre die dritte Wahl in etwas mehr als einem Jahr.

Das Land hatte fast das ganze letzte Jahr über keine funktionierende Regierung, da das zerstrittene Parlament monatelang keinen Parlamentspräsidenten wählen konnte. Die Krise gefährdet die dringend benötigten internationalen Finanzhilfen.

Inland

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) verweist in der Causa um Mitarbeiter von FPÖ-Nationalratsabgeordneten auf die Klärung durch die Parlamentsspitze. Er gehe davon aus, dass das bei der nächsten Präsidiale am 13. Mai ein Thema sein wird, hieß es heute aus seinem Büro.

Am Vortag hatten der ORF-„Report“ und die Tageszeitung „Standard“ berichtet, dass mehr als zehn Mitarbeiter von FPÖ-Abgeordneten derzeit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen. Grund für die Beobachtung soll zumeist ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären sein.

Der Verfassungsschutz stuft die Identitären als rechtsextrem ein. Die FPÖ distanzierte sich früher von der Bewegung, mittlerweile verweist man darauf, dass diese nicht verboten sei. Die anderen Parteien forderten eine Ausweitung der Sicherheitsüberprüfungen im Parlament – für parlamentarische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind solche derzeit nicht vorgesehen.

ÖVP und SPÖ warnen

„In den Reihen der Freiheitlichen jagt ein Skandal den nächsten“, kritisierte ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. „Es ist wirklich unfassbar, wenn man bedenkt, dass es gerade die stimmenstärkste Partei ist, die nun schon über einen geraumen Zeitraum alles daransetzt, unsere Demokratie zu untergraben, und die Sicherheit Österreichs derart aufs Spiel setzt.“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagierte „alarmiert“. Die FPÖ heuere Identitäre als Mitarbeiter an und öffne damit „rechtsextremen Verfassungs- und Demokratiefeinden Tür und Tor zu zentralen Schaltstellen der Demokratie wie dem Parlament“. Identitäre könnten dort als FPÖ-Mitarbeiter ungehindert ein und aus gehen.

In der Diskussion über die Neuregelung der Sozialhilfe fordern Interessenvertretungen Verbesserungen für Menschen mit Behinderung. Der Erwachsenenschutzverein VertretungsNetz, die Behindertenanwaltschaft und der Verein Lichterkette haben dazu einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet.

Wer dauerhaft erwerbsunfähig ist, müsse auch entsprechend unterstützt werden, hieß es heute bei der Präsentation in Wien. Menschen mit Behinderung hätten zudem höhere Lebenshaltungskosten, was bedacht werden müsse.

Höhere Leistungen

Kernstück des Gesetzesvorschlags sind „höhere Leistungen und ein höheres Vermögen, das behalten werden darf“, sagte Gerlinde Heim, Geschäftsführerin von VertretungsNetz. Der Bedarf der Betroffenen für ein selbstbestimmtes Leben müsse anerkannt werden.

Die erhöhte Familienbeihilfe sowie andere Geld- und Sachleistungen dürften keinesfalls angerechnet und von der Sozialhilfe abgezogen werden. Zudem gehe es um den Abbau bürokratischer Hürden.

Die Logik der Sozialhilfe gehe von einer vorübergehenden Notlage aus, so Heim. „Manchen Menschen mit Behinderungen ist der Zugang zum Arbeitsmarkt aber verwehrt, weil sie als dauerhaft erwerbsunfähig gelten.“ Diese Personengruppe habe das Sozialhilfegrundsatzgesetz zu wenig im Blick, die Konsequenz sei oft lebenslange Armut.

„Strukturelle Diskriminierung“

Elke Niederl, stellvertretende Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung, beschrieb das Problem, dass „Menschen im Erwachsenenalter wie Kinder behandelt werden“. Wer im Haushalt der eigenen Eltern lebe, müsse entweder von diesen Unterhalt einfordern oder auf die Sozialhilfe verzichten – für Niederl eine „strukturelle Diskriminierung“.

Die Pflicht, Unterhalt in Anspruch nehmen zu müssen, soll daher mit dem 25. Lebensjahr entfallen. Niederl verwies auch auf die Verpflichtung Österreichs zur Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention.

Wirtschaft

Im abgelaufenen Jahr hat die Zahl der Urlaubsreisenden laut Statistik Austria mit 5,95 Millionen einen neuen Höchststand erreicht. Die Zahl der Reisen sank allerdings um 1,8 Prozent unter das „Rekordniveau des Jahres 2024“ auf rund 27 Millionen, wie aus heute veröffentlichten Daten hervorgeht.

Die Zahl der Inlandsurlaube verringerte sich um zwei Prozent auf 12,8 Millionen, während die Auslandsurlaubsreisen mit minus 1,6 Prozent auf 14,3 Millionen etwas weniger deutlich zurückgingen. Geschäftsreisen gingen um ein Zehntel zurück. Fast ein Viertel der heimischen Wohnbevölkerung verreiste gar nicht.

Österreich blieb mit einem Anteil von 47,2 Prozent das beliebteste Reiseziel. Dahinter folgten Italien mit 20,3 Prozent, Deutschland (14,6 Prozent), Kroatien (11,7 Prozent), Spanien inklusive Andorra und Gibraltar (5,6 Prozent) und Griechenland (4,1 Prozent). 8,1 Prozent der Reisen führten in die Ferne (außerhalb Europas und der Türkei), in Summe 35,6 Prozent ins sonstige Ausland.

Die meisten Reisen gingen in die Steiermark

Im Inland führten die meisten Reisen in die Steiermark mit einem Anteil von 19,8 Prozent, gefolgt von Salzburg (14,9 Prozent) und Niederösterreich gleichauf mit Oberösterreich (13,3 Prozent).

Die Reisen erfolgen nach wie vor überwiegend mit dem eigenen Auto, der Anteil sank aber erstmals seit 20 Jahren unter 60 Prozent. Parallel dazu stiegen der Anteil der Flug- und Bahnreisen auf 19,1 bzw. 15,2 Prozent. Der Rest entfiel auf Verkehrsmittel wie Schiff, Bus und Reisebus.

Bei Nächtigungen gab es im Jahresvergleich ein Minus von 2,5 Prozent auf 137,65 Millionen. Im Inland gingen sie um vier Prozent auf rund 40,7 Millionen, im Ausland um 1,9 Prozent auf rund 96,9 Millionen zurück. Inlandsurlaubsreisen waren mit einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von 3,2 Nächten kürzer als Auslandsurlaubsreisen mit durchschnittlich 6,8 Nächten.

Die Wirtschaft in Osteuropa bleibt trotz der durch den Iran-Krieg ausgelösten Energiekrise widerstandsfähig. Das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) prognostiziert den dortigen EU-Ländern in seiner heute veröffentlichten Frühjahrsprognose ein Wachstum von 2,3 Prozent im Jahr 2026. Damit hängen sie die Euro-Zone (0,9 Prozent) weiterhin ab.

Strukturwandel

Das Modell der mittel- und osteuropäischen Staaten als günstige Produktionsstandorte für westliche Industriekonzerne steht unterdessen unter Druck. Verantwortlich dafür ist laut wiiw ein Verlust an Wettbewerbsfähigkeit durch stark gestiegene Lohnkosten, die nicht durch entsprechende Produktivitätszuwächse ausgeglichen werden.

Zudem sinken die ausländischen Direktinvestitionen, während die Konkurrenz aus China zunimmt. Dieser Strukturwandel führt zu einer historischen Verschiebung: Erstmals seit Beginn der 1990er Jahre tragen die steigenden Verteidigungsausgaben ebenso stark oder sogar stärker zum regionalen Wirtschaftswachstum bei als ausländische Direktinvestitionen.

Differenziertes Bild

Ein differenziertes Bild zeigt sich in Russland. In dem wegen seines Krieges gegen die Ukraine mit westlichen Wirtschaftssanktionen belegten Land liegt das Wirtschaftswachstum auf dem Niveau Westeuropas. Für 2026 erwartet das wiiw in Russland ein Plus von 0,9 Prozent.

Im Jahr 2027 soll Russlands Wirtschaftsleistung mit 1,5 Prozent stärker zulegen als jene der Euro-Länder (1,1 Prozent). Hohe Leitzinsen von 15 Prozent und ein Arbeitskräftemangel dämpfen zwar das Potenzial, jedoch bescheren die durch den Iran-Krieg stark gestiegenen Öl- und Gaspreise dem russischen Staatshaushalt unerwartete Zusatzeinnahmen.

Anders stellt sich die Lage in der Ukraine dar. Der russische Luftkrieg gegen die Energieinfrastruktur sowie kriegsbedingte Importkosten für Treibstoff und Düngemittel drücken das ukrainische Wachstum 2026 auf 1,0 Prozent – allerdings von einem niedrigen Niveau ausgehend.

Osteuropa stützt Österreichs Konjunktur

Für Österreich bleibt die Region Mittel-, Ost- und Südosteuropa eine starke Exportstütze. Im Jahr 2026 werden die 23 Staaten der Region mit 0,12 Prozentpunkten den größten Außenbeitrag zum heimischen BIP-Wachstum aller Handelspartner liefern.

In zwei Schließfächern in Liechtenstein, die der Ingbe-Stiftung gehören, sind 16 Millionen Euro gefunden worden, schreibt die „Kronen Zeitung“. Davon entfallen 14 Millionen auf Goldbarren, der Rest auf Dollar und Franken in bar. Das wurde auch der APA bestätigt.

Die Ingbe-Stiftung hat zwar ihr Geld von Signa-Gründer und Pleitier Rene Benko erhalten, Begünstigte sind aber Familienmitglieder Benkos, vor allem seine Mutter Ingeborg Benko, nach der die Stiftung auch benannt ist. Daher ist ungewiss, ob das Geld letztlich der Insolvenzmasse von Rene Benko zugutekommen wird.

Streit um Besitzer

Die Öffnung erfolgte vorerst provisorisch, ein Gericht in Liechtenstein muss erst entscheiden, wem dieses Geld – und schon früher eingefrorenes Vermögen der Ingbe-Stiftung – zusteht. Laut „Krone“ wird „in den nächsten Wochen“ mit einer Entscheidung gerechnet.

Benkos Anwalt argumentiert, das Geld gehöre nicht Benko, da er nicht Begünstigter sei. Die Öffnung des Tresors hatte Andreas Grabenweger, Masseverwalter der Benko-Insolvenz, erwirkt. In seinem Zwischenbericht Ende voriger Woche informierte er über den Fund.

Unter Berufung auf „vertrauliche Unterlagen aus dem Inneren des Pleitekonzerns“ Signa schreibt die „Krone“, zwischen Herbst 2017 und Sommer 2023 seien rund 100 Millionen Euro von den Signa-Aktiengesellschaften Prime und Development in die Ingbe-Stiftung geflossen. Zum Teil seien Dividenden ausgeschüttet, zum Teil Aktien gekauft worden.

Chronik

Der Transport mit dem lange an einer deutschen Küste gestrandeten Buckelwal hat die offene Ostsee erreicht. Ein Schiff der Wasserschutzpolizei Wismar begleitete das Gespann aus einem Schlepper und einer Barge samt Wal nördlich der Insel Poel bis zur offenen See, wie ein Sprecher gestern Abend sagte.

Helfer des Rettungsteams beim Wal vor der Insel Poe
APA/dpa/Marcus Golejewski

Die Polizei drehte dann wegen starken Windes ab. Der Transport fahre nun weiter in Richtung der Insel Fehmarn.

Der seit dem 31. März vor Poel festliegende Wal war zuvor durch eine eigens gebaggerte Rinne zu der Barge bugsiert worden. Die Verbringung des Tieres in den Lastkahn hatte mehrere Stunden gedauert. Am Nachmittag war der Buckelwal schließlich in dem abgesenkten Kahn.

Soll in die Nordsee

Auf Livestreams war zu sehen, wie der mit Wasser gefüllte Lastkahn, mit dem der Wal in die Nordsee gebracht werden soll, von kleineren Booten aus der Kirchsee der Insel Poel heraus in die Wismarbucht gebracht wurde. Dort nahm der Schlepper „Robin Hood“ ihn auf den Haken.

Der motorlose Lastkahn mit dem Wal soll nach Angaben von Vertretern der privaten Rettungsaktion auf dem Weg zur Nordsee von dem Schlepper gezogen und dabei von einem weiteren Schiff begleitet werden.

Medien

ORF-Generaldirketorin Ingrid Thurnher hat einen weisungsfreien Transparenzbeirat eingesetzt, der die Unternehmenskultur und den Umgang mit Verfehlungen von Führungskräften untersucht.

Dessen Sprecherin Bettina Knötzl kündigte heute im Ö1-Morgenjournal an, die Arbeit etwa bis Ende Juni abschließen zu wollen. Aufgrund einer Anzeige von Ex-ORF-Generaldirektor Roland Weißmann leitete die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen jene ORF-Mitarbeiterin ein, die Weißmann Belästigung und Machtmissbrauch vorwirft.

Kontrolliert „Altfälle“

Der Beirat, der zuletzt grünes Licht auch vom Stiftungsrat erhalten hatte, ist mit unabhängigen Fachleuten, unter anderem in Sachen Arbeits- und Unternehmensrecht, besetzt. Die Fachleute untersuchen alte Fälle, etwa jenen von Pius Strobl, dem ORF-III-Chef Peter Schöber und dem früheren Chef des Landesstudios Niederösterreich, Robert Ziegler.

Knötzl, die auch Präsidentin des Beirats von Transparency International ist, kündigte an, der Beirat werde den Umgang mit Verfehlungen ohne Scheuklappen aufarbeiten. Natürlich schaue man sich die „Altfälle“ an. „Es ist ja gerade Ziel und Aufgabe zu sehen, wie es zu einem Compliance-System kommt, das so aufgestellt ist, dass es richtig gut funktioniert“, so Knötzl.

Knötzl: Braucht adäquate Konsequenzen

Knötzl sagte, ein gut funktionierendes Compliance-System „setzt voraus, dass es adäquate Konsequenzen gibt“, sonst sei es nicht glaubwürdig.

Der Beirat wird laut Ö1 die Prüfberichte und Gutachten zu den Fällen Strobl, Schöber und Ziegler einsehen. Außerdem sollen Informationen, die an die externe Meldestelle gingen, sowie Medienberichte ausgewertet werden. Den Compliance-Bericht zur Causa Weißmann kann der Transparenzbeirat dagegen nicht einsehen.

Knötzl sagte, man wolle systemisch der Frage nachgehen, wie es sein kann, dass sich eine Führungsperson unangemessen verhalte und das nicht transparent gemacht werde. Knötzl würde auch das Verhalten des Stiftungsrats – der bei arbeitsrechtlichen Folgen für hochrangige Führungskräfte ja involviert sei – gern beleuchten, dazu gibt es aber derzeit kein Mandat.

Der Bericht wird auch Empfehlungen enthalten. Thurnher hat angekündigt, sie werde diese vollständig umsetzen.

Ermittlungsverfahren nach Weißmann-Anzeige

Die Staatsanwaltschaft bestätigte gestern Abend gegenüber der ZIB2 einen Bericht der „Kronen Zeitung“, dass nach einer Anzeige von Ex-ORF-Chef Weißmann ein Ermittlungsverfahren gegen jene ORF-Mitarbeiterin eingeleitet wurde, die Weißmann Belästigung und Machtmissbrauch vorwirft.

Diese Vorwürfe hatten via Stiftungsratsspitze zum Rücktritt Weißmanns geführt. In der Anzeige geht es um den Vorwurf der Erpressung und der missbräuchlichen Verwendung von Tonaufnahmen oder Aufnahmegeräten.

Kultur

US-Popstar Ariana Grande hat für Ende Juli ein neues Album angekündigt. „Petal“ (auf Deutsch: Blütenblatt) werde am 31. Juli auf den Markt kommen, teilte die 32-Jährige gestern auf Instagram mit.

Dazu postete sie ein Schwarz-Weiß-Video und ein Foto, auf dem sie mit zerzausten Haaren und geschlossenen Augen in die Kamera lächelt. In dem Video sind kleine Blumen zu sehen, die durch Risse im Asphalt wachsen.

Grande hatte schon Mitte April ein Video von sich in einem Plattenstudio gepostet. Darin beschrieb sie ihre neue Musik als „etwas, das voller Leben ist und durch die Risse von etwas Kaltem und Hartem und Herausforderndem wächst“.

Für ihr achtes Studioalbum arbeitete die Sängerin erneut mit dem iranisch-schwedischen Produzenten Ilya Salmanzadeh zusammen, der auch schon mit Größen wie Ed Sheeran, Taylor Swift, Jennifer Lopez, Sam Smith und Beyonce Musik machte.

Grande machte zuletzt vor allem als Schauspielerin in dem zweiteiligen Filmmusical „Wicked“ in der Rolle der guten Hexe Glinda von sich reden. 2024 hatte sie ihr siebentes Studioalbum „Eternal Sunshine“ herausgebracht und im vorigen Jahr eine Tour für diesen Sommer angekündigt. Ab Juni wird sie in mehreren US-Städten und in Kanada auftreten, ab Mitte August sind zehn Konzerte in London geplant.