(Hinweis zum Vorigen: Nach Schwarzen Kassen, Rotem Filz und Grünem Sumpf wird es dann Blaue Lagune heißen. Dixi, wissenschon.)
Es war 1996, ich war gerade mit einem Brotlose- Kunst- Studium fertig, hatte kein Geld, keine Arbeit, keine Sozialversicherung, und vor allem keine Idee, wie es nun weitergehen sollte.
Mit mehr Glück als Verstand kam ich in eine Position, in der ich Öffentlich- Rechtliche Ressourcen in die Kulturszene umleiten konnte. (KORREKTUR: das mit Frau M. war ein anderer Zeitraum. ABER… fällt mir gerade ein… zu den Ressourcen gehörten auch Getränke aller Art, die Herr H. und ich und alle Saufkumpane in unsere Kehlen umleiteten. Zwei Jahre Dauerparty…)
Wir waren jung, wir waren links, wir waren keine Spießer, weswegen strengformale Genauigkeit jetzt nicht so unser Ding war… nennen wir es Hemdsärmeligkeit. Völlig normal. Wer würde hier den ersten Stein werfen?
2002: Gerhard Schröder mußte, um die Agenda 2010 (Hartz IV, „fortschrittlicher Niedriglohnsektor“ usw.) durchzubringen, den linken Parteiflügel besänftigen. Irgendwo hatte ich mal gelesen, daß genau hier der Galopp in den Wahnsinn begann: Es wurden im Gegenzug Gelder lockergemacht für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (nicht nur die bekannten ABM und 1- Euro- Jobs, sondern im weitesten Sinne) – jetzt kommen allerlei „Träger“ (Woher kam das Wort eigentlich?) ins Spiel. Es floß Geld in das, was jemand mal den „Zweiten Öffentlichen Dienst“ nannte. Solange es gelang, die Arbeitslosenstatistik aufzuhübschen, wurde nicht mehr allzu genau hingeguckt. Mach irgendwas, egal wie bullshittig, Hauptsache, du bist in einer „Maßnahme“ und nicht mehr arbeitslos.
So weit, so nachvollziehbar.
Ich will das nicht schlechtreden. Mein Wiedereinstieg ins normale Leben wurde solcherart ermöglicht. Danke an den Menschen vom Amt, der dafür ein bißchen gezaubert hat!
Dieses aber begab sich zu jener Zeit, als die Wirtschaft noch brummte. Bzw. durch die Agenda zum Brummen gebracht wurde. Ambivalente Sache.
Aber ach… irgendwann begann es, schief zu laufen. Wann? Als Fördermittelaquisiteur zum anerkannten Berufswunsch wurde? Als es das Selbstverständlichste der Welt wurde, bei einer Regierungsfinanzierten Nichtregierungsorganisation anzuheuern, als niemandem mehr der logische Widerspruch auffiel? Als die Verantwortlichen merkten, daß sie auf diese Weise sich ihre Fußtruppen heranziehen konnten? Als „Zweiter Öffentlicher Dienst“ und Politaktivismus ineinander zu verschwimmen begannen?
# „Millionenschaden für Hamburg“? Nein – ein überfälliger Weckruf
Man muss sich die Schlagzeile auf der Zunge zergehen lassen. „Priens Pläne bedeuten Millionenschaden für Hamburg.“ So also soll es klingen, wenn eine Bundesministerin zum ersten Mal seit Jahren den Mut aufbringt, ein Förderprogramm einer ehrlichen Prüfung zu unterziehen. Nicht Reform. Nicht Neuausrichtung. Nicht Korrektur. Schaden. Als hätte jemand mit dem Bagger das Rathaus eingerissen.
Die Botschaft, die zwischen diesen Zeilen in die Köpfe sickern soll, ist unübersehbar: Wer die staatliche Alimentierung einer bestimmten Klientel antastet, greift die Stadt selbst an. Wer den Geldhahn überprüft, beschädigt die Demokratie. Das ist die rhetorische Operation am offenen Herzen der deutschen Medienlandschaft – und sie funktioniert seit zehn Jahren so reibungslos, dass kaum noch jemand den Trick bemerkt.
## Was genau ist hier eigentlich der Schaden?
Karin Prien hat angekündigt, das Programm „Demokratie leben!“ gründlich zu überprüfen. Organisationen, die Millionen aus diesem Topf bekommen, sollen erklären, was sie mit dem Geld eigentlich tun. Sogar bereits zugesagte Förderungen kommen auf den Prüfstand. Was für eine Ungeheuerlichkeit. Man stelle sich vor: Ein Unternehmer bekommt Steuergeld, und ein Ministerium will wissen, ob der Mittelabfluss seinem Zweck entspricht. Bei einer Bäckerei oder einem Solarbauer würde niemand auf den Gedanken kommen, diese Prüfung als „Schaden“ zu bezeichnen. Bei Stiftungen, die sich mit Hashtags, Haltungspapieren und Kampagnen ihr eigenes politisches Vorfeld finanzieren, ist sie plötzlich ein Angriff auf die Grundordnung.
Der eigentliche Skandal steckt in der Umkehrung: Daß die Empfänger öffentlicher Gelder inzwischen glauben, ein subjektives Recht auf diese Zuwendungen zu besitzen. Daß das kollektive Mitnahmeverhalten eines ganzen Milieus sich anmaßt, seine Projektmittel zum Staatsgrundgesetz zu erklären.
Worauf will ich hinaus?
Ich glaube, das ist so eine Art Evolution: Wenn es sich eingespielt hat, wird es sich perpetuieren. Das ist ein Naturgesetz, jenseits moralischer Wertung. Das ist einfach so. Es braucht keine Begründung.
Emergenz. Scheinbar aus dem Nichts kommend, wurde es zum selbsttragenden System.