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1,5 Promille Alkohol im Blut – „Ein Wodka auf den Schreck“: AfD-Politiker Jan Schenk wegen Alkohol-Unfall vor Gericht

Der frühere AfD-Fraktionschef im KWer Stadtrat, Jan Schenk, muss sich wegen fahrlässiger Körperverletzung und Trunkenheit am Steuer verantworten. Nach einem Unfall wurden bei ihm 1,5 Promille gemessen. Die will er sich aber erst nach dem Unfall angetrunken haben. Am 22. Mai vorigen Jahres gegen 22.40 Uhr krachte der damalige AfD-Fraktionschef und angehende Schulzendorfer Bürgermeisterkandidat Jan Schenk auf Höhe der Königs Wusterhausener Jet-Tankstelle mit seinem Mercedes in ein anderes Auto. Zwei junge Frauen wurden verletzt, die Polizei stellte bei Schenk später einen Blutalkoholwert von 1,5 Promille fest. Der Unfall legte damals Schenks politische Karriere auf Eis. Und nun, ein knappes Jahr später, muss sich der 42-Jährige auch strafrechtlich verantworten. Am Dienstag (28. April) begann am Königs Wusterhausener Amtsgericht der Prozess gegen Schenk. Die Anklage lautet auf fahrlässige Körperverletzung und Trunkenheit am Steuer. Die Staatsanwaltschaft wirft Schenk vor, den Unfall stark alkoholisiert verursacht zu haben – was der AfD-Politiker allerdings bestreitet. Schenks Erklärung für die 1,5 Promille: Er habe direkt nach dem Unfall eine erhebliche Menge Wodka getrunken. (…) Ursprünglich war für den Prozess nur ein Verhandlungstag angesetzt. Nun müssen aber zwei Gutachten die offene Fragen klären: Wie genau ist der Unfall abgelaufen und wie glaubhaft ist es, dass sich Jan Schenk mit einem „großen Schluck“ aus der Wodkaflasche von null auf 1,5 Promille getrunken hat?

via maz online: 1,5 Promille Alkohol im Blut „Ein Wodka auf den Schreck“: AfD-Politiker Jan Schenk wegen Alkohol-Unfall vor Gericht

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Three Minors Sentenced to Multiple Years in Prison in Murder Case of Teacher Giga Avaliani – #terror

Three minors – Aleksandre Gabashvili, Giorgi Rikadze and Demetre Chikovani – were found guilty and sentenced to multiple years in prison in the high-profile murder case of 28-year-old teacher Giga Avaliani. Tbilisi City Court Judge Romeo Tkeshelashvili, who delivered the guilty verdict on April 5, handed down the sentences on April 8. Their jail terms were reduced automatically by one-fourth under the juvenile justice code. Aleksandre Gabashvili, the main defendant in the case, was sentenced to 14 years in prison, but will serve ten and a half years. He was convicted under Georgia’s Criminal Code for intentional infliction of serious harm to health resulting in death, committed by a group (Article 117), in the Avaliani case, and organizing and participating in group activity accompanied by violence (Article 225) in the Avaliani case and four other episodes. Giorgi Rikadze, Gabashvili’s friend, who recorded the attack on Avaliani on the phone, faced identical charges and received the same sentence, serving ten and a half years. Demetre Chikovani, another friend of Gabashvili, was accused of attempted intentional infliction of serious harm to health in the Avaliani case and organizing group violence in that case and four other incidents. He was sentenced to nine years in prison and will serve six years and nine months. Avaliani, a 28-year-old doctor and private tutor, was attacked late at night on October 1, 2025, near the entrance to his apartment block in Tbilisi. He was hospitalized with critical head injuries and fell into a coma, and died on October 24. (…) According to the authorities, Gabashvili, Rikadze, and Chikovani, together with other individuals, “used various communication methods to impersonate girls, lured selected victims outside, arranged meetings at preselected times and locations, and subjected them to group physical assaults, including brutal beatings and verbal abuse.”

via civil.ge: Three Minors Sentenced to Multiple Years in Prison in Murder Case of Teacher Giga Avaliani

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CDU arbeitete mit AfD zusammen, jetzt gibt es Ärger in Biebesheim am Rhein – #brandmauer #braunzone

Dank der CDU konnte die AfD im hessischen Biebesheim am Rhein erstmals einen Sitz im Gemeindevorstand ergattern. Mehreren CDU-Mitgliedern droht nun der Parteiausschluss. CDU-Politiker sollen der AfD im hessischen Biebesheim am Rhein zu einem Sitz im Gemeindevorstand verholfen haben. Nun droht den CDU-Gemeindevertretern der Ausschluss aus ihrer Partei. Das Verfahren sei eingeleitet worden, sagte Michael Trock, CDU-Kreisgeschäftsführer des Landkreises Groß-Gerau. Was ist genau passiert? Bei der Kommunalwahl im März hatte die erstmals in Biebesheim angetretene AfD dort 20,1 Prozent der Stimmen erhalten. Damit wurde sie nach der SPD mit 27 Prozent sowie der CDU mit 26,7 Prozent drittstärkste Kraft im Gemeindeparlament. Aufgrund des knappen Wahlausgangs haben SPD und CDU jeweils acht Sitze in der Gemeindevertretung. Zu dem Eklat kam es Medienberichten zufolge bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am vergangenen Donnerstagabend. Dabei hatten SPD, Grüne und Freie Wähler eine gemeinsame Liste für den Gemeindevorstand vorgelegt. CDU und AfD hätten zunächst jeweils eigene Listen eingebracht. Die CDU habe einen Kandidaten aus ihren eigenen Reihen als Ersten Beigeordneten gefordert. Auf ihre Liste für den Gemeindevorstand hatte sie auch Kandidaten aus anderen Fraktionen gesetzt, ohne jedoch zuvor deren Zustimmung einzuholen. Dies sei moniert worden, heißt es, die Sitzung daraufhin unterbrochen worden. Überraschend soll die CDU dann eine gemeinsame Liste mit der AfD für die Gemeindevorstandswahl vorgelegt und der AfD damit in dem Gremium einen Sitz gesichert haben.

via spiegel: CDU arbeitete mit AfD zusammen, jetzt gibt es Ärger in Biebesheim am Rhein

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Angriff via Signal – Abgeordnete fallen auf digitalen Enkeltrick herein – #medienkompetenz

Abgeordnete aus dem Bundestag erhielten Phishing-Nachrichten, hinter denen die Bundesregierung Russland sieht. Auch Grüne und Linke sind betroffen. Vom Enkeltrick haben die meisten Menschen schon mal gehört, trotzdem funktioniert er, und Gauner erbeuten so jährlich Millionen. Ähnlich sieht es bei dieser digitalen Variante des Enkeltricks aus, also Phishing-Angriffen auf hochrangige Politikerinnen: Obwohl die Behörden seit Monaten vor Angriffen über die Messenger-App Signal warnen, sind offenbar zahlreiche Po­li­ti­ke­rin­nen in die Falle getappt, darunter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Familienministerin Karin Prien (beide CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD). (…) Laut Spiegel gehen Sicherheitsbehörden von mehr als 300 Betroffenen aus. Unklar ist, ob diese Menschen lediglich eine Phishing-Nachricht bekommen haben oder ob sie auf die Masche hereingefallen und ihre Konten tatsächlich kompromittiert sind. SPD, Linke und Grüne sprachen demnach lediglich von „einigen wenigen Fällen“. (…) Deutsche und ausländische Sicherheitsdienste warnen seit Monaten vor der Phishing-Welle. Generalbundesanwalt Jens Rommel hatte bereits im Februar Ermittlungen eingeleitet. Darin geht es um den Anfangsverdacht der Spionage. Zu dieser Zeit hatten auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erstmals öffentlich vor den Angriffen gewarnt. Später veröffentlichten sie einen weiteren Sicherheitshinweis mit konkreten Handlungsanweisungen. Bei dem Angriff wurde keine Sicherheitslücke ausgenutzt, Signal ist ein sehr sicherer Messenger. Stattdessen setzten die An­grei­fe­rin­nen bei Phishing auf die Schwachstelle Mensch: Um Zugriff auf Adressbücher und Daten zu erhalten, verschicken die An­grei­fe­rin­nen getarnt als „Signal Support“ eine Nachricht mit der Aufforderung, eine PIN einzugeben beziehungsweise Links oder einen QR-Code anzusteuern. Wird dem Folge geleistet, können die An­grei­fe­r*in­nen nicht nur vorhandene Chats mitlesen, sondern sich auch unter falscher Identität in internen Chat-Gruppen bewegen.

via taz: Angriff via Signal Abgeordnete fallen auf digitalen Enkeltrick herein

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Exklusiv: Sächsisches Innenministerium will AfD-Unterstützern Jagdschein entziehen

Wer in Sachsen AfD-Mitglied ist oder Parteiveranstaltungen besucht, riskiert die Waffenbesitzkarte. Ein Erlass kehrt nun die Beweislast um. Es ist ein vergleichsweise kurzes Dokument, das im Sommer 2025 in den Postfächern der sächsischen Waffenbehörden landete. Doch wer es liest, ahnt schnell: Der 16-seitige Erlass zur „waffenrechtlichen Beurteilung der Zuverlässigkeit von Mitgliedern beziehungsweise Unterstützern der Partei Alternative für Deutschland“ hat es in sich. Denn in Sachsen droht AfD-Mitgliedern und Unterstützern künftig der Verlust ihrer Waffenbesitzkarte. Wer eine neue beantragt, sieht sich außerdem mit einer zusätzlichen, bundesweit einmaligen Hürde konfrontiert. Genau dieser Erlass des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 21. Juli 2025 ist nun Gegenstand einer Kleinen Anfrage des fraktionslosen Landtagsabgeordneten Matthias Berger aus Grimma. Der Jurist und frühere Oberbürgermeister, der 2024 mit dem besten Direktergebnis aller sächsischen Wahlkreise in den Landtag einzog, will von der Staatsregierung wissen, wie weit die Praxis tatsächlich reicht. Ministerium bestätigt Existenz des Erlasses „Ausweislich des Erlasses sollen schon ‚Unterstützungshandlungen‘ für die AfD zwingend zur Versagung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit führen“, heißt es in der kleinen Anfrage, die der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung vorliegt. Berger fragt konkret: „In wie vielen Fällen sind waffenrechtliche Erlaubnisse widerrufen worden?“ Und weiter: „In wie vielen Fällen basierte die Prüfung oder der Widerruf auf der bloßen ‚Unterstützung‘ einer Partei?“ (…) Wer den Erlass, der der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung und der Berliner Zeitung exklusiv vorliegt, liest, versteht, warum das Ministerium ihn lieber nicht öffentlich diskutieren möchte. Schon im Eingangsabsatz heißt es: „Infolge dieser Ausgangslage ist die waffenrechtliche Zuverlässigkeit der Mitglieder und Unterstützer nach der Regelvermutung des § 5 Abs. 2 Nr. 3 WaffG grundsätzlich zu überprüfen.“ Und noch klarer: „Beim Sächsischen Landesverband der AfD handelt es sich um eine solche Vereinigung.“ Ein Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht, so betont das Ministerium ausdrücklich, „ist nicht notwendig“. Das Parteienprivileg des Grundgesetzes stehe dem nicht entgegen.

via berliner zeitung: Exklusiv: Sächsisches Innenministerium will AfD-Unterstützern Jagdschein entziehen

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Trump-Dinner: Verdächtiger verschickte Manifest kurz vor Anschlagsversuch

In US-amerikanischen Medien kursieren erste Details zum festgenommenen Verdächtigen. Der Bruder des Verdächtigen soll Minuten vor dem Anschlag die Polizei alarmiert haben – zu spät. Am Samstagabend ist es zu Schüssen bei einer Presse-Gala in Washington gekommen, nach denen US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania in Sicherheit gebracht worden sind. Der mutmaßliche Schütze wurde überwältigt und verhaftet. Laut der Polizei handelt es sich um einen Mann Anfang 30 aus Los Angeles. Er sei mit einem Gewehr, einer Pistole und mehreren Messern bewaffnet gewesen. Er habe am Samstagabend (US-Ortszeit) an der Einlasskontrolle zu dem Fest das Feuer auf Agenten des Secret Service eröffnet. Ersten Medienberichten zufolge soll es sich beim Verdächtigen um einen 31-jährigen Nachhilfelehrer aus Kalifornien handeln. Er soll zudem kurz vor dem Anschlagsversuch ein Manifest an Familienmitglieder verschickt haben. Aus dem Schriftstück soll hervorgehen, dass der Verdächtige “Regierungsmitglieder treffen” wollte, heißt es in den Berichten. Auch der Bruder des Attentäters soll das Manifest erhalten und wenige Minuten vor dem Vorfall die Polizei im US-Bundesstaat Connecticut informiert haben – zu spät, um die zuständigen Behörden noch rechtzeitig zu warnen. Zahlreiche andere Fragen zum Geschehen im Hilton Hotel von Washington D.C. sind aber weiterhin offen. Der Verdächtigte soll in dem Bekennerschreiben seine Tat mit den Verfehlungen der Trump-Regierung, etwa ihrem Umgang mit Migrantinnen und Migranten und der Bombardierung lateinamerikanischer Fischerboote, rechtfertigen. Die Opfer könnten dem nichts entgegensetzen, er selbst aber könne etwas tun, soll es darin laut Medienberichten heißen. US-Justizminister Todd Blanche hatte vorher gesagt, der Verdächtige kooperiere nicht. Man gehe aber doch davon aus, dass der Mann Mitglieder der Regierung habe töten wollen, “wahrscheinlich auch Trump”. Beim Verdächtigen, der von Sicherheitskräften lebend festgenommen wurde, handelt es sich nach einem Bericht des TV-Senders CBS und vieler weiterer US-Medien um einen 31-Jährigen Maschinenbauingenieur aus Kalifornien, der zuletzt als Lehrer bei einem Nachhilfeinstitut gearbeitet hatte. Ob er dort aktuell noch tätig war, ist offen. Im Herbst 2024 war er aber zum “Lehrer des Monats” gewählt worden

via standard: Trump-Dinner: Verdächtiger verschickte Manifest kurz vor Anschlagsversuch

siehe auch: Nach Schüssen im Hilton Hotel: Ungerührte Gäste und ein Auftritt im Smoking beschäftigen das Netz Rund um die Schüsse im Hilton beschäftigen auch eine Reihe eigenwilliger Szenen zum möglichen Attentatsversuch auf Donald Trump bei einem Dinner für US-Medien das Internet. Chaotische Szenen aus Washington: Bei einem Gala-Dinner für Journalisten in einem Luxushotel fallen am Samstagabend (Ortzeit) Schüsse. US-Präsident Donald Trump, First Lady Melania und Kabinettsmitglieder werden schnellstens in Sicherheit gebracht. Ein bewaffneter Verdächtiger wird festgenommen, ein angeschossener Polizist muss ins Krankenhaus gebracht werden. Doch neben dem Hauptgeschehen, sind es auch andere Details des Abends, die das Netz beschäftigen (…) Die Videoaufnahmen zeigen auch, dass US-Vizepräsident J.D. Vance bereits vor Trump aus der Gefahrenzone gebracht wird. Das sorgt ebenfalls für Erstaunen, könnte aber auch einfach mit Trumps Stolpern in Zusammenhang stehen – oder mit der, besonders für solche Fälle, dringenden Notwendigkeit, die Regierungsspitze der USA in einem Krisenfall nicht am exakt gleichen Ort zu sammeln. Was, andererseits, einen weiteren überraschenden Aspekt am Angriff zeigt: Dass so viele Mitglieder der Regierung bei einem schlichten Pressedinner anwesend waren, könnte in der Aufarbeitung noch für einige Fragen sorgen. (…) Manche Gäste des abrupt beendeten Dinners scheinen nicht akzeptieren zu wollen, dass die Party vorbei ist, bevor sie richtig angefangen hat. In Aufnahmen, die im Netz kursieren, sind etwa Gäste zu sehen, die mit vollen Sekt- und Weinflaschen in der Hand Selfies machen, die sie sich augenscheinlich angeeignet haben. Andere versorgen sich noch mit ein paar Flaschen, bevor sie sich wohl auf den Weg zum Ausgang machen.

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Ermittlungen in Mönchengladbach – Mobbing, sexualisierte Sprache und Fehlverhalten in Reihen der Polizei – #polizeiproblem

Gegen Polizei-Führungskräfte in der NRW-Stadt werden schwere Vorwürfe erhoben. Sie sind vorläufig suspendiert. Die Staatsanwaltschaft sieht einen Anfangsverdacht. Bei der Polizei Mönchengladbach wird wegen „schwerwiegender Vorwürfe“ gegen drei Beamte mit Führungsaufgaben ermittelt. Es gehe um „Vorwürfe wegen grenzüberschreitenden Führungs- und Umgangsverhaltens, Mobbing, sexualisierter Sprache und Fehlverhaltens“ gegenüber Polizeibeamtinnen und -beamten, teilte die Polizei mit. Einzelheiten nannte die Behörde nicht. Die drei wurden vorläufig vom Dienst suspendiert. Noch gegen weitere Beamte stehen laut Polizei Vorwürfe im Raum. Zuvor hatte die Rheinische Post darüber berichtet. Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach leitete wegen eines „Anfangsverdachts für Straftaten“ gegen mehrere Beschuldigte ein Ermittlungsverfahren ein. Die Ermittlungen habe die Polizei Aachen übernommen, sagte Behördensprecher Florian Scheffel. Um welche möglichen Straftatbestände es im Einzelnen geht, sagte er nicht. Bei den Beschuldigten handele es sich um Männer. (…) Die Vorwürfe sollen laut Polizei teilweise mehrere Jahre zurückliegen. Die Betroffenen seien zwischen 20 und 40 Jahren alt, sagte die Polizeisprecherin. Wie viele es genau sind, sagte sie nicht. Die Sprecherin bestätigte Informationen der Zeitung, wonach noch gegen weitere Polizeibeamte der 18-köpfigen Dienstgruppe Vorwürfe im Raum stünden. Diese Beamten seien aber nicht suspendiert worden. Wie viele Beamte dies seien, wurde nicht bekannt. Polizeipräsident sieht Werteverstoß Die Vorwürfe gegen die drei Führungskräfte waren laut der Polizeimitteilung Mitte vergangener Woche, also etwa Mitte April, im Polizeipräsidium Mönchengladbach bekanntgeworden. Öffentlich wurden sie rund zehn Tage später. „Das vorgeworfene Verhalten widerspricht in jeder Hinsicht den Werten der Polizei Nordrhein-Westfalen und wird im Polizeipräsidium Mönchengladbach nicht geduldet“, hieß es. Polizeipräsident Stephan Zenker habe hierzu auch intern klar Stellung bezogen.

via taz: Ermittlungen in Mönchengladbach Mobbing, sexualisierte Sprache und Fehlverhalten in Reihen der Polizei

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