Fortschrittliches Arbeitsumfeld im Die Mitte-Generalsekretariat
Alt Bundesrichter Heinz Aemisegger hat dem Parteipräsidium der Mitte Schweiz seine Einschätzung zum Arbeitsumfeld im Generalsekretariat abgegeben, das sich öffentlich mit anonymen Pauschalvorwürfen von einzelnen ehemaligen Mitarbeitenden konfrontiert sah. Nach umfassenden Abklärungen und erneut erfolglosen Gesprächsbemühungen mit den Beteiligten kommt er zum Schluss: Es handelt sich um unsubstantiierte und unbewiesene Vorwürfe, die sich auch nach mittlerweile zweieinhalb Jahren nicht belegen liessen. Es bestehen keine Anhaltspunkte für persönliche Verfehlungen oder gar systematisches Fehlverhalten. Das Generalsekretariat wurde und wird durch Gianna Luzio kompetent, korrekt und professionell geführt. Obschon kein Fehlverhalten vorliegt, hat Die Mitte verschiedene Lehren gezogen: Sie verfügt unter anderem dank einer unabhängigen Ombudsstelle über interne wie externe Anlaufstellen für ihre Mitarbeitenden.
Das Generalsekretariat der Mitte Schweiz wurde unter der Leitung von Generalsekretärin Gianna Luzio in den vergangenen Jahren kompetent, korrekt und professionell geführt. Das Parteipräsidium hat die erstmals im Januar 2023 erhobenen anonymen Anschuldigungen wegen angeblicher Konflikte im Generalsekretariat nochmals unvoreingenommen abklären lassen und die Tür für sachliche Gespräche mit den Beteiligten geöffnet. Es hat dazu alt Bundesrichter Heinz Aemisegger den Auftrag für eine ergebnisoffene Aufarbeitung erteilt. Die ehemaligen Mitarbeitenden, die teilweise bereits seit mehr als fünf Jahren nicht mehr bei Die Mitte arbeiten, waren jedoch erneut nicht zu Gesprächen bereit.
Nach umfassender Analyse aller Unterlagen und Korrespondenzen kommt alt Bundesrichter Heinz Aemisegger in seinem Bericht zum Schluss: Die Vorwürfe wurden bisher nie substantiiert. Es wurden auch keine diesbezüglichen Beweise vorgelegt. Die – im Wesentlichen immer gleichen – Vorwürfe bleiben somit pauschale, nicht verifizier- oder falsifizierbare Behauptungen. Es handelt sich um haltlose Behauptungen, die sich auch nach inzwischen zweieinhalb Jahren nicht belegen liessen.
Das Generalsekretariat war und ist durch Gianna Luzio fair, korrekt und kompetent geführt. Sie leistet bis heute hervorragende und professionelle Arbeit, auch in ihrer Führungsrolle.
Das Parteipräsidium der Mitte Schweiz ist dankbar für die sachliche Einschätzung von alt Bundesrichter Aemisegger. «Da man schnell befangen ist, war es uns wichtig, eine objektive Sicht der Dinge zu erhalten», sagt Mitte-Präsident Gerhard Pfister. Der Bericht von alt Bundesrichter Heinz Aemisegger lasse keine Zweifel offen und bestätige die bisherige Erfahrung des Parteipräsidiums: «Das Generalsekretariat war und ist durch Gianna Luzio fair, korrekt und kompetent geführt. Sie leistet bis heute hervorragende und professionelle Arbeit, auch in ihrer Führungsrolle.» Das Parteipräsidium der Mitte Schweiz steht ohne Wenn und Aber hinter Gianna Luzio, die als Generalsekretärin einen wesentlichen Beitrag zur Öffnung und Fusion der Partei geleistet und damit massgeblich zum Erfolg der Mitte in den letzten Jahren beigetragen hat.
Das Parteipräsidium bedauert, dass sich die ehemaligenKolleginnen und Kollegen offenbar nicht wohlgefühlt haben. Allerdings könne es die pauschalen Vorwürfe bis heute nicht nachvollziehen, weil sie nie mit konkreten Sachverhalten substanziiert wurden. Im Gegenteil, die aggressiver werdenden Forderungen wurden mit der Zeit widersprüchlich und warfen Fragen zu den Motiven auf. Gerhard Pfister fügt hinzu: «Das Parteipräsidium der Mitte Schweiz erwarte Fairness – nicht nur im Arbeitsumfeld, sondern von allen Seiten.» Er ergänzt: «Wir verfügen über professionelle interne und externe Melde- und Anlaufstellen für die Mitarbeitenden, falls es Konflikte geben sollte.» Mit der unabhängigen Ombudsstelle gehört Die Mitte Schweiz diesbezüglich zu den fortschrittlichsten Parteien.
Wir verfügen über professionelle interne und externe Melde- und Anlaufstellen für die Mitarbeitenden.
«Klar, wir argumentieren manchmal in der Sache hart. Das gehört zum Politikumfeld, hat jedoch nichts mit den haltlosen Behauptungen zu tun. Wichtig ist, dass alle in der Partei ihre Rolle, Aufgabe und Verantwortung kennen und respektieren. Daran werden wir als Partei weiterarbeiten», erklärt Gerhard Pfister. Dies sei eine wichtige Erkenntnis, die auch Einiges bewegt habe. Die Partei kläre darum aktuell im Rahmen der Erarbeitung der Strategie 2033 die parteiinternen Rollen im Rahmen einer Organisationsentwicklung gemeinsam. Diese soll insbesondere auch die für viele Mitglieder und Exponent:innen anspruchsvolle interne kulturelle Meinungsvielfalt berücksichtigen, die auch aus der Parteigeschichte von der CVP zu Die Mitte resultiert. «Ich bin mir bewusst: Der Weg zur Mitte Schweiz ist ein emotionaler Kulturwandel, der Zeit beansprucht», sagt Gerhard Pfister.
Mit der Einschätzung von alt Bundesrichter Heinz Aemisegger erachtet das Parteipräsidium der Mitte Schweiz die Aufarbeitung als umfassend und ausreichend. Auch wenn die Motive und Hintergründe für das Vorgehen der ehemaligen Mitarbeitenden letztlich offenbleiben, drängen sich diesbezüglich keine weiteren Schritte auf. Das Präsidium hat sich ernsthaft bemüht und den ehemaligen Mitarbeitenden während mehr als zwei Jahren verschiedene, auch unabhängige Gesprächsangebote unterbreitet, damit sie die Vorwürfe konkret erläutern und belegen können. Damit ging die Parteileitung weit über die arbeitsrechtlichen Verpflichtungen hinaus. Auch gemäss den Einschätzungen von alt Bundesrichter Heinz Aemisegger drängt sich aufgrund fehlender Anhaltspunkte für ein organisatorisches, systematisches oder persönliches Fehlverhalten keine weitere Untersuchung auf.
Obschon kein Fehlverhalten festgestellt wurde, hat Die Mitte Schweiz verschiedene Lehren gezogen: Sie verfügt über eine unabhängige Ombudsstelle, ein ausgewogenes Personalreglement und ein professionelles HR. Dies ist insbesondere der Verdienst von Gianna Luzio und ihrem Team. Umso mehr bedauert das Parteipräsidium der Mitte Schweiz, dass die öffentliche Diskussion um die haltlosen Behauptungen alle Kolleginnen und Kollegen des Generalsekretariats in den letzten Jahren belastet hat.
«Ich bin erleichtert über die sachliche Einschätzung durch Herrn alt Bundesrichter Heinz Aemisegger. Ich blicke nach vorne und nehme für mich persönlich wertvolle Erfahrungen mit.» Gianna Luzio, Generalsekretärin
Generalsekretärin Gianna Luzio sagt: «Unser Team arbeitet hervorragend zusammen, pflegt den offenen Diskurs und geht auch in hektischen Momenten respektvoll miteinander um. Das liegt mir besonders am Herzen. Ich bin darum erleichtert über die sachliche Einschätzung durch Herrn alt Bundesrichter Heinz Aemisegger. Die Vorwürfe haben mich lange Zeit sehr beschäftigt.» Gleichzeitig betont Gianna Luzio: «Ich blicke nach vorne und nehme für mich persönlich wertvolle Erfahrungen mit. Im Interesse der Kontinuität ist es mir jetzt wichtig, die anstehenden Wechsel in der Partei mit meiner Erfahrung zu begleiten und das Mitte-Generalsekretariat weiterzuführen, bis meine Nachfolge geregelt ist».
Kontext
Im Januar 2023 hatten einzelne ehemalige Mitarbeitende des Mitte-Generalsekretariats erstmals via Anwaltskanzlei, später auch via Medien, anonym und pauschal Konfliktsituationen und persönliche Anschuldigungen gegen die Generalsekretärin gerichtet. Das Parteipräsidium hat die Vorwürfe von Beginn weg ernstgenommen, stets unter Berücksichtigung der gebotenen Fürsorgepflichten gegenüber allen Mitarbeitenden. Nebst der unabhängigen Ombudsstelle beauftragte das Präsidium 2025 alt Bundesrichter Heinz Aemisegger mit einer ergebnisoffenen, neutralen Einschätzung zur Sachlage. Dies, nachdem die pauschalen Anschuldigungen zum wiederholten Mal in den Medien thematisiert wurden und sich einzelne ehemalige Mitarbeitende erstmals gegenüber dem Parteipräsidium zu erkennen gegeben hatten.
Das Generalsekretariat war und ist durch Gianna Luzio fair, korrekt und kompetent geführt. Sie leistet bis heute hervorragende und professionelle Arbeit, auch in ihrer Führungsrolle.