Die Gruppe Verteidigung

Angesichts der angespannten geopolitischen Lage und der zunehmenden Bedrohung durch Distanzwaffen will der Bundesrat die Luftverteidigung gezielt stärken. Neben der Beschaffung des Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Patriot wird die Beschaffung eines zusätzlichen, bevorzugt in Europa produzierten, Systems geprüft. Dies hat er an seiner Sitzung vom 6. März 2026 entschieden.

Angesichts der sich zuspitzenden sicherheitspolitischen Lage bekräftigt der Bundesrat seinen Entscheid vom 12. Dezember 2025 zur Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35A. Innerhalb des vom Volk bewilligten Finanzvolumens soll die maximal mögliche Anzahl Flugzeuge beschafft werden. Auf einen Zusatzkredit, um die ursprünglich geplante Anzahl von 36 Flugzeugen zu erreichen, verzichtet der Bundesrat aus finanzpolitischen Gründen. Um jedoch Mehrkosten für Teuerung, die Entwicklung der Rohstoffpreise und weitere Faktoren auszugleichen, hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 6. März 2026 beschlossen, dem Parlament im Rahmen der Armeebotschaft 2026 einen Zusatzkredit von 394 Millionen Franken zu beantragen und damit das bewilligte Finanzvolumen auszuschöpfen.

Angesichts der verschlechterten geopolitischen Lage will der Bundesrat die Sicherheit und Verteidigung der Schweiz substanziell stärken. Eine befristete Mehrwertsteuererhöhung soll es ermöglichen, der Armee und den sicherheitsrelevanten zivilen Bundesämtern jene finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Bevölkerung und das Land gegen die wahrscheinlichsten Bedrohungen besser zu schützen – namentlich gegen hybride Aktivitäten und Angriffe aus der Distanz. Der Bundesrat hat dazu in seiner Sitzung vom 6. März 2026 die Vernehmlassung zur befristeten Erhöhung der Mehrwertsteuer, zur Schaffung eines Rüstungsfonds und zur Änderung des Mehrwertsteuergesetztes eröffnet.

Das Projekt «RLE@NDP» zur Erneuerung zentraler Komponenten des Luftraumüberwachungssystems Florako befindet sich in einer entscheidenden Phase. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 6. März 2026 über den aktuellen Stand des Projekts informiert. Erkenntnisse, die dank der Test- und Referenzplattform gesammelt werden konnten, zeigen, dass der Personal- und Zeitbedarf erheblich höher ist als ursprünglich angenommen. Das VBS hat gemeinsam mit den Lieferantinnen Massnahmen vorbereitet.

Vom 5. bis 6. März 2026 stattet der Chef der Armee, Korpskommandant Benedikt Roos, den Ständigen Missionen der Schweiz in Brüssel einen Arbeitsbesuch ab. Dieser ermöglicht es ihm, sich einen Überblick über die relevanten Akteure und Prozesse innerhalb der NATO und der EU zu verschaffen.