Kommentar
Andreas Rüesch
Zwischen Grössenwahn und eiskaltem Kalkül: Putin plant einen langen Krieg
Dem Kreml-Regime geht es nicht darum, bloss ein paar Gebiete zu erobern. Es will seine Macht absichern und baut Russland daher systematisch zum Militärstaat um. Der Westen könnte seine Blindheit teuer bezahlen.
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Russlands Präsident Wladimir Putin demonstriert militärische Stärke – hier bei einer Zeremonie der Kriegsmarine in St. Petersburg.
Sergei Karpukhin / AP
Russlands Staatsfernsehen ist schon lange ein Gruselkabinett des Hasses und der Kriegstreiberei. Aber in letzter Zeit dröhnen die Propaganda-Trommeln noch lauter als sonst. Die ins Studio geholten «Experten» übertreffen sich mit primitiven Verwünschungen an die Adresse der Ukraine und des Westens. Seelenruhig wird damit gedroht, die Hauptstadt Kiew auszuradieren oder ganze Länder der Nato mit Atombomben einzuäschern. Das Publikum darf miträtseln, wen Russlands Panzer als Nächstes überrollen – die Balten oder die Polen –, bis dann die überfällige «Entnazifizierung» Berlins ansteht.
«Wir müssen bis zu natürlichen Grenzen vorstossen», bis zum Atlantik, räsonierte kürzlich Wladimir Solowjow, der am Staatsfernsehen die Rolle des Kreml-Chefpropagandisten spielt. Als Teil des Russischen Reiches hätten die Portugiesen ein wunderbares Leben, meinte er.
Solche grotesken Aussagen sind nicht zum Nennwert zu nehmen. Aber man sollte sie auch nicht als belanglos abtun. Die ständige Hetze entspringt keineswegs dem Zufall oder den Köpfen einiger Spinner, sondern spiegelt eine Strategie des Regimes von Wladimir Putin. Es geht darum, das Land in einen Kriegstaumel zu versetzen und dem Volk eine tägliche Dosis imperialer Grossmannssucht einzuimpfen.
Wenn die staatlich bezahlten Kommentatoren darüber sinnieren, wie gerne sich Ukrainerinnen von russischen Soldaten vergewaltigen lassen, wenn sie das Aufschlitzen feindlicher Kehlen zur christlichen Tat verklären, die Tötung von mehreren Millionen Ukrainern zur Staatsräson erheben wollen und die Jagd auf Opponenten im Ausland mit der Vergiftung von Ungeziefer gleichsetzen, so dient dies auch dazu, zivilisatorische Normen umzustossen. Von Kaliningrad bis Wladiwostok soll niemand durchschauen, was Russlands Krieg ist: eine Barbarei epochalen Ausmasses.
Die Ukraine soll verschwinden
Dies beantwortet aber nicht die Frage, was der Drahtzieher dieses Irrsinns im Schilde führt – und wie weit er gehen will. Die kurze Antwort lautet: so weit, wie man ihn lässt. Putin wird seine Aggression fortsetzen, bis er gestoppt wird und erkennt, dass er auf dem Kriegspfad mehr zu verlieren als zu gewinnen hat.
Seine Äusserungen, vor allem aber sein Handeln gibt wichtige Aufschlüsse. Zwar strotzt auch Putins Rhetorik von Absurditäten, die die Frage aufwerfen, ob kühle Demagogie dahintersteckt oder fortgeschrittener Wahnsinn. Ohne Wimpernzucken verkündete der Diktator diesen Monat, Russland kämpfe in der Ukraine für die «Freiheit der gesamten Welt». Sein Land zähle zur Avantgarde einer Bewegung für eine gerechtere internationale Ordnung – blanker Hohn aus dem Mund eines Mannes, der das Völkerrecht mit Füssen tritt und Leid über Millionen unschuldiger Menschen gebracht hat.
Putin präsentiert sich gerne als Staatschef, der mit militärischen Details vertraut ist. Hier lässt er sich von Verteidigungsminister Sergei Schoigu die Lage bei der Frontstadt Marjinka erläutern.
Sputnik / Reuters
Aber jenseits solcher Propagandafloskeln sind bei Putin inhaltliche Konstanten erkennbar. Erstens leugnet er beharrlich die Existenz einer ukrainischen Nation. Dass es sich um ein Volk mit eigener Geschichte, eigener Sprache, anderen Mentalitäten und einem ausgeprägten Selbstbehauptungswillen handelt, will er nicht wahrhaben. Daher ist es eine Illusion, zu glauben, es gehe um einen blossen Territorialstreit, den man mit einem Kompromiss beilegen könnte. Putin wird sich mit einem Gebietsstreifen im Osten nicht zufriedengeben. Sein Plan ist die Auslöschung der Ukraine als freiheitlicher Staat ausserhalb der russischen Machtzone.
Siegesgewiss hat der Kreml nun die alten Ziele nochmals bekräftigt: «Entnazifizierung» – gemeint ist der Sturz der demokratisch gewählten Regierung in Kiew – und «Entmilitarisierung», die Auflösung der ukrainischen Streitkräfte. Hinzu kommen masslose territoriale Forderungen: Putin erhebt Anspruch auf die gesamte ukrainische Schwarzmeerküste und indirekt auf einen Grossteil des übrigen Landes. Er gibt zu verstehen, dass er die restliche Konkursmasse, darunter einige im 20. Jahrhundert der Sowjetukraine angegliederte Gebiete im Westen, grosszügig den Nachbarn Polen, Ungarn und Rumänien überlassen könnte. Es wirkt, als hätten solchen Teilungsplänen Hitler und Stalin Pate gestanden.
Aus Putins Äusserungen geht auch hervor, was das ukrainische Volk unter seiner Herrschaft zu erwarten hätte: gewaltsame Russifizierung, ideologische Umerziehung, Vernichtung der einheimischen Eliten. In den besetzten Gebieten im Südosten geschieht dies bereits jetzt. In Moskauer Schubladen liegen zudem Vorschläge für die Umsiedlung von mehreren Millionen Ukrainern nach Sibirien – auch dies eine Idee im Geiste Stalins.
Propagandalüge über die Nato
Eine zweite Konstante Putins besteht in der Kampfansage an den Westen. Der Kreml zeichnet das Bild einer epischen Konfrontation mit Amerika und seinen Verbündeten, die weit über die Ukraine hinausreicht. Unablässig hämmert Putin seiner Bevölkerung ein, dass der Westen die Zerstückelung und Ausbeutung Russlands vorhabe. Es ist eine Propagandalüge, an die das Regime offenkundig selber nicht glaubt. Anders ist nicht zu erklären, weshalb Russland seit 2022 den Grossteil seiner Truppen an der Grenze zu Finnland, Norwegen und zum Baltikum abgezogen und in die Ukraine verlegt hat. Wäre Putin wirklich davon überzeugt, dass die Nato Russland überfallen möchte, würde er seine Grenzen nicht entblössen.
Zur Manipulation der eigenen Bevölkerung eignet sich die Fiktion vom böswilligen Westen jedoch gut. Das Regime kann damit jede Schuld am gigantischen Blutzoll im Ukraine-Krieg, an den Sanktionen und den explodierenden Militärausgaben von sich weisen und sie als von aussen erzwungene Übel darstellen. Putin vermag sich zugleich als Führer in einem nationalen Überlebenskampf zu inszenieren.
Ein von Moskau veröffentlichtes Bild zeigt einen Bombereinsatz über der Ukraine.
AP
Krieg und Konfrontation dienen daher, drittens, hauptsächlich einem innenpolitischen Zweck. Seit seinem Aufstieg in den Kreml vor 24 Jahren während des zweiten Tschetschenienkrieges hat Putin die Erfahrung gemacht, dass sich damit die Macht absichern lässt. In den letzten Jahren wurde die Notwendigkeit aussenpolitischer Abenteuer zur Legitimierung der Kreml-Herrschaft immer grösser. Denn wirtschaftlich kann der Staatschef wenig vorweisen – Russland wird zunehmend abgehängt, von Amerika ohnehin, aber auch von wichtigen Schwellenländern.
Ein echter Frieden mit Russland ist daher illusorisch, solange Putin an der Macht bleibt. Eine aggressive, imperiale Politik ist das eigentliche Lebenselixier seines Regimes. Selbst wenn er wollte, gibt es für ihn keinen Weg zurück zu Kooperation mit dem Westen. Eine solche Kehrtwende wäre der Bevölkerung nicht zu vermitteln, und ohne die staatlichen Finanzspritzen in die Rüstung würde der Wirtschaftsmotor vollends abgewürgt. Viel naheliegender ist es für den Kreml deshalb, die Konfrontation weiter zu schüren und den Einsatz noch zu erhöhen.
Gefährliche Versäumnisse des Westens
Nach den horrenden Verlusten der russischen Armee – schätzungsweise 300 000 Getötete und Verletzte – könnte man meinen, dass selbst Putin an seiner Kriegspolitik zweifeln müsste. Aber nichts deutet darauf hin. Proteste hat er nicht zu befürchten, sein Repressionsapparat scheint alles im Griff zu haben. Trotz Sanktionen, Kapitalflucht und dem Exodus von Investoren ist der wirtschaftliche Kollaps ausgeblieben. Putin dürfte sich am längeren Hebel fühlen.
Er hat die Rüstungsindustrie erfolgreich angekurbelt, während der Westen Mühe bekundet, die Munitionsproduktion rasch genug hochzufahren. Das Reservoir an Soldaten ist in Russland grösser als in der bevölkerungsmässig nur ein Viertel so grossen Ukraine. Nicht zuletzt winkt dem Kreml die Chance einer Rückkehr Donald Trumps ins Weisse Haus. Das Ende der amerikanischen Militärhilfe an die Ukraine und eine Existenzkrise der Nato wären dann ein realistisches Szenario.
Obwohl Russland wirtschaftlich vergleichsweise ein Zwerg ist, untergräbt es die Sicherheit des ganzen Kontinents. Seine ökonomische Schwäche macht Putin mit grösserer Entschlossenheit und krimineller Energie wett. Systematisch plant er für einen langen Krieg. Der Westen dagegen hat die Zeitenwende verschlafen, verwehrt der Ukraine wichtige Waffensysteme, duldet die Umgehung der Russland-Sanktionen und begnügt sich in Europa mit Armeen, denen die Munition nach wenigen Wochen Krieg ausginge.
Unterschätzt werden noch immer die Folgen eines Zusammenbruchs der Ukraine – riesige Flüchtlingsströme, ein Vorrücken russischer Truppen nach Mitteleuropa und ein Signal an die ganze Welt, wie wertlos westliche Hilfsversprechen sind. Selbst ein sofortiger Waffenstillstand brächte keine Abhilfe, denn Putin würde ihn nutzen, um seine geschwächte Armee zielstrebig auszubauen. In einigen Jahren wäre Russland dann bereit, auch Nato-Gebiete wie das Baltikum zu bedrohen.
Ein lange Zeit verschmähtes Wort muss daher wieder salonfähig werden: Abschreckung. Amerika und Europa können den Frieden nur sichern, wenn sie Regelbrecher wie Moskau und Peking vor Angriffen zurückschrecken lassen. Das wird teuer werden, nachdem man die nötigen Investitionen in die Verteidigung und die Rüstungsindustrie zu lange hinausgeschoben hat. Der am wenigsten schmerzhafte Weg führt weiterhin über die Ukraine: Je schneller und umfassender dieses Land die nötige Hilfe gegen Russland erhält, desto eher lässt sich das Kalkül des Kremls durchkreuzen.
Wie zur Sowjetzeit prangen an Fassaden politische Losungen – hier ein Aufruf Putins, Russland bei der künstlichen Intelligenz führend zu machen.
Maxim Shemetov / Reuters
139 Kommentare
Hans-Jürgen Telschow
Die Schweiz kann sich ihre Neutralität nur leisten, weil sie vom NATO - Schutzschirm profitiert und geographisch( noch?) nicht in der Nähe der russischen Einflusssphäre liegt. Aber ich bin davon überzeugt, dass die Schweizer lernfähig sind - wie die Finnen und Schweden - und endlich die Zeichen der Zeit zu deuten wissen .
michael moller
@NZZ-Community: Einen guten Vorsatz für die NZZ, oder besser gesagt, für die NZZ-IT-Abteilung, habe ich für 2024 im Zusammenhang mit Forumskommentaren:
Es ist beim allgemeinen Laissez-Faire Ansatz der NZZ (den ich prinzipiell schätze!) statistisch unvermeidlich, dass bei der Fülle benutzter Initialen dieselben Kürzel doch relativ häufig gleichzeitig von unterschiedlichen Personen benutzt werden.
Es sollte doch möglich sein, bei Anmeldung mit Initialen im Falle einer Initialen-Doublette IT-technisch z.B. automatisch eine laufende Nummer am Ende der Initialen zu ergänzen, um für Eindeutigkeit zu sorgen.
Es ist nämlich wirklich ärgerlich und lästig in der Kommunikation, wenn Kommentare von Usern mit denselben Initialen sich zum Teil grob inhaltlich widersprechen...!
PS: Mir ist klar, dass dieses Doubletten-Argument auch für vollständige Namen gilt. Es ist aber natürlich statistisch deutlich seltener der Fall (und deshalb hat es für mich auch keine "Priorität"). Und auch hier wäre eine Zahlenergänzung bei Anmeldung problemlos möglich, wenn es sich tatsächlich um eine volle Namens-Doublette handelte.
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