Gegen Zäune, Law & Ordner und Aufrüstung! Für ein solidarisches Berlin, Frieden und Sozialismus!
Aufruf von Rave against the Zaun Vol. 3:
Sozialismus oder Barbarei – Dass es so weitergeht ist die Katastrophe.
Vor über einhundert Jahren schrieb Rosa Luxemburg diese mahnenden Worte und wie es ausging wissen wir alle. Die Katastrophe ist eingetreten. Es ging so weiter wie bisher. Die Barbarei hat gewonnen… und wenn wir uns die Weltlage heute so anschauen, dann scheint sich wenig geändert zu haben.
Krisen und Kriege wohin man schaut. Der imperialistische Kapitalismus befindet sich in einer immer aggressiver werdenden Abwehrschlacht. Die Länder des globalen Westens befinden sich im Niedergang und schlagen dabei immer wilder um sich. Die freie Marktwirtschaft steckt in der Dauerkrise und scheint sich nur noch durch Aufrüstung und Kriegstaumel am Leben erhalten zu können. Alles zusammenschlagen, um es danach marktgerecht wieder aufbauen zu können. Überall Krieg, Aufrüstung, Zäune, Mauern, Gewalt, Abschottung, Säbelrasseln und Militarisierung.
Das ist im Kleinen wie im Großen, im Innern wie im Äußern. Denn wer denkt, dass Aufrüstung und Militarisierung an unserer Gesellschaft spurlos vorbei gehen werden, der irrt sich. Die zunehmende Brutalisierung der Politik ist schon jetzt und die ganze Zeit spürbar. In unterschiedlicher Intensität zwar, aber genauso hier in Berlin, wie in Gaza und den besetzten palästinensischen Gebieten. Sie ist genauso an den Außengrenzen Europas spürbar, wie in der zunehmenden Polizeigewalt hierzulande, der Brutalität auf den Demos, der Einschränkung der Bürgerrechte, der Demonstrationsverbote, der Abschiebungen von unliebsamen Aktivist:innen sowie der zunehmenden polizeilichen und geheimdienstlichen Überwachung.
Statt auf soziale Konzepte in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten und den Anwohner:innen setzt Kai Wegner und der CDU-geführte Senat mit dem geplanten Zaun um den Görlitzer Park auf polizeiliche Härte.
Statt sämtliche Hebel in Bewegung zu setzen, um endlich einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina herzustellen, setzt die israelische Regierung auf die Vernichtung der palästinensischen Bevölkerung, mit tatkräftiger Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland, dem gesamten Westen und der USA.
Statt die Abkehr der USA aus der europäischen Politik dafür zu nutzen, endlich friedliche und kooperative Lösungsansätze für die Konfliktherde dieser Welt zu suchen, insbesondere zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine, schwadronieren europäische Regierungschefs (oder die, die es werden wollen) von europäischen Streitkräften und einer europäischen Atombombe.
Statt auf die Fluchtbewegungen der Welt mit nachhaltigen Kooperations- und Austauschprogrammen zu reagieren, setzen die Länder des globalen Westens auf Gewalt, Abschottung und Zäune, damit die Probleme der Welt, ihre imperialen Zentren nicht erreichen.
Doch genauso wie das größenwahnsinnige Zaunprojekt um den Görlitzer Park zum Scheitern verurteilt sein wird, ist diese Politik der Abschottung und der Gewalt zum Scheitern verurteilt. Kein Zaun steht ewig. Keine Mauer hält für immer. Jeder Krieg und jede Unterdrückung endet.
Genauso wie die palästinensische Bevölkerung nicht aufhören wird, sich gegen ihre Einkerkerung zu wehren, genauso wenig werden sich die Massen derjenigen, die unter den imperialistischen und neokolonialen Bedingungen des Westens zu leiden haben, davon abhalten lassen, sich in Bewegung zu setzen, um die Grenzen Europas eines Tages zu überwinden. Die Frage ist nur – wie blutig soll das alles werden? Wie viele Menschen müssen ihr Leben dafür lassen? Wie viele Menschen müssen für diese Idee der Abschottung sterben, die schon im Voraus zum Scheitern verurteilt ist?
The World today is a mess – aber wir haben es in der Hand, sie zu verändern. Die Zukunft ist nicht festgeschrieben. Vor genau 50 Jahren endete der Vietnamkrieg mit einem Sieg der vietnamesischen Befreiungsbewegung über die imperialistische Supermacht USA und in den Straßen von Kreuzberg und Friedrichshain schallte es damals gleichermaßen: „Rot ist der Mai – Saigon ist frei“. Das zeigt: Die Geschicke der Menschen lassen sich verändern – im Großen wie im Kleinen.
Aus diesem Grund kämpfen wir gegen die Festung Europa – Bewegungsfreiheit für alle! Gegen Frontex und die militärische Grenzsicherung!
Aus diesem Grund kämpfen wir für die Freiheit Palästinas und der palästinensischen Bevölkerung – Kein Zaun um Gaza, keine Mauer ums Westjordanland! Für einen gerechten Frieden in Palästina!
Aus diesem Grund kämpfen wir gegen Wehrpflicht, Militarisierung und Aufrüstung – für eine friedliche und kooperative Wirtschaftspolitik! Für eine Demokratisierung der Produktionsverhältnisse hier und überall auf der Welt!
Aus diesem Grund kämpfen wir für den Erhalt eines nicht-kommerziellen Lebensraums im Herzen von Kreuzberg. Kein Zaun um den Görlitzer Park!
Aus diesem Grund gehen wir auf die Straße – „Rave against the Zaun – Gegen Kriege und Zäune“ am 1. Mai ab 13 Uhr im Görlitzer Park, ab 17 Uhr vom Lausitzer zum Hermannplatz, ab 18:30 auf der Revolutionären 1. Mai Demonstration.
El Pueblo unido, jamás será vencido. Wenn sich die Bevölkerung zusammenschließt, dann ist sie unbesiegbar. Schließen wir uns also zusammen – auf dass es nicht so weitergeht wie bisher! Schließen wir uns also zusammen – auf dass die Barbarei nicht gewinnt!
Der 1. Mai gehört uns – den Arbeiter:innen, den Unterdrückten, den Antifas! Während die Yuppies ihre Profite steigern, nach noch mehr Macht und Krieg geiern, kämpfen wir mit steigenden Mieten, teuren Lebensmitteln und um unsere Freiheit. Wer sich gegen die Agenda der Herrschenden wehrt, wird mit Repressionen überzogen. Doch wir lassen uns nicht unterkriegen!
Baseballschlägerjahre 2.0: Faschos fühlen sich so sicher wie lange nicht mehr, Angriffe am helllichten Tage, Verfolgung durch Kieze … und der Staat schaut weg – wenn er nicht sogar mitmacht. Mehr als 500 Faschist:innen abgetaucht, aber sie fahnden lieber öffentlich nach Antifaschist:innen, verhängen brutale Strafen oder liefern sie sogar an einen autoritären Staat wie Ungarn aus. Neonazis bekommen dort ein bisschen auf die Finger, aber Maja muss sich einem Schauprozess stellen. Es stehen bis zu 24 Jahre Haft im Raum. Wir werden in diesem System keine Gerechtigkeit bekommen – wir müssen selbst für sie sorgen! Dutzende unserer Genoss:innen sind in Knästen eingesperrt. Der Blick in die Zukunft, auf die parlamentarische Politik und ihre Faschofantasien, lässt uns zwar erschauern, aber niemals auseinander treiben! Ihre Repression wird uns nicht einschüchtern, wir lassen uns nicht spalten! Gefangen sind Einzelne – gemeint sind wir alle, also gibt es eine gemeinsame Antwort!
Antifa – das bedeutet Vielfalt. Es gibt verschiedene Kämpfe – sie alle gehören zusammen. Schulter an Schulter für eine bessere Welt. Gegen die kapitalistische Ausbeutung, gegen rassistische, sexistische Strukturen, gegen die zunehmende Repression, gegen ihre rückwärtsgewandte Agenda des Hasses. Sie können uns abhören, unsere Freiheit einschränken und unsere Knochen brechen, aber unsere Bewegung ist unbezwingbar. Ihre Unterdrückung ist Benzin für unsere brennenden Herzen. Lasst uns gemeinsam am 1. Mai zeigen, dass wir uns nicht bezwingen lassen! Schließt euch mit uns zusammen, kommt auf die Straße und erhebt eure Stimmen gegen den Bullenstaat und seine Handlanger!
📍Revolutionäre 1.Mai-Demo 📍18:00 am U-BHF Südstern 📍Antifa-Block
„In Komitee und Kommission Wird beraten, beraten, beraten, Und in aller Welt marschieren schon, Soldaten, Soldaten, Soldaten. Und ein Kriegsgrund ist ja leicht zu besorgen. Heut nicht mehr, dann morgen!“ (Jura Soyfer, Galgenfrist bewilligt)
Deutschland rüstet wieder zum Krieg. Das zweite Sondervermögen nach der sogenannten Zeitenwende übertrifft das erste um ein Vielfaches. 500 Milliarden Euro zusätzlich zum ohnehin schon im Budget Verbuchten will der Staat in Aufrüstung pumpen. Das ist mehr als nur ein Konjunkturpaket für die Verteidigungsindustrie. Es ist Vorbote der Sterbekrämpfe des heutigen Modells kapitalistischer Weltherrschaft. Wo so viel zum Morden und Krepieren angeschafft wird, soll am Ende gemordet und krepiert werden. Gelegenheiten wird es genügend geben.
Wohin die Reise genau geht, mag uns Fußvolk heute unklar sein. Werden sich die Heiligen Verteilungskriege noch eine Zeit lang im Mittleren Osten, Lateinamerika oder Afrika abspielen? Wird der Deutsche – ganz demokratisch und humanistisch, versteht sich – erneut an die Ostfront stiefeln, weil es nicht reicht, nur eine halbe Ukraine zum eigenen Vasallen zu degradieren? Muss der Iran geschlagen werden, oder doch der Jemen? Oder geht es schon bald gegen den großen Endgegner jedes NATO-Strategiepapiers, China?
Der Imperialismus ist in der Krise. Und die bedeutet Krieg. Es gibt hier keinen Konjunktiv. Der Krieg wird kommen. Er wird nicht vielleicht kommen. Er wird nicht möglicherweise kommen. Er wird kommen. Immer wieder und immer näher.
„Der Prolet baut ihnen die Kriegsmaschinen Für einen schlechten Lohn Damit sie ums Leben bringen mit ihnen Mancher Proletenmutter Sohn.“ (Bertolt Brecht, Lied gegen den Krieg)
Am Anfang sollen wir sparen. Der Gürtel muss enger geschnallt werden, wenn die Gefahr droht. Natürlich nicht die Gürtel der Quandts, der Pappergers oder der Reimanns, der Reichsten dieses Landes. Auch nicht die Gürtel der Scholz’, der Merz oder der Habecks. Sondern unsere. Die Kriegsvorbereitung muss dem Volk abgespart werden. Mehr Lohn? Doch nicht jetzt. Funktionierende Schulen, Kitas, Krankenhäuser? Wir haben doch kein Geld! Arbeitslose und Geflüchtete? Können wir uns nicht mehr leisten.
Mit der Herstellung der Kriegstüchtigkeit einher geht der Abbau von Rechten nach innen. Die Kritik am Krieg wird verächtlich gemacht (Ukraine) oder gleich ganz verboten und verfolgt (Palästina). Und wer an der Aufrüstung rüttelt, wird zum Verräter erklärt.
Die Räder müssen rollen für den Sieg. „Wir müssen darüber nachdenken, wie wir in Zukunft Streikexzesse vermeiden. Die Volkswirtschaft der Bundesrepublik Deutschland ist ein mindestens ebenso hochwertiges Schutzgut wie das Streikrecht der Gewerkschaften“, verkündete Blackrock-Kanzler Friedrich Merz schon 2024. „Jedenfalls wird ein bisschen im Moment zu viel für immer weniger Arbeit gestreikt beziehungsweise geworben. Und das können wir uns in der Tat im Moment nicht leisten“, erklärte auch sein tarngrüner Kamerad Robert Habeck.
Die Angriffe auf Streikrecht und soziale Sicherungsmechanismen, das Kaputtsparen von Infrastruktur, die man für Menschen und nicht für Panzer braucht, sind die Kehrseite der Krisenbewältigung und Kriegsvorbereitung.
„Seht sie euch an, Die zum Kriege hetzen, Seht sie euch an, Die von Heldentum schwätzen, Kriegslieferanten, Giftgasfabrikanten, Und – fanatische Greise, patriotische Tanten, Die vom Leben im Schützengraben keine Ahnung haben!“ (Lotte Temming, Kriegshetzer)
Aber die Milliarden für Waffen allein reichen nicht. Es muss ja nicht nur Kriegsgut besorgt werden. Die Gesellschaft selbst muss sturmreif geschossen werden. Keiner in Deutschland soll sich an „Nie wieder Krieg“ erinnern können. Und so schaben Experten und Journalisten, Intellektuelle und Politiker, Talkshow-Moderatoren und Talkshow-Gäste tagein tagaus an der deutschen Kriegsunwilligkeit.
Schon vor dem wiedereingeführten Wehrdienst muss das zukünftige Kanonenfutter erzogen werden. Es braucht die richtigen Werte. Die sind: Wenn der barbarische Russe grundlos die Ukraine unterjocht, ist das schlecht; wenn der Westen aber die andere Hälfte der Ukraine unterjocht, ist das gut. Waffen, in den Händen von Chinesen sind eine Bedrohung. Waffen in den Händen von Deutschen sind ein Segen. Das Abschlachten und Aushungern von Zivilisten istschlecht – außer, es wird von einem Verbündeten betrieben, dann handelt es sich um legitime Selbstverteidigung gegen mordlüsterne Barbaren.
Das Personal der imperialistischen Mobilmachung trommelt verschiedene Rhythmen, aber es spielt denselben Song. Der Merz will aufrüsten, damit Deutschland stark wird. Die Baerbock will es, um das Gute in die Welt zu tragen. Welche braune, schwarze, bunte Erzählung man auch der Wehrhaftmachung umhängt, unter dem Gelaber bleibt übrig: Wir sollen uns durch die Schädel schießen lassen, um Interessen zu verteidigen, die nicht unsere sind.
„Mein Befehl hab selber unterschrieben. Mein Weg ist nicht der vom Regiment. Weil damit mein letzter Marsch, ihr Lieben, Nicht mit meinem letzten Stündlein end. Ich häng mein Flint, An den Weidenbaum in hellen Wind. Häng Bruder, deine auch dazu. Dann habn wir alle Ruh.“ (Peter Hacks, Ich häng mein Flint)
Unsere Aufgabe wird es sein, sich dem Mitmachen zu verweigern. Und dafür zu werben, dass auch unsere Familien, unsere Freund:innen, Kolleg:innen und Nachbar:innen sich diesem Wahn entziehen. Es gibt keinen guten Grund, sein Leben der staatsbürgerlichen Pflicht zum Schützengraben zu opfern. Wenn man uns erklärt, wir sollen nichts fordern, denn Deutschland sei in der Krise, lasst uns das doppelte fordern. Wenn sie uns sagen, wir dürfen einen Genozid auf unseren Plakaten nicht Genozid nennen, lasst es uns auf alle Wände dieser Republik schreiben. Und wenn sie uns sagen, wir sollen uns bei den neu errichteten Wehrkreisämtern melden, lasst uns deren Türen zumauern.
Zugleich aber müssen wir allen, ob sie es hören wollen oder nicht, erklären, dass es mehr als das braucht. Wer Schluss machen will mit der Unvernunft dieser Welt, muss nicht nur abstrakt für Frieden sein. Krieg im Kapitalismus heißt für die Arbeiter, an einem Bauchschuss zu krepieren – während die, die einen an die Front verfrachtet haben, in ihren Villen den Gewinn zählen. Aber was heißt denn ihr Frieden? Von Lohnabrechnung zu Lohnabrechnung langsam dahin zu siechen, bis der letzte Funke Leben aus einem entwichen ist – während die, die einen an den Arbeitsplatz kommandiert haben, in ihren Villen ihren Gewinn zählen.
Es gibt Besseres als das. Und das Bessere heißt Sozialismus. Das Ende der Ausbeutung. Das Ende der Krisen. Das Ende der Vernutzung von Mensch und Natur für Profit. Das aber kommt, anders als der Krieg, nicht von selbst. Es muss erkämpft werden.
Deshalb: Heraus zum revolutionären 1. Mai! Hinein in den antimilitaristischen Block! Organisiert euch!
„Ihr Herren, eure Welt ist todgeweiht. Schafft Kriege, Kredite, Faschisten. Dadurch gewinnt ihr nur wenig Zeit, Nur kurze Galgenfristen. Wir werden euch stürzen, macht euch keine Sorgen. Heut nicht mehr? Dann morgen!“ (Jura Soyfer, Galgenfrist bewilligt)
Grußwort des antimilitaristischen Blocks der revolutionären 1. Mai Demonstration Berlin.
Wir grüßen alle Freund:innen, die sich in diesen Tagen an den Newroz-Feierlichkeiten beteiligen. Ob in dem engen Kreis der Familie oder im Rahmen von großen Festlichkeiten wie in Frankfurt am Main: Wir wünschen eine kraftvolle Feier.
Das Newroz-Fest ist seit jeher ein Fest der Freiheitsliebe und des Widerstandes gegen die Tyrannei. Seit der Schmied Kawa siegreich gegen seinen Herrscher rebellierte und als Zeichen des Sieges ein Feuer auf dem Dach des Tyrannenpalastes entfachte und damit symbolisch den Beginn eines „neuen Tages“ erklärte, ist Newroz ein Fest des Widerstands.
Widerstand, wie ihn Mazlum Dogans 1984 unter den Bedingungen schwerster Folter in der „Hölle von Amed“ leistete und seine Zelle in Brand setzte. Er ging mit den Worten „Der Widerstand bringt den Sieg“ und brachte so mit drei Streichhölzern das Feuer des Widerstands in alle Gefängnisse Nordkurdistans. Widerstand, wie ihn unzählige Menschen an Newroz 1990 in Nusaybin leisteten und allen Gesetzten des türkischen Besatzers zum Trotz, dem Tod des Guerillakämpfers Kamuran Dündar gedachten und damit die erste Welle der Serhildans auslösten. Der widerständige Geist von Kawa und Mazlum Dogan, der von Jahr zu Jahr symbolisch mit den Newroz-Feuern neu entfacht wird, soll das ganze Jahr über brennen.
In diesem Sinne rufen wir euch auf: schließt euch uns am Kampftag der Arbeiter:innenklasse an, kommt mit uns auf die Straße! Kawa hat seinen Tyrannen erschlagen, doch die Zeit der Tyrannei ist nicht vorbei und heute ist es unsere Aufgabe, Widerstand zu leisten und hoffentlich am Ende die Siegesfeuer auf allen Tyrannenpalästen zu entzünden. Auf den Palästen derjenigen, die jetzt hunderte Milliarden für Kriegsgerät ausgeben wollen und uns zeitgleich das Geld für Schulen, Kitas, Frauenhäuser und Sozialhilfe streichen. Auf den Palästen derjenigen, für deren Profite wir uns Tag ein Tag aus kaputt schuften, nur um am Ende des Monats trotzdem nicht genug zum Leben zu haben. Auf das wir die Siegesfeuer entfachen auf den Palästen derjenigen, die unser Grundbedürfnis auf Wohnen benutzen, um selbst im Luxus zu schwelgen und auf den Palästen derjenigen, die für ihren eigenen Vorteil unseren Planeten vernichten und uns damit allen die Grundlage unserer Existenz rauben.
Um diesen Kampf zu gewinnen, müssen wir zusammen stehen. Deshalb heraus zum revolutionären 1. Mai! Steht mit uns für eine Zukunft ohne Krieg und Unterdrückung und stellt so jeden Tag des Jahres in den Widerstandsgeist von Newroz!
Es lebe der revolutionäre 1. Mai! Newroz Pîroz Be!
Die Revolutionäre 1. Mai-Demo 2025 in Berlin wird um 18 Uhr am Südstern gemeinsam starten und dort auch gemeinsam enden. Die (wegen einer Baustelle inzwischen leicht veränderte) angemeldete Strecke im Einzelnen: Südstern – Hasenheide – Graefestraße – Urbanstraße – Hermannplatz – Sonnenallee – Fuldastraße – Karl-Marx-Straße – Hermannplatz – Hasenheide – Südstern.
Auch dieses Jahr heißt es wieder: Heraus zum internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse! Am 1. Mai werden wir gemeinsam vom Südstern über die Urbanstraße, den Hermannplatz, die Sonnenallee und die Karl-Marx-Straße zurück zum Südstern unseren Zorn auf die Straße tragen.
Es wird einen Block geben, der sich gegen imperialistische Kriege wendet und einen besonderen Fokus auf den Genozid in Palästina sowie die sich zuspitzende Situation in Kurdistan legen wird. Ein weiterer Schwerpunkt wird die stärker werdende Repression hierzulande sein: Sei es die Verhaftung Daniela Klettes oder die Prozesse im Antifa-Ost- und Ungarn-Komplex, wo immer er kann, schlägt der Staat gegen Menschen zu, die es vermeintlich wagen, den bestehenden Verhältnissen etwas entgegenzusetzen. Weitere Inhalte werden auf den Kämpfen der Jugend und feministischen Kämpfen liegen.
Wir sehen heute, wie auf der ganzen Welt das Leid unserer Klasse wächst! Von der Ukraine, über den Jemen und Kongo, bis nach Kurdistan und Palästina – überall fallen Bomben auf Arbeiter:innen, und ihre Kinder. Ein Ende der Kriegstreiberei ist nicht in Sicht. Auch Deutschland verdient Milliarden mit Waffenlieferungen, rüstet das eigene Militär auf und unterdrückt Solidaritätsbewegungen im Inland. Gehen wir am 1. Mai in Solidarität mit den Unterdrückten und Ausgebeuteten auf die Straße!
Weit brauchen wir auch gar nicht zu gucken, um zu sehen, dass sich die Situation für Arbeiter:innen verschlechtert! Auch in Deutschland frisst seit etlichen Jahren die Inflation unsere Löhne, während sozialen Einrichtungen die Gelder gekürzt werden, die Gewalt gegen Frauen immer weiter zunimmt und jede Verbesserung im Betrieb hart erkämpft werden muss. Die Prioritäten sind so klar wie nie: damit der deutsche Imperialismus im neu aufgeflammten Ringen um globale Einflusssphären nicht ins Hintertreffen gerät, wird bei all jenen gekürzt, die keine Lobby haben. Rente, Bürgergeld, Gesundheitsversorgung – überall wird der Rotstift angesetzt, damit bei Rheinmetall die Kassen weiter klingeln.
Weder die Bundesregierung noch die CDU oder AfD können uns einen Weg aus dieser Krise zeigen. Sie wollen die Probleme anderen in die Schuhe schieben und „in großem Stil abschieben“. Der Rassismus in diesem Land schlägt Migrant:innen nicht erst seit dem „Geheimtreffen“ der Faschisten in Potsdam jeden Tag wie eine Faust ins Gesicht! Eine wahre Perspektive aus Krieg und Krise können wir uns nur selbst bieten, wenn wir gemeinsam kämpfen! Wir gehen am 1. Mai auch auf die Straße um gegen die gegenwärtig stattfindende Hetze gegen linke Strukturen Widerstand zu leisten. Sei es wegen Solidarität mit den Palästinenser:innen, militantem Antifaschismus oder – in der aktuellen Zuspitzung in Berlin – bei der hexenjagdähnlichen Fahndung nach den drei Genoss:innen aus der ehemaligen RAF. Bei der Jagd auf Linke kennt der Staat keine Grenzen mehr – zeigen wir sie ihm auf.
Wir rufen alle Arbeiter:innen Frauen,Jugendliche, Migrant:innen und LGBTI+ Personen auf am 1. Mai mit uns auf die Straße zu gehen!
Es lebe der 1. Mai! Yasasin Bir Mayis! Biji Yek Gulan!
Kommt alle am 1. Mai 2024 zum Südstern in Berlin-Kreuzberg. Ab 16:30 Uhr gibt es ein Konzert, um 17:30 die Bündniskundgebung und um 18:00 Uhr startet die Demo.
Kommt alle am 1. Mai 2024 zum Südstern in Berlin-Kreuzberg. Ab 16:30 Uhr gibt es ein Konzert, um 17:30 die Bündniskundgebung und um 18:00 Uhr startet die Demo.
Unser Plakat ist fertig und wird nun die Stadt verschönern.
Gut vier Monate sind seit der Revolutionären 1. Mai-Demonstration in Berlin vergangen und wir wollen die Gelegenheit nutzen, einen kurzen Rückblick auf die Demo in diesem Jahr zu werfen und einen Ausblick aufs nächste Jahr zu wagen…
1. Zur Ausgangslage: Die Erste-Mai-Demo als zentraler Bezugspunkt antikapitalistischer Kritik Die Revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin findet seit über 35 Jahren in unterschiedlicher Zusammensetzung und mit unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkten statt und war/ist für viele von uns ein wichtiger Politisierungsfaktor. Inhaltliche Klammer der Demo war stets der Anspruch über Detailkritik hinaus, das große Ganze in Frage zu stellen. Also die Frage, wie wir leben, arbeiten und uns gesellschaftlich organisieren wollen und die Erkenntnis, dass ein gutes und freies Leben im Kapitalismus nicht möglich ist, weil dort nicht der/die Einzelne und deren Bedürfnisse zählt, sondern nur die Verwertbarkeit und der Profit. Der Mensch ist im Kapitalismus halt nur Mittel zum Zweck und nur in seiner Rolle als Konsument und Arbeitskraft interessant. Die Revolutionäre 1. Mai-Demo hat es gut verstanden, diese Grundfrage in den Fokus zu stellen, nämlich in welcher Gesellschaft wollen wir leben, wie soll der gesellschaftlich erwirtschaftet Reichtum verteilt werden und wie können wir allen ein würdiges Leben ermöglichen?
Auch in den Zeiten der Krise der Linken kommen regelmäßig bis zu 20.000 Menschen zur Demo in Berlin und beteiligen sich auf unterschiedliche Art und Weise, bringen ihre politischen Kampagnen, Projekte und Inhalte ein und zeigen, dass eine andere Welt nötig und möglich ist. Die Revolutionären 1. Mai-Demos in zahlreichen Städten haben in der bundesdeutschen (radikalen) Linken eine Sonderstellung. An keinem anderen Tag des Jahres finden sich so viele Menschen zusammen, die gegen Ausbeutung und Unterdrückung auf die Straße gehen und den Kapitalismus selbst in Frage stellen. Diese besondere Stellung muss aus unserer Sicht erhalten, verteidigt und wenn möglich ausgebaut werden. Sie gibt uns die Möglichkeit wieder mehr das große Ganze in den Fokus zu setzen und zu zeigen, wir sind mit unserer Kritik am Kapitalismus nicht allein, auch viele andere Menschen haben die Hoffnung nach einer befreiten Gesellschaft noch nicht aufgegeben.
Gleichzeitig stellen wir uns die Frage, warum es bislang nie wirklich gut gelungen ist, über den Tag hinaus Themen, Kampagnen und Projekte die auf der Demo eine zentrale Rolle gespielt haben, in unsere täglichen Kämpfe zu übertragen und interessierte Menschen in unsere praktische Arbeit einzubinden. Wie kann es sein, dass am 1. Mai Zehntausende auf die Straße gehen und gegen Kapitalismus, Krieg und Ausbeutung demonstrieren, aber daraus kaum politisches Kapital geschlagen werden kann? Wir sehen hier einen deutlichen Widerspruch zwischen Anspruch und Realität.
Häufig erleben wir in der bundesdeutschen Linken ein Entweder-Oder. Entweder die Kritik verbleibt auf einer theoretischen Ebene und alles, was uns nicht der Revolution näherbringt, wird als Reformismus abgetan. Oder aber es wird sich im Klein-Klein verloren und in der Basisarbeit aus Angst Leute zu verschrecken auf einen allzu deutlichen Antikapitalismus verzichtet. Wir glauben beides ist wichtig. Die tägliche Arbeit in unseren Kiezen und Betrieben, die stetige Überzeugungsarbeit bei unseren Nachbarn, Kolleg*innen und Freund*innen, der mühsame Aufbau von realer Gegenmacht. Gleichzeitig müssen wir uns aber immer vor Augen halten, wo wir eigentlich hinwollen, nämlich zur klassenlosen Gesellschaft und diese wird nur durch einen Bruch und Überwindung des Kapitalismus zu erreichen sein.
Die Perspektive einer erfolgreichen radikalen linken Politik ist aus unserer Sicht nur dann gegeben, wenn wir es schaffen unsere Alltagskämpfe mit der großen Frage nach einer anderen Gesellschaft zu verknüpfen, auch wenn klar ist, dass diese neue Gesellschaft wohl noch ein wenig auf sich warten lässt. Wir wollen keinen grünen Kapitalismus, aber Revolutionsromantik bringt uns auch nicht weiter. Daher plädieren wir für eine Politik, die die täglichen Abwehrkämpfe verbindet mit der Forderung nach einer anderen Gesellschaft, frei nach Cato und Rosa Luxemburg: „Im Übrigen sind wir der Meinung, dass der Kapitalismus zerstört werden muss!“
Gerade der 1. Mai eignet sich nach unserer Ansicht besonders gut für eine solche Politik. Das Zusammenbringen alltäglicher Kämpfe und Organisierungsversuche mit dem Anspruch auf eine Überwindung des Kapitalismus. Das gemeinsame Zusammenkommen vieler Menschen und die Erkenntnis, dass wir doch nicht so allein und vereinzelt sind, wie es uns die Herrschenden gern weißmachen wollen. Und schließlich die gemeinsame Erkenntnis, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte sein darf, wenn es denn noch eine lebenswerte Zukunft geben soll.
2. Zur Demo 2023 – zwischen Happening und Klassenkampf Nach einer kurzen Phase der Stagnation und des Experimentierens während der Corona-Zeit, ist die abendliche Berliner Demo auch zuletzt wieder die größte bundesweite Veranstaltung am 1. Mai gewesen. Keine andere Veranstaltung am 1. Mai hat so viele Menschen angesprochen, wieder haben sich ca. 20.000 Menschen beteiligt. Dies halten wir erstmal für einen großen Erfolg und es zeigt aus unserer Sicht, wie attraktiv und aktuell nach wie vor die Demo für viele tausend Menschen ist. Trotz ritualmäßiger Abgrenzung der etablierten Politik und sensationsgeiler Berichterstattung in den Medien ob und wenn ja, wie krass es denn diesmal wieder knallen wird, hat sich die Demo als eine Art gemeinsamer Abschlussveranstaltung verschiedenster Aktivist*innen und Aktionen der (radikalen) Linken entwickelt. Egal ob wir vormittags auf den klassenkämpferischen Block der Gewerkschaftsdemo gehen, oder in den Grunewald fahren, um die Reichen und Mächtigen zu besuchen oder wir in unseren Stadtteilinitiativen ein Straßenfest oder ähnliche Veranstaltung organisiert haben, am Abend gehen wir alle zur Revolutionären 1. Mai-Demo. Wenn wir uns vor Augen halten, dass es Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre mehrere teils konkurrierende Revolutionäre 1. Mai-Demos gegeben hat, halten wir diesen Ausdruck von Gemeinsamkeit und Stärke für sehr wichtig und richtig.
Kaum an einem anderen Tag sind wir in der Lage so viele unterschiedliche Menschen anzusprechen und zu mobilisieren. Damit hat diese Demo auch einen deutlich größeren Handlungsspielraum, als viele andere linke Aktionen. Allerdings schaffen wir es immer weniger, diesen Handlungsspielraum auch zu nutzen. Die Bullen haben es – nach einer Phase der Nichtanmeldung der Demo – die vergangenen Jahre immer besser geschafft die Demo zu befrieden bzw. Handlungsspielräume einzugrenzen. Das war dieses Jahr sehr deutlich ab dem Kottbusser Tor zu sehen. Ein großer Teil der Demo war eine Art von Wanderkessel, Aktionen aus der Demo heraus oder aus dem Umfeld der Demo haben so gut wie nicht stattgefunden. Insbesondere in der Auflösesituation mussten wir eine gewisse Ohnmacht erleben. Für das Bündnis war klar, dass die Demo (nach den Erfahrungen aus dem letzten Jahr) nicht am Oranienplatz enden soll, weil da die Bullen dort bereits einen großen Kessel vorbereitet hatten. Gleichzeitig wollte das Bündnis die Route nicht zu sehr verkürzen und den symbolischen Punkt der „Kotti-Wache“ mitnehmen. Was wir dann im Folgenden erlebt haben, kommt einer Patt-Situation nahe. Es waren zu viele Menschen auf engen Raum, als dass die Bullen frei agieren konnten. Gleichzeitig waren so viele Bullen vor Ort, dass sich aus der Demo heraus keine wirkliche Gegenwehr entwickeln konnte.
Dies hat sicher etwas mit der allgemeinen Schwäche der linken Bewegungen zu tun, aber auch damit, dass das Bündnis strukturell schlecht aufgestellt war und sich wenig handlungsfähige Strukturen an der Demo beteiligen (siehe Punkt 3.).
Aus unserer Sicht kann die Demo nur einen allgemeinen Rahmen stellen. Wie dieser Rahmen dann von den Menschen genutzt wird, entscheiden diese für sich selbst. Es gab Jahre, wo im Umfeld und im Schutz der Demo, Hausbesetzungen oder andere direkte Aktionen stattgefunden haben. An diese Jahre sollten wir anknüpfen. Wir sollten die Demo und die Möglichkeiten, die diese Demo bietet, wieder stärker in Fokus setzen. Klar ist aber auch für uns, dass sich der Erfolg der Demo nicht daran messen lässt, ob und wie doll es geknallt hat. Militante Auseinandersetzung darf aus unserer Sicht nicht der eigenen Selbstbestätigung bzw. einer „Erlebniskultur“ dienen, sondern muss vermittelbar sein und nicht zum Selbstzweck verkommen. Viel wichtiger als die Frage, wie viele Bullen verletzt wurden und ein wie hoher Sachschaden entstanden ist, ist die Frage wie viele Menschen wir erreichen konnten, ob gesellschaftliche Diskurse beeinflusst werden konnten und ob die Linke durch die Demo eher gestärkt oder geschwächt wurde.
3. Zum Bündnis – Spagat zwischen Anspruch und Realität Festzuhalten ist zunächst, dass es eine sehr große Differenz gibt, zwischen der Vorbereitung und Organisation der Demo und der tatsächlichen Beteiligung. Das Bündnis hat es leider nicht geschafft stark zu wachsen und mehr Strukturen einzubeziehen. Das führt dazu, dass Arbeit und Verantwortung auf immer die gleichen Schultern verteilt wird und es weniger Raum für Kreativität, Austausch, Debatte und den Ausblick über den Tag hinaus gibt. Anders gesagt: Das Bündnis schafft es, die Demo vorzubereiten, für gute(n) Auswertung/ Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer oder gar Ausweitung der Aktivitäten fehlt es aber leider an Kraft und Zeit.
Diese Schwäche war dieses Jahr auch deutlich auf der Demo zu sehen. Abgesehen vom Frontblock gab es keine weiteren Lautis, was gerade in der Auflösesituation sehr ungünstig war. Ein Großteil der Menschen auf der Demo hat es schlicht nicht mitbekommen, dass die Demo beendet wurde, weil dies durch entsprechende Lautidurchsagen nur im vorderen Teil der Demo kommuniziert werden konnte.
Wir glauben, dass die schwache Besetzung des Vorbereitungsbündnisses nicht daran liegt, dass die Notwendigkeit der Demo nicht mehr gesehen wird, im Gegenteil (siehe Punkt 1. und Punkt 2.). Etwas überspitzt gesagt, alle finden die 1. Mai-Demo gut, aber kaum jemand möchte die Demo vorbereiten/mitgestalten. Wir sollten uns gemeinsam die Frage stellen, woran das liegt und was wir tun können, um das Bündnis zu vergrößern bzw. handlungsfähiger zu machen.
Zu den ersten Überlegungen gehört, frühzeitig Möglichkeiten zu schaffen, leichter an das Bündnis heranzutreten, die Ansprechbarkeit und Transparenz zu erhöhen. Außerdem Mitmachangebote jenseits der eigentlichen Orgatreffen zu schaffen (offene Treffen, zu Beteiligungsmöglichkeiten am Tag selbst anregen, es auch Einzelpersonen und losen Strukturen zu ermöglichen, sich einzubringen usw.) Wenn es uns dann auch weiterhin gelingt, unsere Unterschiedlichkeiten als Stärke und nicht als Bedrohung der eigenen Position zu begreifen und die von Repression Betroffenen nicht alleine lassen, wäre das schon sehr vielversprechend.
4. Ausblick 2024 – was tun? Wir möchten unsere Einschätzungen zur Demo und mögliche Ideen fürs nächste Jahr gerne mit interessierten Gruppen/Strukturen/losen Zusammenhängen diskutieren und gemeinsam sehen, ob und wie wir uns gut in die Demo einbringen können. Wir überlegen daher, im Oktober/November ein entsprechendes Treffen zu organisieren. Schreibt uns eure Ideen und ob ihr Interesse an der Teilnahme habt.
Bei diesem Treffen soll es aus unserer Sicht um eine gemeinsame Auswertung und vor allem um einen Ausblick fürs kommende Jahr gehen. Was sind wichtige Themen für die Demo, wie schaffen wir es mehr Handlungsfähigkeit zu bekommen und wie kann am besten auf die Bullenstrategie reagiert werden? Wer sind wichtige Verbündete und wie können diese stärker in die Vorbereitung bzw. die Aktivitäten am Tag selbst eingebunden werden? Wie schaffen wir es Unterschiedlichkeiten besser auszuhalten und dieser mehr als Stärke denn als Bedrohung zu begreifen? Wie kommen wir endlich wieder in die Offensive?
Aus unserer Sicht geht dies nur gemeinsam und nicht gegeneinander. Wir halten nach wie vor die Revolutionäre 1. Mai-Demo für einen zentralen Part linker Politik in Berlin und darüber hinaus und stimmen nicht ein in den Chor derjenigen, die nur Gründe suchen, warum die Demo nicht mehr das ist was sie (vielleicht) einmal war und eh schon immer alles besser wussten.
Wir glauben, dass wir nur in unseren gemeinsamen Kämpfen lernen und wachsen können und dass die aktuellen gesellschaftlichen Verhältnisse eine große Revolutionäre Demo am 1. Mai (und an jedem anderen Tag im Jahr) bitter nötig macht!
In diesem Sinne – nicht jammern, sondern gemeinsam handeln! Für einen Revolutionären 1. Mai 2024!
Zukunftswerkstatt Berlin
Die Zukunftswerkstatt ist ein loser Zusammenschluss von Menschen, die sich der radikalen Linken zugehörig fühlen und seit vielen Jahren die 1. Mai-Demo in Berlin mitorganisiert haben. Die Zukunftswerkstatt war Teil des Revolutionären 1. Mai-Bündnisses in diesem Jahr. Bei Anregungen und Kritik, schreibt uns! Kontakt: zukunftswerkstatt [at] systemli.org
